Oberbürgermeisterwahl in Greifswald: CDU will dritte Halbzeit

Stefan Fassbinder - Kandidat einen grossen Bündnisses | CC BY Piratenpartei Deutschland

Kommentare

7 Kommentare zu Oberbürgermeisterwahl in Greifswald: CDU will dritte Halbzeit

  1. Jörg Schläger schrieb am

    Eine Frage: Dort ist immer nur, sehr unsauber, von “Bezirk” die Rede. Ich vermute mal, dass dort, wo eigentlich neu gewählt werden muss, es sich um einen “Stimmbezirk” handelt. Richtig? Bei mir in der Schule als Wahllokal (ich rede jetzt von Aachen) vor der Haustür sind z. B. direkt vier “Stimmbezirke” an einem Ort. Aber so oder so, diverse “Stimmbezirke” (an verschiedenen Wahlorten) bilden dann einen “Kommunalwahlbezirk”, dem auch ein entsprechender “Briefwahlbezirk” zugeordnet ist. Anders: Jeder “Briefwahlbezirk” besteht immer aus diversen “Stimmbezirken”. Was bedeutet: Wenn es in einem “Stimmbezirk” Unregelmäßigkeiten gibt, kann niemals die Wahlzettel nur dieses “Stimmbezirkes” aus der Briefwahl rausgefischt werden. Deswegen ist jetzt erstmal nix ungewöhnlich. Oder wie ist das jetzt genau gemeint?

    • FBMri schrieb am

      Hallo,

      ich kann deinem Beispiel aus Aachen nicht ganz folgen. In Greifswald gab es 43 Wahlbezirke, darunter wohl 6 Briefwahlbezirke. So weit ich weiß war auch jeder Bezirk ein Wahllokal.

      Es mag sein, dass es gar nicht so ungewöhnlich ist, wenn Briefwahlbezirke und die regulären Wahlbezirke “geografisch” nicht deckungsgleich sind. Es kommt dadurch trotzdem zu Konflikten mit dem Gesetz. So genau weiß das momentan noch niemand. Das sollte auch gar nicht der Kern des Ganzen sein, es ging eher darum, zu erklären, warum eventuell sogar die ganze Wahl wiederholt werden muss.

      • Jörg Schläger schrieb am

        Alles klar, klingt eindeutig danach, dass es keine klare Zuordnung Kommunalwahlbezirk = Briefwahlbezirk gibt, was in NRW prinzipiell so ist. Ansonsten kenne ich einige Fälle, wo wegen irgendwelchen Problemen die Wahl in einem Wahllokal wiederholt worden ist. Und da ist niemals die Briefwahl wiederholt worden – und die Briefwähler konnten in der zweiten Runde auch nicht mitmachen. Was ja auch die Logik sagt, denn jeder der Briefwahl machen wollte, konnte das ja auch – nur im Wahllokal war was schief gelaufen (z. B. falsche Stimmzettel). Also der erbärmliche Versuch mit billigen Tricks die nicht genehme Wahl komplett zu wiederholen.

  2. claus martin schrieb am

    Zuerst dachte ich: “Was für eine lustige Geschichte.In was für einer friedlichen Welt wir doch leben.”

    Aber wenn es irgendwelche Zweifel gibt, dass eine demokratische Wahl nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde, muß sie wiederholt werden.

    Unsere Demokratie beruht auf dem freien Wahlrecht, dass nicht manipuliert werden darf. Und deshalb dürfen wir keinerlei Kompromisse zulassen.

    • FBMri schrieb am

      Hallo,

      das sehe ich anders. “Irgendwelche Zweifel” sollten nicht reichen, um eine Wahl wiederholen zu müssen. Die Zweifel müssen schon begründet sein und es muss irgendwie klar sein, dass der Wahlfehler das Ergebnis beeinflusst hat. Genau das ist aber hier nicht der Fall. Ich bin davon überzeugt, dass die Tür nur kurz zu war (< 30 Minuten) und dass das keinen Effekt gehabt haben kann. Es gibt ja wie gesagt keinen einzigen Wähler, der konkret behauptet, er hätte deshalb nicht wählen können.

    • Moin,

      es gibt bei jeder (!) Wahl Abweichungen vom optimalen Zustand. Briefwähler, die bis zum Wahlsonntag verstarben, Wähler, die nicht zum Wahllokal kommen (schlechtes Wetter, ausgefallene Nahverkehrsverbindungen), weggezogene und noch nicht umgemeldete Personen, Dinge, die einem Kandidaten als Wahlfälschung ausgelegt werden können. All das kommt vor, man könnte eine Wahl 10 oder 20 Mal durchführen – das Ergebnis wäre immer ein andres.

      Die CDU betrachtet die Politik als Erbhof. Dass eine von 2 Türen zufiel führt nicht zum Totalausfall eines Wahllokals. Es ist aber einer (von vielen denkbaren) Aufhängern eine Wahl anzufechten. Die CDU sieht hier ihre Chance, wir sehen uns (möglicherweise) um unseren Wahlsieg geprellt.

      • Bernd schrieb am

        Dass Briefwähler vor dem Wahltag versterben und trotzdem gewählt haben zum Wahltag ist systembedingt und kommt bei jeder Wahl vor. Briefwähler können ja auch mit 17 wählen (oder kandidieren), nur am Wahltag selbst müssen sie 18 sein.

        Jeder, der bei Wahlen so knapp unterliegt, wird zumindest aufmerksam nach Anfechtungsgründen Ausschau halten.

        Bei zugesperrtem Eingang während der Wahlzeit reicht es aus, dass die Wahlwilligen wieder heimgehen ohne zu wählen, die müssen sich nicht von sich aus melden und sich beschweren.

        Da im Artikel von “machtklebriger” CDU zu sprechen, ist albern und peinlich tendenziös. Leute, hier haben 15 Stimmen den Ausschlag gegeben und es liegt ein Wahlanfechtungsgrund vor. Piraten, Grüne, SPD oder Linke hätten – einen umgekehrte Fall vorausgesetzt – diese Chance niemals ergriffen? Die hätte alle brav dem CDU-Mann seinen Bürgermeisterposten gegönnt und gut wäre es?

        Legende bei Piraten z.B. die Berliner Aufstellungsversammlung 2011, bei der die, die auf der Liste nach ihrem Geschmack zu weit hinten landeten, einen Verfahrensfehler bei der Auszählung nutzen wollten, um noch mal komplett neu zu wählen. Es gab Riesenstreit, es hätte fast den Landesverband deshalb zerrissen https://siebenpiraten.wordpress.com/

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