Tag Zugangserschwerungsgesetz

Eine kleine Gruppe Piraten ging am Mittwoch nach Chemnitz zum sogenannten "Neue Leute" Treffen der Münchner ATTAC - die Piraten informierten sich dort genauer über die Ziele und Ideen der Globalisierungskritiker und stießen wiederum auf reges Interesse. Angesichts der Anknüpfungspunkte werden die Münchner Piraten den Kontakt zu ATTAC verstärken. In Bamberg intensivieren die Piraten die lokal-politische Kontakte, dazu nahmen sie auch am GAL-Plenum zur Finanzlage der Stadt Bamberg: "Gibt es nac...
Weiterlesen

 

Das von Datenschützern und Bürgerrechtlern massiv kritisierte Handelsabkommen ACTA - Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement - soll Ende November den "letzten rechtlichen Schliff auf einer technischen Ebe...
Weiterlesen

 

Das Zugangserschwerungsgesetz ist am 23.02.2010 in Kraft getreten. Dieses Gesetz wird allerdings noch nicht vollzogen, weil das Bundesministerium des Inneren durch einen Nichtanwendungserlass verfügt ...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Archiv aller Artikel