Nachrichtenmagazin der Piratenpartei
14. August 2014
Nie war es einfacher als heute, vom Sofa auf politische Themen einzuwirken. Mehrere Petitionsplattformen bieten die Möglichkeit dazu. Etliche Menschen nutzen diese Form der politischen Mitbestimmung. Das zeigt den Wunsch vieler, sich zu engagieren und diese Form der hürdenfreien Mitbestimmung in den oft stressigen Alltag zu integrieren. Wir stellen drei dieser Plattformen vor.
Weiterlesen
13. Januar 2014
Die Piratenpartei versucht in ihrer aktuellen Krise zu einem "Markenkern" zu finden. Sind damit Positionen im engeren Sinn gemeint, so etwas wie Kernthemen? Die Flaschenpost hat bei der Suche nach einer Antwort auf Stammtischen und Crewtreffen, in Mumbles und Blogs, versucht, uns Piraten auf den Zahn zu fühlen. Wieso, das ist die wichtige Frage, entscheiden sich denn die meisten Piraten für diese Themen und Positionen? Was ist piratig, welche Grundüberzeugungen und welche Mentalität gehört zu uns? Hier extra für Euch eine Annäherung an das 42 der Piratenpartei.
Weiterlesen
2. März 2013
Die Sylter Piraten haben Beschwerde gegen eine Nicht-Öffentliche Sitzung des Sylter Gemeinderat eingelegt. Dieser hatte im Geheimen über einen Antrag der Sylter SPD zu den Wohnungsbauplänen der Insel bis zum Jahr 2025 entschieden.
Die Sylter Wählergemeinschaft begründet den Schritt damit, dass man Partikularinteressen privater Grundstückbesitzer schützen müsse. Eine Entscheidung zu der Beschwerde steht derzeit noch aus, durch das Handeln der Piraten ist der Vorgang aber nun zumindest der Öffent...
Weiterlesen
Wie der Twitteraccount der Piratenpartei Bayern meldet, hat das Volksbegehren gegen die bayrischen Studiengebühren erfolgreich das Quorum von 10% der Stimmberechtigte genommen. Am Ende waren es sogar ...
Weiterlesen
Schon seit dem 17.01. läuft ein, von den bayrischen Piraten mit initiiertes, Volksbegehren gegen Studiengebühren.
Bis zum 30.01 können Einwohner des Freistaats das Begehren unterstützen, dem sich 10%...
Weiterlesen
Dank der Initiative der Piratenfraktion NRW wird es nun häufiger einen Stream öffentlicher Anhörungen im Landtag NRW geben. Zwar bislang nur bei Anhörungen, die im Plenum stattfinden, wie zuletzt die ...
Weiterlesen
Das hamburgische Verfassungsgericht hat einer Wahlbeschwerde der Hamburger Piraten stattgegeben und die dortige 3% Hürde bei Bezirkswahlen gekippt.
Quellen:
Pressemitteilung der Piraten Hamburg: Be...
Weiterlesen
(Gastbeitrag von Burkhard Masseida)
Das Hamburgische Transparenzgesetz
Das Hamburgische Transparenzgesetz (HmbTG)[1] ist das Ergebnis einer
Volksinitiative unter maßgeblicher Beteiligung der Piraten...
Weiterlesen
Wie die Frankfurter-Rundschau berichtet, wurden für das, von den Offenbacher Piraten initiierte, Bürgerbegehren gegen den Verkauf des städtischen Klinikums ausreichend gültige Unterstützungsunterschri...
Weiterlesen
