Nachrichtenmagazin der Piratenpartei
18. Februar 2018
Der Begriff Gerechtigkeit taucht in der Agenda der Münchner Sicheheitskonferenz nicht auf - und doch wurde mangelnde Gerechtigkeit in vielen Diskussionen als Ursache für Missstände ausgemacht. Es wird Zeit die Ursachen zu bekämpfen, statt immer nur auf die Auswirkung zu schauen.
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17. Februar 2018
Die Münchner Sicherheitskonferenz entpuppt sich in Zeiten zunehmer Konflikte als Forum für diplomatische Stimmen. Doch der Einfluss der Akteure schwindet.
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18. Februar 2017
Kanzlerin Merkel lieferte bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine Analyse der politischen Weltsitiation. Von der NATO über die EU, den Brexit, Russland, den IS, der Finanzkrise und der Digitalisierung fand sie erklärende Worte. Was weitgehend fehlte war der Blick auf das Morgen.
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Um Afrika ist es still geworden. Während der ganze Nahe Osten brennt und die Regierung die Tür zum Westen krachend zuwirft, wirken die Probleme Afrikas trotz ihrer Dramatik für die betroffenen Regionen übersichtlich. Der dritte Tag der Münchner Sicherheitskonferenz war dem Kontinent gewidmet, der sich seit 25 Jahren aus dem Chaos kämpft.
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Bei der Münchner Sicherheitskonferenz diskutierten Präsidenten, Ministerpräsidenten und Außenminister verschiedener Länder über Ursachen und mögliche Bekämpfungsstrategien gegen Bedrohungen im Jahr 2016. Russlands Ministerpräsident Medwedew beschränkte sich darauf, "dem Westen" eine Mitschuld an den Problemen zuzuweisen. Außeminister Lawrow gab sich gesprächsbereit.
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Neben dem IS-Terror und dem Bürgerkrieg in Syrien sind die vielen Flüchtlinge eines der grossen Themen bei der Sicherheitskonferenz in München. Eine Diskussionsrunde mit dem Titel "Zuflucht verweigert? Die EU und die Flüchtlingskrise" versuchten mehrere europäische Aussenminister gemeinsam mit dem Direktor der internationalen Organisation für Migration ihre Positionen zu klären.
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Die 52. Münchner Sicherheitskonferenz wird von Aussen- und Verteidigungsministern sowie Militärs beherrscht. Der Terror im Nahen ist näher an den "Westen" gerückt, mehrere Millionen Kriegsflüchtlinge sind auf der Suche nach einer neuen Heimat, während der Ton zwischen Russland und seinen Nachbarn rauer wird. Die Eröffnungsrede von Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen und Frankreichs Verteidigungsminister Le Drian verstärkten den Eindruck eines in vielerlei Hinsicht bedrohten Westens noch.
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Wer in der ersten Veranstaltung der Müncher Sicherheitskonferenz sass rieb sich unsicher die Augen. In der Diskussion ging es nicht um Atomraketen, Panzer, Öl und Schurkenstaaten sondern um die Sicherheit unserer Informationssysteme.
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Viele Staaten im Nahen Osten wurden nach dem 1. Weltkrieg gegründet. Deren Grenzen, damals mit dem Lineal auf der Landkarte gezogen, gerieten nach dem arabischen Frühling in Bewegung. Vor allem junge Menschen dort wünschen sich Frieden und Demokratie, statt die Konflikte der Väter fortzuführen. Eine Podiumsdiskussion unter dem Titel "Erleben wir das Ende des Nahen Ostens - So wie wir ihn kennen?" versuchte die Chancen auf einen Neuanfang zu klären.
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