Demokratie und Mitbestimmung in der Piratenpartei

Ein Gastartikel von Christian Zerfaß

Als basisdemokratische Partei hat sich die Piratenpartei im Besonderen die interne Debatte auf die Fahnen geschrieben. Das ist gut, ist doch die Vielfalt der Meinungen gerade der Startpunkt, Probleme zu benennen, und neue Wege zu gehen.

Dabei ist es aber unerlässlich, für Mehrheiten zu werben. Demokratie erzeugt sich nicht von alleine, nein, für Demokratie muss Tag für Tag gerungen werden. Denn Meinungsverschiedenheit kann auch Konflikte erzeugen, wenn man ihr nicht einen Rahmen gibt, in dem sie, erst taumelnd, dann aber doch mit festem Tritt einen Pfad einschlägt, um ein Ziel zu erreichen.

Dass die Piratenpartei der Meinungsvielfalt viel Raum gibt, wurde ihr oft als innere Zerstrittenheit ausgelegt. Denn leider ist es in der öffentlichen Debatte viel leichter, eine Meinung zu vertreten ohne sich noch vom besten Gegenargument überzeugen zu lassen, als eine ernsthafte, ergebnisoffene und konstruktive Debatte zu führen.

Und gerade deswegen müssen wir wieder und wieder betonen, dass wir eben keine festgefahrenen Ansichten verfolgen wollen, sondern der konstruktive Dialog unser Wesen ist. Wir müssen darlegen, wie unsere Meinungsverschiedenheiten neue Wege für alte und neue Probleme aufzeigen. Und wir müssen Entscheidungen herausdestillieren, mit denen wir unsere Politik, und auch die Politik in unserem Land nach vorne bringen.

Wie Johann Wolfgang von Goethe im Prolog zum Faust ersten Teil sagen lässt: “Es irrt der Mensch so lang er strebt”. Das Streben nach einer besseren Politik ist in der Piratenpartei offensichtlich; erlauben wir uns also zu irren, sodass wir am Ende zu einem zukunftsfähigen Konzept zusammenkommen. Schön auf den Punkt gebracht hat dieses James Joyce in seinem Ulysses: “A man of genius makes no mistakes. His errors are volitional and are the portals of discovery.

Ein konstruktiver Dialog in der Sache darf und soll geführt werden. Manchmal werden wir als Individuum für unsere Meinung eine Mehrheit finden, manchmal wird unsere Meinung keine Mehrheit finden. Als Partei mit Anspruch eine definierende Rolle im politischen Deutschland einzunehmen werden wir noch größere Mehrheiten erzeugen müssen. Und hier können wir als Partei der Meinungsvielfalt ein Beispiel setzen, dass Meinungen im kontinuierlichen Dialog weiterentwickelt werden, aber stets am Ende ein definiertes Ziel formuliert werden muss, dass wir gemeinsam verfolgen. Genau dann können wir der demokratischen Gesellschaft unseres Landes am Besten dienen, denn wir können intern und darüber hinaus ein neues System der demokratischen Meinungsbildung etablieren.


Kommentare

2 Kommentare zu Demokratie und Mitbestimmung in der Piratenpartei

  1. Die Wähler und Medien sind es ja gewohnt das eine Partei immer nur eine Einheitsmeinung vertritt und sich alle dieser dann unterwerfen. Eine offene Debatten Kultur stößt daher auf Unverständniss. Aber gleichzeitig ist ja auch die Unzufriedenheit mit den Parteien immer höher, hier klare Alternativen zu kommunizieren kann da schon enormes Mobilisierungspotential bieten.

  2. Enavigo schrieb am

    Ein schöner Beitrag, der die Piratenpartei sehr gut skizziert. Es werden erzielte Programm Ergebnisse immer wieder in Frage gestellt und somit ist, besonders für Aussenstehende, oft nicht klar für was die Partei steht. Nur wer wirklich sehr nah an der Partei lebt und viel Zeit investiert kann dies angebliche Streben nach versuchter besserer Politik erkennen und vielleicht verstehen. Der Großteil der Wähler, der in der heutigen Demokratie der wichtigste Faktor für Mehrheiten ist, wird und kann so ein Vorgehen weder positiv einordnen noch verstehen. Somit ist das, wir leben die verschieden Mehrheiten schon in der Partei, ein schöner Gedanke, aber für die Erzielung von Mehrheiten ausserhalb der Partei nicht nur wertlos, sondern sogar schädlich. Denn es entsteht nach außen ein Bild der Uneinigkeit bis hin zum Chaos, welches positiv zu verkaufen mit sehr viel Arbeit verbunden wäre, die zu leisten sehr viel Ressourcen neben des tatsächlichen Zieles bedeutet. Also, ein schöner Gedanke, für Mehrheits Prozesse ausserhalb der Partei leider völlig unbrauchbar. Was Wahlergebnisse seit Jahren immer wieder bestätigen. Leider.

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