13. September 2017
Während wir empfehlen, am 24. das Kreuz bei der Piratenpartei zu machen, schauen wir für den Medienmittwoch zur CDU: Thorsten Hoffmann liest aus dem Grundgesetz.
WeiterlesenTag Grundgesetz
Medienmittwoch: Das Grundgesetz
BND – ein Staat im Staate
21. November 2014
Sie fordern Gesetze für andere, aber Ausnahmen für sich selbst - und sie agieren trotzig auch außerhalb des Gesetzes, da ihre Wünsche an die Politik nicht immer erfüllt werden. Ein interner Corpsgeist schweißt die Truppe zusammen, so bleiben Ermittlungen wegen Straftaten, wenn sie denn tatsächlich eingeläutet werden, erfolglos. Doch meist gehen Politiker und Richter davon aus, dass sie "nur das Beste für Deutschland wollen" und bleiben untätig. Die Rede ist nicht von den Offizieren der Reichswehr der Jahre 1919 bis 1933. Nein, die Rede ist von den hohen Beamten des BND - einem Staat im Staate.
WeiterlesenKlarnamenpflicht und Sicherheit vs. Nicknames und Grundrechte
29. Mai 2012
- Juli 2011: Anders Breiwik tötet 77 Menschen. Im Internet ist er als Andrew Berwick unterwegs. Wenig später fordert Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein Ende der Anonymität im Internet. Er ist nicht der erste und nicht der letzte Politiker, der eine Klarnamenspflicht im Netz fordert. Ob diese vom Grundgesetz gedeckt wäre, ist jedoch fraglich.
Frühling der Freiheit: Mit blühenden Argumenten gegen Einschränkungen der Grundrechte
PIRATEN im ganzen Land auf der Straße: Bad Belzig, Brandenburg an der Havel, Eberswalde, Falkensee, Frankfurt (Oder), Hennigsdorf, Kleinmachnow, Potsdam, Strausberg und Zossen – in diesen zehn bra...
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Menschen ohne Angst
Wir, die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, leben ohne Angst und blicken zuversichtlich in die Zukunft. Wir Piraten wissen gleichwohl, dass Angst im Leben großer Teile der Bevölkerung breiten Raum einnimmt: Angst vor sozialem Abstieg, Angst vor Arbeitsplatzverlust oder Terrorismus, Angst vor der Übermacht von Oligarchien, Angst vor Gewalt und Extremismus, sogar Angst vor dem Handeln der Politiker, die von der Bevölkerung selbst gewählt wurden.
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