Wie der Verfassungsschutz die Verfassung schützt

(Foto: Thomas Cloer / CC BY-NC-SA 2.0)

Kommentare

4 Kommentare zu Wie der Verfassungsschutz die Verfassung schützt

  1. Claus Martin schrieb am

    Geheimdienste sind immer eine Gefährdung für eine Demokratie, da sie nicht wirkungsvoll kontrolliert werden können. Wir sollten ihn abschaffen, da er ein Fremdkörper in einer Demokratie ist.

    Die Polizei besser ausstatten und die Justiz insgesamt wirklich unabhängig von der Regierung machen. Das würde unsere Demokratie stärken.

    Unser “Verfassungsschutz” wurde nach dem Kriege mit der Hilfe von vielen strammen Nazis aufgebaut und ich frage mich, wie stark er von dieser beschämenden Vergangenheit immer noch beeinflußt ist.

  2. Rüdiger schrieb am

    Schöne Zusammenfassung und ein guter Einblick! Hier ist so viel ans Tageslicht getreten, dass die geheimen Spielchen schon längst nicht mehr so geheim sind, wenn wir in die Vergangenheit schauen. Über eine Abschaffung der NPD wird erst nachgedacht, wenn sie sich nicht mehr instrumentalisieren und nicht mehr leiten lässt. Da wäre die Massnahme, den sogenannten “Verfassungsschutz” dort (bei der Leitung) raus zu nehmen der erste Schritt. Ich glaube noch nicht an ein baldiges NPD Verbot. Wofür die NPD “gut” ist, wurde uns von ihrer Schwesterorganisation in der Ukraine demonstriert, aber auch bei uns dient die NPD als Salz in der Suppe für all die, welche sich mit ihr regelmässig beschäftigen oder dadurch sogar profitieren. Allein dies zu ergründen wäre eine spannende Diskussion. Kurz für ein Katz und Maus Spiel werden beide benötigt. Und ohne Dirigent und Zuschauer würde es auch nicht reizen…

    Claus Martin kann ich ebenfalls zustimmen! Ein strammer Nazi kann allerdings, aber nur auch gleichzeitig ein Nationalzionist gewesen sein oder?

  3. Rüdiger schrieb am

    Ich geh mal davon aus, dass der Verfassungsschutz mit anderen Geheimdiensten verglichen werden kann, zumal er bei seiner Arbeit wohl auch mit ihnen gelegentlich Kooperieren muss und leider zumindest nicht immer oder sogar nicht oft im Sinne der Landsleute arbeitet.

    Im ersten Fall wird deutlich, dass unsere Geheimdienste nicht nur Deutschland sondern auch Europa, scheinbar weder ausreichend geschützt, noch auf Sicherheitsmängel und Risiken hingewiesen, haben! Offene Außengrenzen ohne Notfallpläne, wie sie allerdings zum Beispiel für die Aufnahme von einer Flut von Menschen unbedingt benötigt worden wären, sind wahrscheinlich nicht nur in meinen Augen, eine grobe Fahrlässigkeit und außerdem hoch gefährlich! Wie kann es da sein, dass kein Geheimdienst, oder wer auch sonst noch, diese Problematik rechtzeitig erkannt hat und auf die zwingend notwendigen Notfallpläne hingewiesen hat? Und somit einer willkürlich zusammengewürfelten Gruppe, bestehend aus Menschen, vorwiegend junger Männer und oft im Wehrfähigen Alter, bei der nahezu unkontrollierten und teilweise unzureichend registrierten Einreise tatenlos zusieht, wärend der internationale Bereich der Flughäfen noch gesichert bleibt! Die Frage die ich mir stelle ist: Wem dienen diese Geheimdienste also? Ganz offensichtlich nicht immer dem Schutz der Bevölkerung der EU oder deren “Verfassung?”.

    Der folgende Link (Die Welt) zeigt auf, wem ein schlechter Geheimdienst noch ab und zu gedient haben könnte. (Kopp) bringt es nur noch deutlicher zum Ausdruck.

    http://www.welt.de/?

    Im zweiten Fall geht es um Paris am Tag der Anschläge. Wie bei fast allen vorangegangen Ereignissen, soll es auch an diesem gleichen Tag des Anschlags eine Übung gegeben haben! Wie meistens wurde ein Ausweis gefunden und einer schrie auf Arabisch, Gott ist groß. Wer aufmerksam ist, der kann dann alle Veröffentlichungen die er findet, aus der Weltpresse analysieren und zusammenschneiden und daraus ein Aufklärungsvideo erstellen. Kein Anschlag ohne Planung und fast keiner ohne die Mitwirkung der Geheimdienste?

    Jedenfalls scheint der Film die Übung eines Anschlages zu dokumentieren und nicht den Anschlag. Die Überwachungskamera hält auch den genauen Zeitpunkt dieser “Übung” fest… Manchmal sollen solche Webcams und Cameraaufnahmen auch schon absichtlich unterschlagen worden sein!

    https://vimeo.com/147157874

    Das Ende vom Lied ist nun, dass alle in Syrien rumrühren und sich wundern, wenn der eine dem anderen die Flugzeuge versehentlich abschießt. Auch hier gibt es kein versehentlich, aber das würde zu weit führen. Deutschland hat seine Kriege gehabt und soll sich grundsätzlich aus Kriegen raushalten, tut es aber nicht und deshalb freue ich mich über jeden, der Deutschland ebenfalls nicht mehr an Kriegen beteiligt haben will!

    Der Dritte Fall zeigt langfristige Strategien auf, an denen die Geheimdienste natürlich ebenfalls mitwirken. Wenn ich die Kriege auflisten wollte, welche nur seit den Einstürzen der drei Hochhäuser in New York statt gefunden hatten, dann könnte ich noch nicht einmal deren Anzahl benennen und wenn es um die Opferzahlen ginge, ich wüsste nicht, ob es dabei um eine Million oder um mehrere Millionen Menschen ginge! Kriege dienen nicht den Menschen in ihrer Breite! Schon kurz vor dem Krieg sind Geheimdienste in ihrem Element. Oft existieren auch noch andere geheime übergeordnete Ebenen in irgend einer Form von Verbundenheit. Eine offene und freie Gesellschaft findet somit nur oberflächlich betrachtet statt. Wer zunehmend tiefer geht wird davon allerdings immer weniger sehen…

    Der Link zeigt, auf welche Weise ein Machtimperium agiert, zuerst damit es an die Spitze kommt und dann, dass es dort bleiben kann! Für alle anderen ist es eine riesige Herausforderung: Dies zu erdulden und, trotzdem wenigstens noch einen Teil ihrer eigenen Kultur, zu bewahren! Und parallel neue Welten aufzuzeigen in denen es vielleicht gar nicht mehr wichtig und sinnvoll erscheint, sein Machtimperium allen anderen aufdrücken zu wollen. Ein Imperium verliert mit zunehmender Macht an Freiwilligkeit! Die besondere Strategie besteht darin, über die Geheimdienste externe Konflikte zu fördern, um interne Verluste zu meiden.

    Stratfor George Friedmans Rede – Putin

    http://youtu.be/93evBMAVmNA

    Alternativ ohne Putin link: http://youtu.be/9fNnZaTyk3M

    Mein Fazit ist es: Nicht nur einen in die Jahre gekommenen Verfassungsschutz zu reformieren oder gar “abzuschaffen”. Sondern auch unsere in die Jahre gekommene Verfassung neu zu überdenken! Das Gute behalten und das fehlende zu ergänzen, natürlich immer mit dem Ziel dem Einzelnen mehr Kraft und Eigenständigkeit zukommen zu lassen. Das sogenannte Vereinte Deutschland hat eine gemeinschaftlich geschaffene eigene Verfassung schon längst verdient. Ein völlig neu gegründeter Verfassungsschutz könnte aus den bekannten Fehlern des jetzigen Verfassungsschutzes lernen.

    Bei der Auswahl der Links geht es mir darum, an Hand von einigen Beispielen neue Fragen anzuregen und aufzuzeigen, wie und wozu geheime Dienste in etwa funktionieren oder zu was sie in etwa führen können.

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