Tag Löschen statt Sperren

Das Zugangserschwerungsgesetz ist am 23.02.2010 in Kraft getreten. Dieses Gesetz wird allerdings noch nicht vollzogen, weil das Bundesministerium des Inneren durch einen Nichtanwendungserlass verfügt hat, dass vorerst keine Sperrlisten zu führen seien, sondern man sich ausschließlich um das Löschen von einschlägigen Inhalten zu kümmern habe. Der Erlass soll übrigens in dieser Form komplett rechtswidrig sein. Das Zugangserschwerungsgesetz ist einfach formell und materiell verfassungswidrig. Warum...
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Wir freuen uns sehr über diesen Gastbeitrag von Thomas Brueck, der auch im Original auf seinem Blog bewundert werden kann. Vielen Dank! Im Büro nutze ich das Internet etwa eine halbe Stunde am Tag, in meiner Freizeit eine Stunde. Ich schaue mir Nachrichten an, maile, erledige Bankgeschäfte. Und dann gibt es eine wunderbare Internetseite, mit der man jede gute Musikeinspielung finden kann, und wenn man möchte, den Namen des Saxophonisten noch dazu. Das finde ich faszinierend. In einem FAS-...
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Immer wieder wurde von Seiten der Sperrbefürworter behauptet, dass Löschen statt Sperren nicht funktionieren würde. Und oft genug hat das BKA dann diese kruden Behauptungen mit vermeintlichen seriösen...
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Der Spiegel schreibt, dass der Erfolge im Kampf gegen Kinderpornos nur vorgegaukelt sei.

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