Tag SPD

"Wir müssen jetzt das Endergebnis abwarten, was sich ergeben wird im Laufe des Abends, und dann werden wir weitersehen, was wir tun", sagte eine fast erhaben wirkende Merkel. Richtung FDP die Bundeskanzlerin weiter: "...ansonsten bedauere ich natürlich, wenn die FDP nicht in den Bundestag kommen sollte". Die Kanzlerin verweigerte auch im weiteren Verlauf des Abends jegliche Aussage zu möglichen Koalitionen seitens der Union. Vor wenigen Minuten ließ sie mitteilen, dass sie der Presse am heut...
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Nachdem die Piraten in Nordrhein-Westfalen letztes Wochenende gegen die GEMA-Tarifreform protestiert[1] und sich deutschlandweit mehrfach deutlich dazu geäußert haben[2][3], ist nun auch die NRW-Landesregierung aufgewacht und will die Tarifreform im Bundesrat verhindern. Wie NRW-Wirtschaftsminister Duin die Reform über den Bundesrat verhindern möchte, der damit soweit ich weiß nichts zu tun hat, sagt er zwar nicht, aber es ist schön zu sehen, dass sich unsere Qualitätspositionen langsam von all...
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