Nachrichtenmagazin der Piratenpartei
22. August 2016
Am 27. und 28. August findet der Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel statt. Wir werden wieder einen neuen Vorstand wählen und die Frage ist natürlich: Wer sind diese Piraten, die sich dort zur Wahl stellen? In unseren Kandidateninterviews versuchen wir, der Antwort auf diese Frage ein wenig näherzukommen.
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20. August 2016
Am 27. und 28. August findet der Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel statt. Wir werden wieder einen neuen Vorstand wählen und die Frage ist natürlich: Wer sind diese Piraten, die sich dort zur Wahl stellen? In unseren Kandidateninterviews versuchen wir, der Antwort auf diese Frage ein wenig näherzukommen.
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18. August 2016
Am 27. und 28. August findet der Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel statt. Wir werden wieder einen neuen Vorstand wählen und die Frage ist natürlich: Wer sind diese Piraten, die sich dort zur Wahl stellen? In unseren Kandidateninterviews versuchen wir, der Antwort auf diese Frage ein wenig näherzukommen.
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Am 27. und 28. August findet der Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel statt. Wir werden wieder einen neuen Vorstand wählen und die Frage ist natürlich: Wer sind diese Piraten, die sich dort zur Wahl stellen? In unseren Kandidateninterviews versuchen wir, der Antwort auf diese Frage ein wenig näherzukommen.
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Letztes Jahr verteilten zwei Piraten in Chemnitz Vogelfutter mit Hanfsamen, um auf die Drogenpolitik Deutschlands aufmerksam zu machen. Die Reaktion der Behörden: Hausdurchsuchung und Anklage. Nun wurde das Verfahren eingestellt und das Thema Legalisierung erhielt dadurch mehr Aufmerksamkeit als durch die Aktion selbst. Piraten wirken!
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Der Sommer könnte eigentlich so schön sein. Wäre da nicht unsere Bundesregierung, die wieder versucht, strittige Gesetze im Sommerloch verschwinden zu lassen. Wieder einmal geht es um die Ausweitung der Überwachung im Namen der Sicherheit.
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In einer kontroversen Entscheidung stimmte die Bundesnetzagentur dem DSL-Vectoring-Antrag der Deutschen Telekom zu. Kritiker bezeichneten dies als "Remonopolisierung" des Telekommunikationsunternehmens. Doch nun scheint die Bundesnetzagentur wieder zurückzurudern.
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Der Jubel war groß, als eine geplante Änderung zum Telemediengesetz das Ende der Störerhaftung in Aussicht stellte. "Freut euch nicht zu früh!", sagen SPD und CDU jetzt. Mit einem Änderungsantrag für den aktuellen Gesetzesentwurf rudern sie zurück und lassen WLAN-Betreiber wieder im Unklaren.
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Noch immer werden die Freihandelsabkommen TTIP und CETA hinter verschlossenen Türen verhandelt. Noch immer bedrohen sie mit verschiedenen Bestimmungen die Grundpfeiler unserer Demokratie. Am Samstag gingen deswegen rund 90.000 Menschen in Hannover dagegen auf die Straße.
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