UaaS: Unterstützerunterschriften zur Europawahl

CC-BY-2.0 | Piratenpartei Deutschland

Die Sache mit den Unterstützungsunterschriften kann, je nach Land und anstehender Wahl, kompliziert werden! In manchen Gemeinden gibt es “Bannmeilen” um die Rathäuser herum in denen die Unterschrift auf ein Formular gebracht werden muss. In Österreich muss der Unterstützer gar in das für ihn zuständige Rathaus gehen, um der Partei seiner Wahl die Teilnahme am Urnengang zu ermöglichen.

Für die Europawahl und uns Piraten in Deutschland ist zum Glück alles ganz einfach! Das Formular für die Unterstützung runter laden und ausdrucken, ausfüllen (nur den Kasten in der oberen Hälfte) und an die nächste Landesgeschäftsstelle (LGS) schicken. Wer in Berlin wohnt oder sich nicht sicher ist wohin die Unterschrift soll adressiert den Brief an die Bundesgeschäftsstelle (BGS) in Berlin. Die Geschäftsstellen kümmern sich dann um den Rest: Vorlage und Beglaubigung bei der Gemeinde, Einreichung beim Bundeswahlleiter und was sonst noch dran hängt. Minimal komplizierter ist es für EU-Bürger die in Deutschland wohnen: Sie müssen zusätzlich ein Formular ausfüllen und einreichen in dem sie ihre Wahlberechtigung versichern.

Eine Liste der Landesgeschäftsstellen findet sich im Wiki, die Anschrift der BGS ist die bekannte Pflugstraße 9a in 10115 Berlin. Benötigt werden bis Ende des Jahres 4000 Unterschriften und zur Sicherheit nochmal einige Hundert mehr als Puffer. Wir bekommen dafür die Möglichkeit erneut ins Europaparlament zu kommen. Da Julia Reda nicht wieder antritt wird u.a. Patrick Breyer unser Programm, unsere Ideale und unser Programm auf europäischer Ebene vertreten.

About Michael Renner

Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervor ging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites grosses Hobby, den Amateurfunk, investiert.


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