Im Schatten der großen TTIP-Demonstration in Berlin fanden sich letztes Wochenende rund 1000 Münchner zur "Freiheit statt Angst"-Demo in München zusammen.
Am 23.02. wurde für die Privatsphäre demonstriert. Auch wenn die Teilnehmerzahl überschaubar war sahen die meisten Teilnehmer die Aktion als Erfolg. Ein Bericht aus Bayern.
Wer glaubte, dass ACTA tatsächlich vom Tisch ist hat sich getäuscht. Denn inzwischen laufen die Planungen zu IPRED. Das ist geheimer und auch monströser als ACTA es war. Um eine große Akzeptanz vorweisen zu können, führt die EU-Kommission eine Umfrage durch - unter denen, die von IPRED profitieren.
Anwalt und Law-Blogger Udo Vetter ist am Donnerstag, 19. Juli 2012 ab 20 Uhr im "Dicken Engel" zu Gast. Thema: "Ist ACTA wirklich gescheitert? Welche Nachfolger sind in der Pipeline?"
„Daraufhin begann Herakles, mit seiner Keule dem Ungeheuer die Köpfe zu zerschmettern. Anfänglich aber hatte er keinen Erfolg damit, denn kaum hatte er einen Kopf der Hydra zerschlagen, so wuchsen anstatt des einen Kopfes zwei neue nach.“ INDECT--, ACTA- und nun CETA-Aktivist*innen werden Herakles' Situation nachvollziehen können.
Der Petitionsausschuss des Bundestages hat zu Wochenbeginn die Antragsteller zum Thema Acta angehört. Eine von dem Unternehmer Herbert Bredthauer im Februar 2012 eingerichtete E-Petition wurde am Ende der Zeichnungsfrist von 61.035 Bürger unterstützt. Einen Handlungsbedarf in Bezug auf Acta sieht der Bundestag indes nicht. Das Handelsabkommen werde ohnehin im EU-Parlament scheitern.
Ahoi und herzlich willkommen zur Februar-Ausgabe des Landesnewsletters, diesen Monat mit etwas Verspätung. Arbeitsreiche Wochen liegen hinter den meisten Mitgliedern des Landesverbandes.
Zuerst no... Weiterlesen →
Der Don Quichotte der Anti-Anti-ACTA Proteste Stefan Herwig zieht erneut in den virtuellen Krieg. Diesmal trifft seine ausgearbeitete Petition das von Bruno Kramm übersetzte Video, erstellt von Anonymous.