Live-Ticker vom BPT 2017.2 in Regensburg

BPT 17.2 | CC-BY 3.0 SA Steve König

Steve König 21. Oktober 20179:27 am

Einen wunderschönen guten Morgen aus Regensburg! Die Akkreditierung ist seit 9 Uhr geöffnet, die Halle füllt sich langsam aber sicher. Ein wenig kleiner als sonst ist es dieses Mal, aber nichtsdestotrotz riecht es nach einem typischen BPT. Bilder folgen, sobald sich die Halle ein wenig gefüllt hat!

Steve König 21. Oktober 20179:58 am

Das Internet ist leider etwas langsam.. aber zumindest recht stabil bis jetzt. Die Bilder brauchen deswegen allerdings noch einen Moment 🙂

Steve König 21. Oktober 201710:06 am

Stehen die Zeichen für unsere Demokratie schon so schlecht, dass so unsere neuen Wahlurnen aussehen? 🙂

Steve König 21. Oktober 201710:08 am

Und so sieht die Halle von etwas weiter oben aus:

Steve König 21. Oktober 201710:12 am

Wenn euch der Ticker nicht genug ist (Buuuh!), hier findet ihr den Live-Stream: https://piraten.live/bpt_2017.2

Steve König 21. Oktober 201710:27 am

Vorsitzender Patrick Schiffer eröffnet den BPT mit einem Appell an die anwesenden Piraten, sich zusammenzuraufen und weiterzumachen.

Steve König 21. Oktober 201710:28 am

Lust auf eine Runde BPT-Bingo? Hier klicken und mitmachen: http://goo.gl/Sxo2aH

Steve König 21. Oktober 201710:34 am

3 verschiedene Tagesordnungen werden gerade vorgestellt, die Versammlung muss sich danach für eine davon entscheiden.

Jörg Wegener 21. Oktober 201710:36 am

TO-Vorschlag 2 angenommen.

Steve König 21. Oktober 201710:37 am

Die erste knappe Abstimmung dreht sich gleich um die TO. Letztendlich wurde jedoch der Vorschlag Nummer 2 von der Versammlung angenommen.

Steve König 21. Oktober 201710:48 am

Das Front-Office ist, wie gewohnt, offen für alle Anfragen und Beschwerden. Kommt einfach vor, wenn euch etwas auf dem Herzen liegt!

Jörg Wegener 21. Oktober 201710:56 am

Jetzt Pause bis 11:05, damit Essensbestellungen aufgegeben werden können. Guten Hunger!

Jörg Wegener 21. Oktober 201711:08 am

Jetzt kommt der Tätigkeitsbericht des Bundesvorstandes.

Jörg Wegener 21. Oktober 201711:12 am

Ein selbstkritischer Rechenschaftsbericht des bisherigen 1V Pakki. Details hat er veröffentlicht: http://pakki.be/taetigkeitsbericht-fuer-die-amtszeit-als-bundesvorsitzender/

Michael Renner 21. Oktober 201711:13 am

Ein Hauch von Aufbruchstimmung in Regensburg. Zumindest fühlt es sich an wie in der Zeit als wir Piraten zum Sprung in die grosse Politik ansetzten: Das Netzwerk ist langsam, in der Halle sitzt man beengt, zur Zeit sind 232 Piraten akkreditiert. Die Stimmung dagegen ist gar nicht mal so schlecht.

Steve König 21. Oktober 201711:21 am

Pakki beginnt mit seinem Tätigkeitsbericht: Er bedankt sich bei allen, die ihn unterstützt haben und entschuldigt sich für Dinge, die er aufgrund des Workloads nicht geschafft hat. Er beschäftigte sich laut seiner Aussage hauptsächlich mit Außenwirkung und Pressearbeit und war viel für die Piraten in Deutschland unterwegs. Kritik gibt es von ihm aber auch: Auch, wenn der Wahlkampf ganz gut funktionierte, die öffentliche Kritik an der Gestaltung (Farben, Sprüche etc.) war nicht gut. Es werden Leute gewählt, die sich um die Organisation zu kümmern und der Zusammenhalt der Partei sollte groß genug sein, um deren Arbeit nicht öffentlich diskreditieren. Auch inhaltlich – inhaltlich politisch um genau zu sein – lies der Wahlkampf zu wünschen übrig, so Pakki.

Steve König 21. Oktober 201711:24 am

Wie versprochen. liefert Pakki auch die Gründe, warum er nicht erneut antritt: Wir haben zur BTW die 0,5% nicht geschafft, und das war auch Pakkis Ziel. Er will sich jetzt die Zeit nehmen, zu überlegen, was sein Anteil daran ist, dass wir es nicht geschafft haben, welche Fehler er gemacht hat. Seine politische Arbeit wird nicht aufhören, allerdings wird er vorerst kein Amt bekleiden wollen.

Jörg Wegener 21. Oktober 201711:26 am

Als nächstes kommt der Rechenschaftsbericht von Carsten.

Steve König 21. Oktober 201711:27 am

Lang anhaltender Beifall nach Pakkis Rede als Dank für ihn. Anscheinend ist der große Teil der anwesenden Piraten sehr zufrieden gewesen mit seiner Arbeit als 1V.

Steve König 21. Oktober 201711:30 am

Auch Carsten bedankt sich für die Arbeit aller Freiwilligen und betont, dass der BuVo dieses Jahr nicht so gut funktioniert hat wie sonst immer, aber dennoch kein “Reset” benötigt wird. Gerade das wäre ein großer Fehler.

Steve König 21. Oktober 201711:34 am

Es folgte ein kurzer Beitrag von Alexander Niedermeier, stellv. PolGF.

Steve König 21. Oktober 201711:35 am

Thomas Knoblich, stellv. GenSek, erzählt ein wenig von den Aufgaben, wie IT und Mitgliederbetreuung und bedankt sich auch bei allen, die ihn unterstützt haben.

Steve König 21. Oktober 201711:40 am

Es folgt der Rechenschaftsbericht der beiden Schatzmeister, Lothar Krauß und Steffen Heuer – da dürfen die Zahlen natürlich nicht fehlen. Bei 7 Landesverbänden sind auch die Abschlussberichte noch nicht fertig, da muss noch nachgearbeitet werden.

Michael Renner 21. Oktober 201711:52 am

Die Rechenschaftsberichte ziehen sich – sind aber wichtig um zu erfahren was im letzten Jahr im Vorstand gemacht wurde. Im Saal wird es leicht unruhig. Es herrscht eine gewisse Spannung vor der Kandidatenvorstellungsrunde.

Michael Renner 21. Oktober 201711:57 am

Der Kassenprüfer kritisiert Defizite, die von PShop eingefahren werden. Die Empfehlung: Schliessen, um Schaden von der Partei fern zu halten.

Michael Renner 21. Oktober 201712:01 pm

Gordon vom PShop betont die Kampagnenfähigkeit, die vom PShop geleistet wird. Bei den Zahlen für 2016 sei das Inventar nicht berücksichtigt. Üder die Empfehlung “den Laden zu schliessen” ist er nicht glücklich. Der Applaus im Saal zeigt dass viele Piraten das ähnlich sehen.

Jörg Wegener 21. Oktober 201712:01 pm

Jetzt folgt der Bericht der Wahlkampf-Orga.

Jörg Wegener 21. Oktober 201712:03 pm

Der Bericht der Wahlkampforga ist noch nicht fertig und wird nachgereicht.

Jörg Wegener 21. Oktober 201712:13 pm

Themen, die der Wahlkampforga wichtig sind: Finanzierungsproblematik, Weisungsbefugnis durch die Wahlkampforga (am Beispiel von Verzögerungen), Unterstützerunterschriften.

Daneben gab es organisatorische Probleme wie Kontaktdaten aller 160 Listenkandidaten, von denen nur 48 vorlagen. Direktkandidaten fühlten sich teilweise nicht mitgenommen, was auch an der Länderebene liegt. Einige Länder waren durch Landtagswahlen eingespannt und für die Bundestagswahl ausgebremst.

Länder haben sich aus der Kampagnenfinanzierung zurückgezogen.

Verzug bei der Website, die für den Wahlkampf zentral sein sollte.

Plakate liefen auch nicht in allen Ländern optimal.

Dank an Lothar und Pakki für ihren Einsatz.

Zusammenarbeit mit Externen und externen Designern war hinsichtlich Weisungsbefugnis problematisch. Hier muss in Zukunft die Zusammenarbeit besser gestaltet werden.

Jörg Wegener 21. Oktober 201712:14 pm

Jetzt spricht der Datenschutzbeauftragte.

Jörg Wegener 21. Oktober 201712:17 pm

Der BDS-Beauftragte kritisiert Mängel in der Zusammenarbeit und bei den Informationsflüssen. Ausnahme: Schatzmeisterei.

Piratenpartei ist nicht auf die Anforderungen der neuen Datenschutzverordnung vorbereitet. Dies sollte aufgearbeitet werden.

Jörg Wegener 21. Oktober 201712:19 pm

Änderung der Tagesordnung. Der Bericht der Kassenprüfer wird diskutiert.

Jörg Wegener 21. Oktober 201712:24 pm

Die Diskussion konzentriert sich auf die Verluste, die im PShop entstanden sind.

Steve König 21. Oktober 201712:41 pm

Die Diskussion über die Ausgaben, Einnahmen und allgemein Rentabilität des PShops zog sich ein wenig. Doch nun hat die Versammlung genug gehört und entscheidet sich gegen eine weitere Aussprache. Es geht mit den nächsten TO-Punkt weiter, der Beschluss zur Entlastung des aktuellen Vorstands.

Jörg Wegener 21. Oktober 201712:41 pm

Der Vorstand ist entlastet.

Steve König 21. Oktober 201712:48 pm

Weiter geht es mit der generellen Aussprache. Offiziell sind dafür maximal 2 Stunden angesetzt. Der Großteil des Saals hofft vermutlich, dass dieses Zeitlimit nicht ausgereizt wird.

Michael Renner 21. Oktober 201712:50 pm

Wie der Internet-Nachrichtendienst Twitter meldet sind gerade 255-Piraten akkreditiert. Also 11111111 wenn die IT gefragt wird.

Jörg Wegener 21. Oktober 20171:19 pm

Vielfältige Punkte werden vorgebracht, aufgrund des Formats (und der großen Zahl unterschiedlicher Aspekte, die genannt werden) findet aber keine “wirkliche” Diskussion statt.

Jörg Wegener 21. Oktober 20171:29 pm

Die Versammlungsleitung wird die Themen strukturieren, anstatt Beiträge ungeordnet vorbringen zu lassen. Ziel ist, dass von der Diskussion mehr Ergebnisse hängenbleiben.

Jörg Wegener 21. Oktober 20171:34 pm

Fokus jetzt: Beziehung zwischen Bund, Ländern und unteren Gliederungen.

Steve König 21. Oktober 20171:49 pm

Kurze Durchsage der Wahlleitung: Die Kandidatenlisten für die Vorstandswahlen sind noch offen. Besonders für das Amt des Generalsekretärs werden noch Freiwillige gesucht. Alle aktuellen Kandidaten findet ihr hier: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.2/Kandidatur

Steve König 21. Oktober 20172:05 pm

GO-Antrag auf Verschiebung der weiteren Diskussion an das Ende des BPTs wurde von der Versammlung abgelehnt. Die generelle Aussprache geht weiter.

Steve König 21. Oktober 20172:31 pm

Thema generelle Aussprache beendet. Weiter geht es mit den Vorstandswahlen. Die Kandidatenliste für den ersten Vorsitzenden wurde geschlossen, es gab keine weiteren Kandidatenmeldungen.

Steve König 21. Oktober 20172:34 pm

Zuerst jedoch soll die Versammlung über die optionalen Ämter abstimmen.

Stellv. PolGF, Stellv. Schatzmeister sollen gewählt werden. Auch ein zweiter stellv. GenSek wird dank einer knapp gewonnen Abstimmung gewählt.

Steve König 21. Oktober 20172:35 pm

Jetzt weiter mit der Wahl zum 1V: Die Kandidaten sind Sebastian Krone, Isabellle Sandow und Carsten Sawosch. Mit der Vorstellung beginnt jetzt Sebastian Krone.

Steve König 21. Oktober 20172:44 pm

Sebastian Krone wird jetzt von der Versammlung befragt. Kern seiner Aussage in der Vorstellung war es, dass er den Vorstand umkrempeln und viele Dinge anders machen möchte, die Piraten abholen und Basis wieder unter einen Nenner zu bringen möchte.

Steve König 21. Oktober 20173:04 pm

Viele Fragen an Sebastian, bereits 15 Stück – aber die Versammlung möchte nun auch nicht mehr. Als nächstes darf sich Isabelle Sandow vorstellen.

Steve König 21. Oktober 20173:18 pm

Auch Isabelle wird nach ihrer Vorstellung von der Versammlung noch befragt – 5 Fragen gab es bereits, 5 weitere sollen es werden.

Michael Renner 21. Oktober 20173:34 pm

Jetzt die Vorstellungsrede von Carsten Sawosch. Für ihn gibt es kein weiter so. Sondern Politik die von allen gemacht wird.

Wieder in die Medien kommen? Dafür müssten wir erst wissen womit wir in die Medien kommen. Carsten schlägt da gleich die Digitalisierung vor.

Michael Renner 21. Oktober 20173:36 pm

Von “Neuanfang” will Carsten dagegen nichts wissen. Er will an Schauben drehen um von der Kreisklasse wieder in die Oberklasse aufsteigen – dorthin wo so mancher Pirat die Partei noch immer sieht.

Der Applaus ist lang anhaltend, die Schlange der Fragensteller am Mikrofon sehr lang.

Jörg Wegener 21. Oktober 20173:54 pm

Das ist das Ende der Kandidatenbefragung. Der Wahlleiter ist jetzt am Zug zur Wahl zum Ersten Vorsitzenden.

Michael Renner 21. Oktober 20173:56 pm

Wir hören gerade, dass bei der Wahl in Tschechien die Piraten bei 9.35% liegen. Gerade sind 25% der Stimmen ausgezählt.

Jörg Wegener 21. Oktober 20174:07 pm

Die Wahl zum 1V ist eröffnet.

Jörg Wegener 21. Oktober 20174:29 pm

Erster Hiccup – wegen falscher Stimmblöcke, die nicht zu den Armbändern passten, muss der Wahlgang wiederholt werden.

Steve König 21. Oktober 20174:30 pm

Weil es bei der Wahl zu Unstimmigkeiten gab (nicht übereinstimmende Zahlen auf Kärtchen und Bändchen), hätte es zu Wahlbetrug kommen können. Zwar wurde keiner festgestellt, nichtsdestotrotz annulliert der Wahlleiter den 1. Wahlgang zum ersten Vorsitzenden. Der Wahlgang wird wiederholt.

Steve König 21. Oktober 20174:32 pm

16:30 und die Wahl zum ersten Vorsitzenden ist noch nicht erfolgt – das könnte ein langer Parteitag werden heute.

Steve König 21. Oktober 20174:43 pm

Der Wahlleiter eröffnet nach kurzer Erklärung den 2. Wahlgang zum 1V.

Steve König 21. Oktober 20174:44 pm

Nebenbei: Nach über 80% der ausgezählten Stimmen haben die Piraten in der Tschechischen Republik den zweistelligen Bereicht geknackt und sind jetzt bei 10,13%

Jörg Wegener 21. Oktober 20175:03 pm

Der 2. Wahlgang zum ersten Vorsitzenden ist geschlossen. Die Auszählung beginnt.

Steve König 21. Oktober 20175:08 pm

Während der Auszählung geht es mit Anträgen weiter: SÄA002 Vertretung dauerhaft handlungsunfähiger Landesschiedsgerichte ist dran. Zum Nachlesen hier: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A002

Steve König 21. Oktober 20175:11 pm

Konkurrierend dazu wird der Antrag SÄA005 abgestimmt: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A005

Jörg Wegener 21. Oktober 20175:20 pm

SÄA005 ist deutlich angenommen.

Steve König 21. Oktober 20175:26 pm

Jetzt ein Redebeiträge vom tunesischen Piraten Slim Amamou. Dort finden bald Wahlen statt und die dortigen Piraten möchten Freiheit und Demokratie nach dem arabischen Frühling erhalten. In Zusammenarbeit mit den deutschen Piraten möchte er einen Appell an alle Tunesier mit Wahlrecht in Deutschland richten, dass diese Piraten wählen sollten.

Jörg Wegener 21. Oktober 20175:35 pm

Jimmy Schulz von der FDP kann heute leider nicht kommen, da er im Krankenhaus ist. Gute Besserung vom BPT!

Steve König 21. Oktober 20175:37 pm

Das Wahlergebnist ist da: Mit 166 von 242 gültigen Stimmen (68,6%) erreicht Carsten Sawosch das Quorum und ist somit der neue 1V der Piratenpartei Deutschland.

Jörg Wegener 21. Oktober 20175:50 pm

Nach Lothars Bewerbungsrede geht er als einziger Kandidat in die Wahl zum Schatzmeister. Die Wahl ist jetzt eröffnet.

Jörg Wegener 21. Oktober 20176:02 pm

In der Auszählpause wird SÄA006 behandelt werden. https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A006

Jörg Wegener 21. Oktober 20176:03 pm

Die Wahl zum Schatzmeister ist geschlossen. Die Auszählung beginnt

Jörg Wegener 21. Oktober 20176:08 pm

SÄA006 wird überarbeitet und in einer Stunde noch einmal vorgestellt. SÄA007 und SÄA008 wurden zurückgezogen. Es wird SÄA010 diskutiert und abgestimmt. Hier der Link: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A010

Steve König 21. Oktober 20176:16 pm

Nach Änderungswunsch für den Antrag SÄA006 wird jetzt stattdessen SÄA010 behandelt: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A010

Jörg Wegener 21. Oktober 20176:17 pm

SÄA010 ist angenommen.

Steve König 21. Oktober 20176:20 pm

Die Auszählung dauert noch. Währenddessen werden die SOs 002 und 011 vorgestellt und anschließend konkurrierend abgestimmt: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/Sonstige_Antr%C3%A4ge

Steve König 21. Oktober 20176:31 pm

Der Saal ist schockiert. Das Ergebnis für die Schatzmeisterwahl hätte so niemand erwartet. Lothar Kraus gewinnt mit 211 von 217 Stimmen (3 Enthaltungen) und damit unglaublichen 97%.

Steve König 21. Oktober 20176:32 pm

Sozialistische Verhältnisse hier.

Steve König 21. Oktober 20176:50 pm

Sebastian Alscher stellt sich als stellv. Vorsitzender zur Wahl.

Jörg Wegener 21. Oktober 20176:50 pm

Nach Bewerbungsrede und Befragung von Sebastian Alscher ist jetzt der Wahlgang zum Stellvertretenden Vorsitzenden eröffnet.

Jörg Wegener 21. Oktober 20176:51 pm

Der nächste Antrag ist der SÄA011. Er wird in der Auszählpause behandelt werden. https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A011

Jörg Wegener 21. Oktober 20177:10 pm

Intensive Diskussion um SÄA011.

Jörg Wegener 21. Oktober 20177:17 pm

SÄA011 ist abgelehnt.

Steve König 21. Oktober 20177:20 pm

Sebastian Alscher wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Daten dazu liefern wir nach, sobald das OpenSlides wieder funktioniert 🙂

Jörg Wegener 21. Oktober 20177:21 pm

Jetzt kommt die Wahl zum Generalsekretär. Thomas Knoblich ist der einzige Kandidat.

Steve König 21. Oktober 20177:24 pm

Update zur Wahl des stellv. Vorsitzenden: Gewählt wurde Sebastian mit 183 von 212 abgegebenen Stimmen (86,3%, 7 Enthaltungen)

Jörg Wegener 21. Oktober 20177:27 pm

Nach kurzer Vorstellung von Thomas schreiten wir zur Wahl des Generalsekretärs. Die Wahl ist eröffnet.

Steve König 21. Oktober 20177:45 pm

Jetzt wird WP003 abgestimmt, der eine Zweidrittel-Mehrheit braucht. Dieses erreicht er auch problemlos. https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/WP003

Steve König 21. Oktober 20177:47 pm

Jetzt geht es um die Eröffnung des Europa-Wahlprogramms. Dazu werden die WP001 und WP004 vorgestellt und konkurrierend abgestimmt. Mehr zu den Anträgen findet ihr hier: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/Wahlprogrammantr%C3%A4gekeine_der_gruppen

Steve König 21. Oktober 20178:03 pm

In der konkurrierender Abstimmung gewinnt der WP004 klar. Auch in der darauffolgenden Einzelabstimmungen erreicht er problemlos die notwendige 2/3-Mehrheit und ist damit angenommen.

Steve König 21. Oktober 20178:05 pm

Die Wahlergebnisse sind da: Mit 160 Ja-Stimmen von insgesamt 180 (4 Enthaltungen) wurde Thomas Knoblich zum Generalsekretär gewählt.

Steve König 21. Oktober 20178:08 pm

Weiter geht es mit der Wahl zum politischen Geschäftsführer. Hier haben wir mal wieder zwei Kandidaten zur Wahl, Ute Elisabeth ‘Lily’ Gabelmann und Christoph Grüner

Jörg Wegener 21. Oktober 20178:42 pm

Die Befragung von Lily und Christoph ist abgeschlossen. Der Wahlleiter wird gleich die Wahl eröffnen.

Jörg Wegener 21. Oktober 20178:55 pm

Die Wahl zum PolGF ist geschlossen.

Jörg Wegener 21. Oktober 20179:02 pm

Anträge werden jetzt nicht besprochen. Das Ausfüllen des Bingo-Spiels scheint Priorität zu genießen.

flexi 21. Oktober 20179:02 pm

Wer noch irgendjemanden trollen möchte => beide Microphone sind geöffnet.

flexi 21. Oktober 20179:03 pm

Die Auszählung zum PolGF läuft.

flexi 21. Oktober 20179:03 pm

Vor der Tür steht der Bus, der zum Treffen der AG SingleMalt fährt. Sachen gibt’s.

Jörg Wegener 21. Oktober 20179:04 pm

Das mit dem Bus ist eine gute Idee. Wer weiß, wer nach dem Treffen der AG SingleMalt noch fahrtüchtig ist…

flexi 21. Oktober 20179:05 pm

Die Piraten in Tschechien inzwischen drittstärkste Kraft mit 10.8%. (Stand der Auszählung: 99.99%.)

flexi 21. Oktober 20179:07 pm

PolGF: Wir haben ein Ergebnis! (Spannung…)

flexi 21. Oktober 20179:10 pm

Gewählt mit 146 von 178 abgegebenen Stimmen (3 ungültig, 37 für Christoph): Ute ‘Lily’ Gabelmann. 😉 Lily nimmt die Wahl an.

flexi 21. Oktober 20179:11 pm

Der bpt172 wird morgen “pünktlich” um 10:00 fortgesetzt. (Wir werden sehen.) Wir verabschieden uns für heute.

Jörg Wegener 21. Oktober 20179:12 pm

Auch von mir eine gute Nacht. Wir lesen uns morgen ab 10 Uhr.

flexi 21. Oktober 20179:17 pm

Apropos tschechische Piraten:

Wir hatten uns Anfang des Jahres mal unterhalten:

Die Tschechischen Piraten

Jörg Wegener 22. Oktober 20179:26 am

Guten Morgen aus Regensburg. Noch ist die Halle weitgehend leer. Wir freuen uns auf Tag 2 des BPT 17.2 der Piratenpartei Deutschland.

Jörg Wegener 22. Oktober 20179:49 am

Einige Piraten scheinen eine harte Nacht gehabt zu haben. Es wird von “Konterwhisky” getwittert. Trotzdem füllt sich die Halle.

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:01 am

Punkt 10 Uhr läutet die Versammlungsleitung die Glocke. Der Bundesparteitag geht weiter.

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:02 am

Nächster TOP ist die Wahl zum Stellvertretenden Generalsekretär.

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:03 am

Bewerber um das Amt sind Tobias Stenzel und Petra Stoll.

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:08 am

Tobias Stenzel stellt sich vor. Sein Anliegen ist die Verbesserung unserer Mitbestimmungsinstrumente (wie BEO) und die Koordination der verschiedenen IT-Teams, sowie die bessere Vorbereitung zukünftiger BPTs.

Weitere Schwerpunkte: innerparteiliche Transparenz und Datenschutz.

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:25 am

Petra Stoll stellt sich vor. Ihre Schwerpunkte sind der Ausbau der Mitgliederverwaltung, Kommunikation (GenSek-Mumble) und die Unterstützung und ggf. Vertretung von Thomas Knoblich. Sie möchte auch Schnittstelle zwischen Bund und Ländern werden.

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:30 am

Die Vorstellungen und Befragungen sind beendet. Der Wahlleiter koordiniert jetzt die Wahlhelfer.

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:35 am

Die Wahl zum Stellvertretenden Generalsekretär ist eröffnet.

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:46 am

Der Wahlleiter schließt die Wahl. Die Auszählung beginnt.

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:49 am

Es wird der Antrag SO006 besprochen und abgestimmt. https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO006

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:52 am

SO006 ist angenommen.

Jörg Wegener 22. Oktober 201710:53 am

Der geänderte SÄA006 wird jetzt vorgestellt. In einer Stunde kann darüber abgestimmt werden. Der Link: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A006

flexi 22. Oktober 201710:57 am

Essenmarken sind da! #bpt172 Verkauf bis 12:00. Essen ab 13:00.

flexi 22. Oktober 201711:14 am

Hinweis zum Essen: “Die vegetarische Fraktion wird genau so liebevoll bedient…”

Jörg Wegener 22. Oktober 201711:17 am

Die Fragen und die Aussprache zu SÄA006 sind abgeschlossen. Der Antrag wird in einer Stunde abgestimmt.

Steve König 22. Oktober 201711:21 am

Wahlergebnis für stellv. Generalsekretär: 168 abgegebene Stimmen, 71 auf Petra Stoll, 109 Tobias Stenzel – dieser gewinnt damit das Approval-Voting mit 64% Mehrheit.

Steve König 22. Oktober 201711:21 am

Jetzt geht es weiter mit der Wahl des stellv. PolGF. Astrid Semm stellt sich als einzige Kandidatin vor.

Steve König 22. Oktober 201711:25 am

Für alle hungrigen vor Ort: Das gibt es heute zum Mittagessen (Marken gibt es bei der Akkreditierung/Kasse)

Steve König 22. Oktober 201711:36 am

Die Befragung der Kandidatin ist beendet, der Wahlleiter wird nun den Wahlgang zum stellv. PolGF eröffnen.

Steve König 22. Oktober 201712:12 pm

Nach ausführlicher Diskussion über den Antrag WP005 wurde dieser mit großer Mehrheit angenommen.

Steve König 22. Oktober 201712:14 pm

Die Ergebnisse für die Wahl zum stellv. PolGF sind da: Astrid Semm hat die Wahl gewonnen und nimmt diese an. Daten dazu liefern wir nach.

Steve König 22. Oktober 201712:26 pm

Weiter geht es mit der Wahl zum stellv. Schatzmeister: Die Vorstellung der einzigen Kandidatin, Dorothea Beinlich, ging schnell und ohne viele Fragen von der Versammlung. Der Wahlleiter hat die Wahl eröffnet.

Steve König 22. Oktober 201712:31 pm

Hier noch die Daten für die Wahl zum stellv. PolGF: 186 gültige Stimmen, 160 mit Ja für Astrid (86,02%) bei 24 Nein und 3 Enthaltungen.

Jörg Wegener 22. Oktober 201712:38 pm

Die Wahl zum Stellvertretenden Schatzmeister ist geschlossen. Einzige Kandidatin war Dorothea Beinlich. Jetzt erfolgt die Stimmauszählung.

Jörg Wegener 22. Oktober 201712:43 pm

SÄA006 hat keine 2/3-Mehrheit bekommen und ist damit, auch in der überarbeiteten Form, abgelehnt.

Steve König 22. Oktober 201712:53 pm

Die Ergebnisse für die Wahl zum stellv. Schatzmeister sind da: Dorothea Beinlich wurde gewählt. Sie erhielt 173 Ja-Stimmen von 188 abgegebenen, gültigen Stimmen (92%, 12 Nein und 3 Enthaltungen).

Steve König 22. Oktober 201712:54 pm

Weiter geht es mit der Wahl zum 2. stellv. Generalsekretär. Es stellt sich Petra Stoll als einzige Kandidatin vor.

Jörg Wegener 22. Oktober 20171:19 pm

Jetzt wird der SO001 besprochen: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO001

Jörg Wegener 22. Oktober 20171:53 pm

Der SO001 wird geheim abgestimmt.

Jörg Wegener 22. Oktober 20171:56 pm

Ergebnis der Wahl zur 2. Stellvertretenden Generalsekretärin: 158 Stimmen, 3 ungültig. 6 Enthaltungen, 46 Nein, 103 Ja. Petra Stoll ist 2. Stellvertrende Generalsekretärin der Piraten.

Jörg Wegener 22. Oktober 20171:59 pm

Es folgt der Bericht des Bundesschiedsgerichtes. Der vollständige Bericht kann nachgelesen werden.

Jörg Wegener 22. Oktober 20172:04 pm

Es folgt der SO008: er wurde zurückgezogen, niemand übernimmt ihn.

Jörg Wegener 22. Oktober 20172:05 pm

Es folgt die Wahl der Richter im Bundesschiedsgericht.

Steve König 22. Oktober 20172:30 pm

Es wird das Bundesschiedsgericht gewählt. Hier sind die Kandidaten, von denen 6 im Approval gewählt werden:

1 Michael Ebner 2 Stefan Thöni 3 Georg v. Boroviczeny 4 Mario Longobardi 5 Gregory Engels 6 Bertram Eckert 7 Holger v. Lengerich 8 Judith Geier

Jörg Wegener 22. Oktober 20172:50 pm

Jetzt wird SO003 diskutiert: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO003

Jörg Wegener 22. Oktober 20172:52 pm

Konkurrierend SO009 Liquid Feedback MIT Delegationen: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO009

Jörg Wegener 22. Oktober 20172:54 pm

Der dritte konkurrierende Antrag ist SO010.

flexi 22. Oktober 20172:57 pm

BEO, LiquidFeedback oder vMB? Mit Delegationen oder ohne? Oder gar nicht?

Das könnte eine längere Diskussion werden. Mal wieder.

Jörg Wegener 22. Oktober 20173:10 pm

Nach Rücksprache mit dem Jurist vom Dienst ist der SO010 in der jetzigen Form nicht zulässig. Der Antrag wird korrigiert, daher müssen die drei Anträge in frühestens einer Stunde behandelt werden.

Jörg Wegener 22. Oktober 20173:15 pm

Die Debatte wird fortgesetzt. SO003, SO009, SO010.

Jörg Wegener 22. Oktober 20173:42 pm

Intensive Debatten um Liquid Feedback und BEO.

Jörg Wegener 22. Oktober 20173:49 pm

Die Debatte ist abgeschlossen. Dank eines… interessanten… juristischen Kniffs können wir jetzt sofort abstimmen, obwohl die Stunde noch nicht um ist.

Jörg Wegener 22. Oktober 20173:53 pm

SO010 ist angenommen.

Jörg Wegener 22. Oktober 20173:57 pm

Wir haben ein Bundesschiedsgericht: Gewählt sind Holger van Lengerich, Gregory Engels, Mario Longobardi, Gregor von Boroviczeny, Stefan Thöni, Michael Ebner.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:00 pm

Nächster Antrag SO004: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO004

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:02 pm

SO004 innerhalb weniger Minuten angenommen.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:04 pm

Es folgt die Wahl der Ersatzschiedsrichter zum Bundesschiedsgericht. Wir haben 2 Kandidaten: Bertram Eckert und Judith Geier.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:08 pm

Der Wahlleiter eröffnet die Wahl der Ersatzschiedsrichter im Bundesschiedsgericht.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:21 pm

Die Wahl ist geschlossen.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:21 pm

Es folgt die Wahl der Kassenprüfer.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:23 pm

Es kandidieren zum Kassenprüfer: Knut Bänsch, Norbert Boxberg, Thomas Gaul, Frank Herrmann, Jeanette Westphal.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:29 pm

Gewählt sind: Alle Kandidaten. Das Kassenprüfungsteam besteht somit aus Knut Bänsch, Norbert Boxberg, Thomas Gaul, Frank Herrmann, Jeanette Westphal.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:30 pm

Das Ergebnis der Ersatzrichter zum BSG: Beide Kandidaten (Bertram Eckert und Judith Geier) haben 88 Stimmen / 75% erhalten und sind als Ersatzrichter gewählt.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:31 pm

Es folgt der SO001, der geheim abgestimmt werden soll. Der Wahlleiter schreitet zur Tat.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:34 pm

Die geheime Wahl zum SO001 (Konsolidierung bzw. Zusammenarbeit der progressiven Parteie) ist eröffnet.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:44 pm

Die geheime Abstimmung zum SO001 ist abgeschlossen, die Auszählung beginnt.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:45 pm

Der nächste Antrag ist der SO005: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO005

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:49 pm

SO005 ist in Gänze angenommen. Eine modulare Abstimmung ist nicht nötig.

Jörg Wegener 22. Oktober 20174:49 pm

Nächster Antrag ist SO007: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007

flexi 22. Oktober 20175:15 pm

Ja- und Nein- Stimmen sind wohl etwa gleich viel. Das muss ausgezählt werden.

Jörg Wegener 22. Oktober 20175:19 pm

66% ja, SO007 ist angenommen.

Jörg Wegener 22. Oktober 20175:24 pm

Der Wahlleiter berichtet über 2 Unregelmäßigkeiten. Der Antragsteller von SO001 war selber Wahlhelfer, die Auszählung erfolgte aber nach dem 4-Augen-Prinzip, und die betroffene Urne wurde noch einmal ausgezählt ohne Befund. Ein Wahlhelfer hat einen ungültigen Stimmzettel getwittert; er wurde seiner Rolle enthoben. Auch hier ist keine Ergebnisänderung erkennbar.

Beide Unregelmäßigkeiten würden eine neue Wahl rechtfertigen. Wenn jemand einen entsprechenden Antrag mit 10 Unterstützungsunterschriften stellt, wird neu abgestimmt. Der Wahlleitung ist es peinlich und sie entschuldigt sich, geht aber davon aus, dass das Ergebnis nicht verfälscht wurde.

Niemand stellt einen Antrag auf neue Abstimmung.

120 abgegebene Stimmen, 2 ungültige. Deutlich über 50% Ja-Stimmen, SO001 ist damit angenommen.

Jörg Wegener 22. Oktober 20175:25 pm

Jetzt wird SO012 behandelt: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO012

Jörg Wegener 22. Oktober 20175:30 pm

SO012 ist angenommen.

Jörg Wegener 22. Oktober 20175:31 pm

Die Versammlungsleitung dankt allen Helfern des BPT. Alle Helfer werden namentlich vorgelesen.

Jörg Wegener 22. Oktober 20175:34 pm

Aus! Aus! Der BPT ist aus!

Jörg Wegener 22. Oktober 20175:37 pm

Gute Heimreise allen Piraten man sieht und/oder liest sich beim BPT 18.1.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit vom ganzen Team der Flaschenpost.


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2 Kommentare zu Live-Ticker vom BPT 2017.2 in Regensburg

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