Redetext von Astrid Semm am BPT 2017.1

Die Flaschenpost wurde gebeten, den folgenden Redetext als Gastartikel zu veröffentlichen und hat sich, nach Diskussion, dazu entschlossen, dies zu tun.

Liebe Piraten auf dem Bundesparteitag,

danke, dass ihr dieses Wochenende so diszipliniert und fleißig dafür sorgt, dass wir mit einem guten Wahlprogramm in die Bundestagswahl gehen können.

Die Zeiten sind gerade überall nicht einfach. Weder weltweit, noch im sonst so beschaulichen Bayern. Parteibezogen heißt das: Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl haben wir noch nicht mal 100 Aktive, es gibt keine Kampagne, kein Werbematerial, nichts. Wir haben keine Strategie – aber wir haben jetzt bald ein sehr vollumfängliches Wahlprogramm. Wie wir das in Bayern vertreten sollen, ist mir noch schleierhaft. Wie charmant klingen da doch Ideen zur Unterstützung der vermehrten Mitarbeit Externer. ABER:

Das Problem besteht in zwei Punkten: Wir wissen nicht, mit wem wir da zusammenarbeiten werden, wie die Zusammenarbeit aussehen soll, und was letztlich am Ende dieser Entwicklung stehen wird. Das bedeutet, dass die bayerischen Piraten auf eine sehr ungewisse Zukunft zugehen – und das motiviert nicht wirklich.

Besonders schwierig wird die Situation jetzt, nachdem Patrick Schiffer gestern in der Pressekonferenz seine persönliche Meinung geäußert hat: Er ist der Ansicht, dass ein Zusammenschluss unter einem neuen Namen eine Option sein könnte.

Seitdem das in der Welt ist – und da ist es unerheblich, ob das Zitat aus dem Zusammenhang gerissen wurde – häufen sich die Äußerungen bayerischer Piraten mir gegenüber, dass sie keinen Sinn mehr darin sehen, dass sie noch Wahlkampf machen sollen. Die Erarbeitung des Programms für die Landtagswahl in Bayern im nächsten Jahr ist in Gefahr – aus Personalmangel. Die Piraten in Bayern sind demotiviert und konstant überlastet.

Deshalb sage ich hier und heute als politische Geschäftsführerin des Landesverbands Bayern: Mit mir wird es einen Zusammenschluss unter neuem Namen nicht geben. Ich werde mich auch gegen weitere Verhandlungen vehement zur Wehr setzen, wenn sie vom Bundesvorstand geführt werden. Wenn es weitere Verhandlungen geben sollte, möchte ich, dass wirklich die Parteibasis damit betraut wird – dazu habe ich einen Antrag gestellt, der voraussichtlich nicht mehr behandelt werden kann, ebenso wie die Aussprache zu diesem Thema vom Bundesparteitag wohl nicht gewünscht ist.

Ich fahre nachher nach Hause und kümmere mich darum, dass es in Bayern weiterhin möglichst viele Piraten (!) gibt, die das Wahlprogramm vertreten können, das ihr auf diesem Parteitag beschlossen habt und noch beschließen werdet.

Vielen Dank!


Kommentare

4 Kommentare zu Redetext von Astrid Semm am BPT 2017.1

  1. TygKF schrieb am

    liebe Astrid, auch wenn so einiges wieder mal bescheiden läuft, du und die (nicht nur) bayrischen Piraten dürfen sich darauf verlassen, das die WahlkampfOrga sich den Allerwertesten aufreist und das mit der Strategie und so hinbekommt. Unter Druck arbeiten wir am Besten …

    das verspricht

    TygKF WahlkampfOrga Bayern

  2. Seepferdchen schrieb am

    Liebe Astrid,

    ehrlich gesagt, verstehe ich die ganze Aufregung nicht. Wir sollten die Sache mit der “Bündelung sozialliberaler und humanistischer Kräfte” nicht zu hoch hängen. Vor allem sollten wir keine eigene Identitätskrise daraus konstruieren mit der Schlussfolgerung, den “unter diesen Bedingungen sinnlosen Wahlkampf” zu unterlassen. Dieser Wahlkampf muss unter ALLEN Bedingungen geführt werden, weil das, was wir zu sagen haben, einfach zu wichtig ist.

    Ich sehe die Angelegenheit folgendermaßen:

    1. Die Idee der “Bündelung” ist im Grundsatz gut und folgerichtig.

    2. Mit den potentiellen Bündnispartnern habe ich persönlich (zumindest nach dem ersten Check) keine Probleme.

    3. Verglichen mit den Piraten sind diese Bündnispartner noch unbedeutender (sorry, aber <1%) –> Bündelung kann daher m.E. nur bedeuten, die anderen aufzusaugen.

    4. Wie die Sache eingerührt wurde, war organisatorisch äußerst … ungeschickt. Pakki ist lange genug dabei. Er hätte eigentlich wissen müssen, dass Diplomatie hinter dem Rücken der Basis bei den Piraten GAR NICHT geht. Vor mir aus schlagt ihn, aber bitte NUR DESHALB. NUR in diesem Sinne, finde ich es auch richtig, Astrid, dass du Klartext gesprochen hast. Seht aber bitte auch den Rest, was Pakki und der aktuelle Vorstand leisten. Grillt diesen Vorstand nicht im Feuer eurer ALLUMFASSENDEN Unzufriedenheit – das hat er definitiv nicht verdient.

    5. Auf lange Sicht gibt es für die Piraten nur die Chance wieder zu wachsen (auch durch “Bündelung”) oder endgültig in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Der letzte BPT hat immerhin klar gezeigt, dass wir noch da sind.

    Namen sind für mich Schall und Rauch. Inhalte nicht. Namen sind nur dann wichtig, wenn sie Inhalte besser transportieren. In diesem Sinne und vor allem an die gerichtet, die o.g. Identitätskrise nahe sind: Checkt doch einfach mal den Markennamen PIRATEN im Gespräch mit anderen. Erstaunliches könnte euch widerfahren. (Ich musste schon ein paar Mal schwer schlucken. Lag aber wahrscheinlich nur an meiner ungeschickten Gesprächsführung.)

    Wie (fast) immer LG.

  3. Astrid Semm schrieb am

    Liebes Seepferdchen,

    ich habe grundsätzlich auch nichts dagegen. Wenn die Kommunikation aber dazu führt, dass mir meine Aktiven davonlaufen und der LV Bayern dann dasteht und das schöne Wahlprogramm nicht vertreten kann, weil keiner mehr da ist, der das tut, dann ist das nicht so besonders gut, meiner Ansicht nach.

    An dem Namen “Piratenpartei” hängt nicht nur das Herz der Piraten, sondern auch eine internationale Bewegung. Die Aufgabe dessen wäre für einen großen Teil der Aktiven wohl gleichbedeutend mit einer Art Selbstmord der Partei.

    Die Gespräche insgesamt sind lange nicht so weit gediehen wie es den Anschein hat – auch das hat etwas mit der innerparteilichen Kommunikation zu tun.

    Wäre da aber gar nichts passiert, hätten wir meiner Ansicht nach auf dem nächsten Bundesparteitag ein zweites Halle gehabt – und das wollte ich nun überhaupt nicht. Also habe ich getan, wofür ich gewählt wurde: Ich habe ein paar sehr klare Worte gesagt, um den Bayern und dem Bundesverband mitzuteilen, dass es so definitiv nicht geht.

    Liebe Grüße,

    Astrid

    • Seepferdchen schrieb am

      Ich versteh’ dich sehr wohl Astrid. Ich verstehe auch deinen Unmut, zumal man die Situation durch bessere Kommunikation hätte vermeiden können. Es war deshalb völlig in Ordnung, dass du deine Rede gehalten hast. Dass die Flaschenpost erst darüber befinden musste, sie abzudrucken, hinterlässt bei mir dagegen einen schalen Beigeschmack. Müssen wir wirklich darüber diskutieren, ob ein Mitglied seine Meinung öffentlich sagen darf? Insbesondere dann, wenn dies auf einem BPT verbals ohnehin schon geschehen ist? Aber immerhin – die Rede WURDE ja veröffentlicht. Gut so – sonste hätten wir nicht einmal eine weitere Diskussionsgrundlage.

      Was ich nicht verstehe, ist diese Identitätskrise, weil meine Identität eher an den Inhalten als an einem Namen hängt. Ist nun mal MEINE Meinung.

      Jetzt wichtig: Wieder herunterkühlen und WEITERARBEITEN.

      LG

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