Landesparteitag in Thüringen | CC BY @liveisworth
Am 24.10. trafen sich die Thüringer Piraten zu ihrem Parteitag in Erfurt. Es standen turnusmäßige Vorstandswahlen und einige Anträge an.
Um 12:02 wurde der Parteitag durch den Vorsitzenden des Landesvorstands, Sebastian Beitlich, eröffnet. Nach den üblichen Formalien wurden zwei syrische Gäste begrüßt, die interessehalber den LPT besuchten. Im Anschluß hielt Thomas Hupel einen Vortrag, in dem es um seine Ansicht um die Zukunft des Landesverbands und die kommenden Wahlen ging.
Es wurde danach ein Sätzungsänderungsantrag behandelt, der einen sogenannten Programmreset bis 2018 zum Ziel hatte. Nach einer kurzen Diskussion und einem Meinungsbild, welches überwiegend negativ für den Antrag ausfiel, zog der Antragssteller ihn zurück und der Antrag wurde von einem anderen Mitglied übernommen, um die Diskussion zumindest ausführlich führen zu können. Es wurde über die Signalwirkung nach außen diskutiert, die dieser Antrag mit sich bringen würde. Auch wurde festgestellt, dass viel Arbeit in dem jetzigen Programm stecke. Alles umzuwerfen, wirke demotivierend auf die Mitglieder. Es wurde für einen Umbau plädiert, weil sich dafür besser Mitglieder finden lassen. Auch hatten sich Mandatsträger zu Wort gemeldet, die froh darüber waren, dass man zu fast jeden Punkt etwas im Thüringer Programm finden würde. Nach einer lebhaften Diskussion wurde dieser Antrag abgelehnt.
Die Tätigkeitberichte des scheidenden Vorstands wurden mit großem Interesse aufgenommen. Die Rechnungsprüfer empfahlen eine Entlastung, welche die Versammlung auch beschloss.
Nach der Entlastung ging es weiter mit den Vorstandswahlen. Der vormalige Schatzmeister Michael Kurt Bahr wurde zum Vorsitzenden gewählt. Er merkte in seiner Bewerbungsrede an, dass die Partei mittlerweile eine andere geworden sei und sich gerade neu findet. Mit unseren Themen, wie digitale Teilhabe, Bürgerrechte und soziale Gerechtigkeit haben wir gute Chancen, sagte er. Er führte weiter aus, dass die Thüringer Kommunalpiraten gute Arbeit leisten und er gerne mit dem neuen Vorstand wieder ein Budget für politische Arbeit zur Verfügung stellen möchte. Auch wünschte er sich, dass die Thüringer Piraten wieder verstärkt im Land wahrgenommen werden. Er informierte in seiner Rede über eine Webseite für Flüchtlinge auf der Informationen für Flüchtlinge gesammelt werden. Sie soll in den nächsten Wochen online gehen. Diese Seite soll von Flüchtlingen und Deutschen täglich aktualisiert werden.
Markus Walloscheck hielt in der Auszählpause eine Rede zum Thema Landesbehindertenbeauftragten, der in Thüringen von der Regierung bisher noch nicht ernannt wurde. Er fand hierfür deutliche Worte.
In Abwesenheit wurde Kathleen Götz von Michael Kurt Bahr vorgestellt und auch gewählt. Für das Amt des GenSek bewarb sich Christian Fischer, der seit 2009 die Landesgeschäftsstelle führt. Er wurde auch wieder für eine weitere Amtszeit gewählt. Nachdem sich die Versammlung dafür entschied, die optionalen Ämter “PolGF” und “Beisitzer” zu wählen, stellte sich Jan Hacke vor, der das Amt des PolGF gern weiterführen wollte. Er will die Arbeiten, die das Amt mit sich bringt, weitermachen. Insbesondere möchte er sich für die Vernetzung zu den Kommunalpiraten und Basismitgliedern und auch zu den anderen Landesverbänden und dem Bund einsetzen.
Martin Witterstein bewarb sich für das Amt des Beisitzers. Nach der Frage, ob er sich mit den Parteimedien wie Mumble, E-Mail, Wiki Pads usw. auskenne und er dies bejahte, wurde auch er gewählt.
Das Landesschiedsgericht informierte die Menschen auf dem LPT, dass es keine Klagen gab und es somit für das LSG nichts zu tun gab. Als Ersatzrichter wurde Thomas Hupel gewählt. Die Schiedsrichter blieben im Amt, da sie erst vor einem halben Jahr gewählt wurden. Als Rechnungsprüfer wurden Frank Ritschel und Robbert Hesse wiedergewählt.
Als die Personenwahlen geschafft waren wurden Anträge behandelt. Einige Anträge wurden entweder zurückgezogen oder abgelehnt. Entschlackungen,wie die Streichung eines Jugendvertreters der jungen Piraten, welcher nie benannt wurde oder das Streichen des LiquidFeedback in der Satzung wurden beschlossen. Es wurde auch beschlossen, dass der LV Thüringen dem Bündnis “Mitmenschlich in Thüringen” beitritt.
Da für zwei Tage eingeladen wurde und die Versammlung bereits am ersten Tag mit der Tagesordnung fertig war, gab es eine kurze Diskussion, was am zweiten Tag gemacht werden könne. Da aber die überwiegende Mehrheit am Sonntag nicht kommen wollte oder konnte, wurde der Parteitag um 18:12 nach einem Grußwort von Michael Kurt Bahr geschlossen.
Der Parteitag verlief insgesamt sehr harmonisch und konstruktiv. Am Grill wurde die ein oder andere Thüringer Bratwurst gegessen und viele Gespräche geführt. Alle Personen wurden mit mindestens 85 Prozent gewählt und alle Mitglieder des vormaligen Vorstands, die wieder für ein Amt antraten wurden gewählt.
Das vollständige Video gibt es auf YouNow zu sehen.
