Weder gerecht noch zukunftsfähig: Eine Bestandsaufnahme unseres Sozialsystems

Die Agentur für Arbeit | CC-BY Tobias M. Eckrich

Kommentare

6 Kommentare zu Weder gerecht noch zukunftsfähig: Eine Bestandsaufnahme unseres Sozialsystems

  1. Da ist ein Fehler drin:

    Zuverdienst bei ALG II: 100,00 € Freibetrag, vom Rest 80 % Verrechnung. Zuverdienst bei Sozialhilfe nach SGB XII: kein Freibetrag, 70 % Verrechnung ab dem ersten Euro.

    Der Freibetrag sollte hier nicht unterschlagen werden.

    (Nicht daß es das wirklich besser macht …)

    • TurBor schrieb am

      Hallo, sowohl im Text als auch in der Grafik ist der 100€-Freibetrag vermerkt (“Fest steht, dass ab einem Monatseinkommen von 100€ nur 20% beim Arbeitnehmer im Geldbeutel landen.”).

      Viele Grüße, Boris

  2. Zitronenröllchen schrieb am

    Lieben Dank für diesen informativen Artikel. Wäre es möglich, die im Artikel anklingenden piratischen Forderungen auch als Diagramm darzustellen? Ein “nomineller” Verlauf welcher Form ergäbe Sinn?

  3. claus martin schrieb am

    Wir haben zu viele Gesetze und Verordnungen und eine zu große Bürokratie. Für jedes neue Gesetzt oder neue Verordnung sollten 5 alte abgeschafft werden. Ausserdem alle unnötigen Bürokratien abschaffen. Wenn das dadurch eingesparte Geld für direkte Unterstützung an Arbeitslose und Bedürftige geleistet wird, ist das viel wirkungsvoller. Unnötige Staatsausgaben und offensichtliche Verschwendung von Steuergeldern stoppen und die dafür Verantwortlichen haftbar machen. ( siehe Philharmonie in Hamburg, Neuer Flugplatz in Berlin und Nürburgring ) Hartz 4 abschaffen und eine Mindest-Grundeinkommen für jeden einführen. Das würde die Verwaltung extrem verschlanken und den Bürgern ermöglichen, selbst kreativ zu werden und neue Verdienstmöglichkeiten zu schaffen. ( Grundeinkommen darf nicht pfändbar sein, so dass Bürger nicht wieder in die Schuldenfalle getrieben werden können ). Nur so viel Staat wie unbedingt möglich. Der Bürger muss nicht mit jeder Kleinigkeit bevormundet werden. Er kann selbst entscheiden, welche Tomaten oder Gurken er kaufen möchte. Das muss durch keine Behörde normiert werden. Denn dadurch wird nur die Diversität der Nutzpflanzen zerstört, mit nicht absehbaren Folgen für die Ernährung der Menschheit. Monokulturen können durch Schädlinge leicht zerstört werden. Renten müssen staatlich garantiert werden. Der Staat darf sich nicht aus der Veratnwortung stehlen und dem Bürger die Verantwortung aufbürden, denn die sind keine Finanzexperten und wer kann heute noch einem Finanzberater oder Bankier vertrauen ? Durch die geringen Einkommen werden wir in der Zukunft Millionen Bürger haben, die in Altersarmut leben. Dazu kommen die Millionen, die Pflege nötig haben. Zusammen mit der astronomischen Staatsverschuldung sind das unlösbare Probleme, wenn wir sie nicht anfangen, sie jetzt zu löeen. Der Reichtum, den die die deutsche Volkswirtschaft erwirtschaft muß endlich fair verteilt werden. Dieser Reichtume wird nicht durch die paar Prozent Superreichen erwirtschaft, sondern durch die ca. 80 Millionen insgesamt. Die Piratenpartei sollte sich endlich von ihrer Nabelschau verabschieden und die wirklichen Probleme unserer Gesellschaft anpacken und dafür Lösungskonzepte erarbeiten.

  4. claus martin muss man in allen punkten beipflichten. Leider ist es ja so, dass seit ca. 1970 praktisch bei jeder bundestagswahl das thema einer “steuerreform” ganz oben auf der agenda jeder grossen partei stand….nur ist nie etwas einschneidendes zur herstellung wirklicher steuer- und abgabengerechtigkeit passiert – mit der folge, dass waehler mittlerweile gar nicht mehr hinhoeren, wenn wieder einmal dieses thema in einem wahlkampf auftaucht.und zur wahl gehen auch immer weniger.

    seien wir doch mal ehrlich- es hat in wahrheit noch nie eine partei eine steuerreform, die den namen verdient, wirklich gewollt. dazu verdient der staat mit hilfe des derzeitigen unuebersichtlichen steuersystems einfach zu gut. man denke zb nur einmal darueber nach, welche rieseneinnahmen der staat verlieren wuerde, wuerden alle steuerpflichtigen ihre ansprueche aus dem lohnsteuer-jahresausgleich einfordern! weil dies nie geschieht, hat der fiskus doch zusaetzliche milliardeneinnahmen,da muesste man in der jeweiligen regierung ja mit dem nagelsack gepudert sein, wenn man das steuersystem einfacher und uebersichtlicher gestalten wuerde…

    was abgaben- und rentensysteme angeht, so besteht hier die gigantische zeitbombe der beamtenpensionslawine, von der kein mensch bisher weiss, wie das alles in den naechsten jahren bezahlt werden soll. am besten, man fragt dies einmal seinen zustaendigen bt-abgeordneten….

    die renten werden immer weiter verringert und treibt alte menschen, die immer brav ihre beitraege zur rentenkasse gezahlt haben, in erschreckend ansteigenden zahlen in die altersarmut – aber die pensionsansprueche bei beamten und politikern bleiben im wesentlichen unberuehrt – andere privilegien ebenfalls, und das alles, obwohl dieser stark angewachsene personenkreis nichts zur alterssicherung einzahlt. wer hier noch von abgaben- und versorgungsgerechtigkeit redet, macht sich laecherlich. hier ist seit ca. 30 jahren schon eine dringende reform erforderlich, aber nichts geschieht….

  5. Heiko Schade schrieb am

    Die hier angewendete Betrachtung der ALGII-Reduktion (als vom Staat angeordnete und damit einer Steuer gleichzusetzende Staats-Abgabe) ist von entscheidender Bedeutung für das Verständnis des Wirkmechanismus des gegenwärtigen Steuer- und Sozialabgabensystems auf die Menschen. Die Armen:

    Hier wird deutlich, dass angefangen beim Minimallohnempfänger bis in den Bereich von Empfängern bereits überdurchschnittlichen Erwerbsarbeits-Lohnes eine zu hohe (staatliche) Belastung vorliegt. In der Spitze (,die übrigens zufällig recht genau einer “Vollzeit-Mindestlohn”-Stelle entspricht,) liegt die Last bei 100%, also wird an diesem Punkt alles, was der Mensch erarbeitet, weggenommen.

    Werden die AG-Anteile zu den SV u. die MWST. mitberechnet – ist die Gesamtbelastung auch schon im Bereich 100€ bis 1200€ oberhalb 80% (bis1000€) und oberhalb 90% (1000 bis 1200 €.)

    Weiterhin sind die ersten 100€ brutto=netto nicht als frei verfügbarer Zuverdienst gedacht – und stehen auch nicht zurfreien Verfügung, sie sind nur eine Pauschale für unabwendbar mit der Arbeitsausübung verbundene Kosten (Werbungskosten/Betriebsausgaben).

    Die Reichen: Im Bereich sehr hoher Arbeitseinkommen sinkt die Gesamtbelastung dann auf den Wert von angenähert nur noch “Spitzensteuersatz + Solizuschlag + ggf. Kirchenst. + jeweils wirksamer MWSt.satz”. Das liegt daran, dass ein betrachteter ALGII-Abzug – und ebenso (wegen der Beitragsbemessungs- und Beitragspflichtgrenze) die SV-Beiträge mit steigendem Einkommen anteilig immer kleiner werden und dann irgendwann vernachlässigbar (nahe 0) sind. Die Gesamt-Belastung von Großverdienern liegt dann theoretisch bei unter 60 %, der genaue Wert hängt von Kirchensteuer und MWSt-satz 0, 7 oder 19 ab. Praktisch muß man imo aber noch berücksichtigen, dass nur den wenigen Reichen leistungslos, ohne Arbeit, Netto-Vermögenseinkünfte (zB Zinsen, Dividenden, Mietzinsen) zufließen, während die allermeisten im Gegenzug (für die Zins-Anteile über ihre Arbeit und über ihrem Konsum) das unentgeltlich erarbeiten, und das ist den meisten Menschen nicht einmal bewußt. Ein Staat, der zinsen und kapitaleinkünfte ermöglicht und dieses System beschützt, der müsste ehrlicherweise transparent Zinsbelastungen der Besteuerung der Arbeitenden zurechnen und Kapitaleinkünfte als staatliche Subvention für Reiche deklarieren. Die 25% Abgeltungssteuer, die die Reichen auf Kapitaleinkünfte zahlen sollen, ist auch nicht von ihnen, sondern von den anderen, Leistenden erarbeitet und bezahlt. Der vermögende führt sie nur ab.

    Für den Reichen gilt : Sobald seine Netto-Vermögenseinkünfte die Summe der von ihm auf sein Arbeitseinkommen gezahlten Steuern und SV-Beiträge erreicht, zahlt er “null” an den Staat. Steigen seine Vermögenseinkünfte darüber, wird er sogar vom Staat leistungslos unterstützt.

    Ein gerechtes System kann so aussehen : Geldschöpfung in Staatshänden, Zinsabschaffung, Herleitung und Berechnung :

    zunächst definiere ich meine Ziele :

    -ich gehe mal davon aus, dass wir ein armutsvermeidendes Einkommen für die Bürger wollen. -Der Staatshaushalt soll (mindestens) ausgeglichen sein. -Die Staatsaufgaben sollen weiterhin erledigt werden. -Die gesundheitliche Versorgung soll sichergestellt werden -Die notwendige Besteuerung soll möglichst gerecht erfolgen

    Dann muss ich eine Grenze definieren ab der der Bürger nicht arm ist, nehmen wir mal 60% des Durchschnittsnettoeinkommens (ich nehme hier bewußt Durchschnitt und nicht Median)

    dann können wir rechnen :

    Vom Lohn des Bürgers (Lohn inklusive sämtlicher Lohnnebenkosten) werden zuerst additiv abgezogen : Prozentsatz für Krankheit/Gesundheitsvorsorge/Pflege/-Versicherung und Prozentsatz für sichere Finanzierung Staatsausgaben (ohne den heutigen Sozial-Anteil) -Vom sich dann ergebenden Betrag müssen noch mal sechs Zehntel für die Finanzierung des armutsverhindernden Grundeinkommens eingezogen werden. Ergibt ca. 78% Gesamtbelastung auf die jeweils persönlich erwirtschaftete Leistung, im Gegenzug hat man selbst und jedes andere Familienmitglied zusätzlich ein armutsverhinderndes Netto-Einkommen. Niemand ist mehr arm.

    Das wär`s dann.

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Stefan Dirnstorfer kam 2011 über das Thema der digitalen Demokratie zu den Piraten. Nach vier Jahren Schatzmeisterei wundert er sich selbst darüber, dass er noch motiviert ist.

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