Piraten nominieren Julian Assange für den Friedensnobelpreis

Die Piraten im Europäischen Parlament haben dem norwegischen Nobelkomitee die Nominierung von Julian Assange für den Friedensnobelpreis vorgelegt. [1] Für die Piraten ist der Fall des derzeit in Großbritannien inhaftierten Assange ein Symbol für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und des Rechts der Öffentlichkeit auf Information.

Julian Assange ist ein australischer Journalist, Aktivist, Whistleblower und Gründer von WikiLeaks, einer Plattform, die seit 2006 Millionen vertraulicher Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat. Von der gemeinnützigen Organisation veröffentlichte Leaks betrafen die Beteiligung der USA an Kriegen in Afghanistan, Irak und Jemen und die Arbeit von Geheimdiensten und Informationen über Korruption und Verbrechen in Ländern wie der Türkei, Russland, China und Peru.

Julian Assange wird wegen der Veröffentlichung von Informationen im öffentlichen Interesse von den USA verfolgt und sitzt seit Jahren in Auslieferungshaft in Großbritannien. Ihm werden, sowohl von den USA als auch der britischen Justiz, die grundlegenden Rechte eines jeden Journalisten (oder Herausgebers) aberkannt. Kein Journalist sollte für die Veröffentlichung von „Staatsgeheimnissen“ von öffentlichem Interesse strafrechtlich verfolgt werden, denn das ist ihre Aufgabe.

In den USA drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft. Er hat aus Sicherheitsgründen in verschiedenen Ländern gelebt und war von 2012 bis 2019 in der ecuadorianischen Botschaft in London, wo ihm politisches Asyl gewährt wurde. Im Jahr 2019 beantragten die USA im Vereinigten Königreich seine Auslieferung und er ist seitdem im britischen Belmarsh-Gefängnis inhaftiert. Im Dezember 2021 stimmte der britische High Court seiner Auslieferung an die USA unter der Bedingung zu, dass er nicht in einem Hochsicherheitsgefängnis untergebracht werde. Denn Expertenberichte weisen darauf hin, dass seine psychische Gesundheit geschwächt ist und er möglicherweise einen Selbstmordversuch unternimmt. Assange hat die Entscheidung über seine Auslieferung angefochten, über die der Oberste Gerichtshof erneut entscheiden wird.

[1] Nobel Peace Prize Nomination for Julian Assange


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