Ein Gastartikel von Denis Tyro.
Denis Tyro bei der Vorstellung seine Antrags | (C) Melanie MP
Jens Ballerstädt, Michele Marsching und ich selbst reichten einen Antrag zur Senkung des Wahlalters auf Landesparteitagen beim LPT in Gelsenkirchen (Nordrhein-Westfalen) ein. Die Vorarbeiten hatten bereits ein halbes Jahr zuvor begonnen. Die Idee für den Antrag entstand nach einem Landesparteitag, auf dem ich mich über einige Entscheidungen aufregte und mit Jens und Michele darüber sprach. Als unser Antrag schließlich fertig ausformuliert war, reichten Jens und Michele ihn in meinem Namen ein. Ich selbst bereitete eine Rede vor, um den Antrag vorzustellen. Für diese Rede holte ich mir von ein paar Aachener Piraten Hilfe für die Rechtschreibkorrektur. Am LPT-Wochenende fuhren wir nach Gelsenkirchen. Nach der Tagesordnung stand mein SÄA019 erst für den Sonntag zur Abstimmung. Also Zeit genug sich einen schönen Samstag zu machen, während meine Nervosität stieg.
https://www.youtube.com/watch?v=wccoH6OyvW4#t=12215
Der Sonntag war gekommen und ich wartete darauf, dass mein Antrag zur Aussprache kam. Allerdings wurde sehr lange über einen Antrag vom Fotios Amanatides diskutiert und ich fürchtete, für meinen Antrag wäre keine Zeit mehr. Doch dann sprach mich Daniel Düngel an, der meinen Antrag vorziehen wollte, um zu verhindern, dass er aus Zeitgründen nicht mehr behandelt wird. Daniel sagte mir, dass er meinen Antrag gut fände und es sich lohnen würde, ihn vorzustellen und abzustimmen. Ich war erst überrascht, aber als ich darüber nachdachte, war ich einverstanden. Also warteten wir ab, bis der Antrag von Foti beendet war. Für mich dauerte es eine halbe Ewigkeit, doch dann stellte Daniel einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung, um meinen Antrag vorzuziehen, damit er überhaupt noch bearbeitet werden konnte. Als ich dann mit Michele auf die Bühne sollte, war ich sehr aufgeregt und ging die Rede im Kopf nochmal durch. Aber als ich die Rede hielt, fielen mir einige Punkte nicht mehr ein und am Ende war die Rede nicht die Beste. Immerhin: Nachdem die Pro und Contra Reden am Saalmikrofon gehalten wurden, merkte ich, dass ich die Piraten auf dem Landesparteitag überzeugt hatte. In der Abstimmung wurde mein Antrag mit 82 zu 33 Stimmen angenommen. Als das Ergebnis feststand wurde ich mit Glückwünschen überhäuft. Ich selbst war zu dem Zeitpunkt noch dabei zu verstehen, was da gerade passiert war. Als ich dann hörte, das die Änderung sofort gültig sei wollte ich mich auch gleich akkreditieren lassen. Es dauerte ein wenig, bis ich akkreditiert war, aber ich konnte noch alle Personenwahlen mitentscheiden.
Derzeit laufen auf der einen Seite Klagen gegen meinen Antrag, auf der anderen Seite arbeiten einige Piraten an einem Antrag für den Bundesparteitag, der meinem vom Landesparteitag sehr ähnlich ist.
Kommentare
7 Kommentare zu Senkung des Wahlalters auf 10 Jahre
Ich hoffe, dass dieser Antrag bundesweit nicht durch kommt. Er wäre für mich ein Tropfen mehr in dem schon fast vollen Brunnen, die Piratenpartei zu verlassen.
Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Kinder zu manipulieren ist ungleich leichter als das selbe bei Erwachsenen der Fall ist. Nicht umsonst ist das erste, was in totalitären und faschistischen Regimes und Gruppen als erstes gemacht wird, Jugendgruppen zu installieren.
Es ist einfach ein Unding, Menschen, die aus gutem Grund noch nicht einmal strafmündig sind, nicht voll geschäftsfähig, einen Vormund haben, denen nicht zugetraut wird Auto zu fahren usw. plötzlich zuzutrauen derart wichtige Entscheidungen zu treffen wie die richtigen Vertreter zu wählen. Wenn man so sieht, wie zum Beispiel die Jugendorganisationen fast jeder Partei von Lobbyisten und Ideologen fest gehirnverschmutzt werden (Gehirnwäsche ist das falsche Wort, denn Waschen hat ja etwas mit Reinheit zu tun), dann wäre der Antrag, das Abstimmungsalter auf 30 Jahre zu erhöhen, weitaus sinnvoller. Das heißt nicht, dass Erwachsene immer sinnvoll, gut und richtig entscheiden, hat damit aber auch nichts zu tun.
Ich will niemand zu Nahe treten. Es ist befruchtend und gut, wenn sich Jugendliche für Politik interessieren und ihre Ideen einbringen, die oft Dinge wecken, die älteren Menschen so nicht eingefallen worden wären. Daraus aber gleich rechtsverbindliche Vorschriften zu zimmern, geht zu weit. So wie leider vieles, was vielleicht gut gemeint ist, durch Übertreibung aber völliger Unsinn wird.
Daher meine Bitte: Lehnt einen derartigen Antrag auf Bundesebene ab, wenn die Piratenpartei noch ernst genommen werden will.
Ich kann meinem Vorredner nur zustimmen. Ja Jugend für Politikgestaltung zu fördern ist löblich und ehrenwert. Auch sie in Entscheidungsprozesse mitzunehmen steigert die Motivation. Allerdings auf 10 Jahre zu senken ist an der Realität vorbei und eher was für die heute Show. Ich habe Kinder und spreche aus Erfahrung. Daher bitte genau überlegen beim Abstimmen auf dem BPT . Von mir in der Form ein klares Nein.
Eigentlich müssten wir hoffen dass noch mehr Schwachsinn dieser Art durchkommt, denn in der Übertreibung werden die Menschen vielleicht etwas aufmerksamer. Die Kinder werden mittlerweile vom Staat geprägt, dann können wir sie doch gefahrlos wählen lassen oder??? Vielleicht sollten wir alle mal alles mehr hinterfragen. Woher komme ich, wohin gehe ich? Muss ein Politiker auch Vorbild sein? Was hält uns in Form? Leider ist eine junge Frucht noch lange keine reife Frucht und nicht jede reife Frucht eine Frucht die wir genießen können. Aber wenn ich als Kind sprechen dürfte dann würde ich mal fragen wie demokratisch diese Gipfel ablaufen und ob es Fair ist sie so viel Steuergelder kosten zu lassen?
Das Landesschiedsgericht NRW hat das ganze übrings für rechtswidrig erklärt, siehe http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/79/LSG-NRW-2015-004-H-Urteil-anonym.pdf.
Wer mehr Jugendliche dazu bringen möchte Politik machen zu wollen, sollte zuerst an die eigene Nase fassen und versuchen ehrliche Politik zu machen und ganz besonders auch zu leben! Insbesondere der in NRW abgegebene Satzungsänderungsantrag ist derartig stümperhaft geschrieben, erstellt unter Mithilfe eines Landtagsabgeordneten und eines Mitarbeiters im Landtag, dass solche Anträge abzulehnen sind. Ist auch ganz einfach!
Mich erinnert das automatisch an die Nazidiktatur, die Sowjetdiktatur und all die anderen Diktaturen, die bereits Kinder für ihre verbrecherischen Ideologien missbrauchen. Hat die Piratenpartei nicht mehr zu bieten, um die gesellschaftlichen und globalen politischen Probleme lösen zu helfen ?
Mich schreckt auch ab, wenn die Piratenpartei sich durch die Linken in Kombination mit den Grünen missbrauchen läßt, um demokratische Mehrheitsentscheide auszuhebeln. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Grundregeln, wie eine demokratische Partei sich verhalten sollte und ist eine Neubelebung dessen, was die Weimarer Republik in den Untergang trieb und Hitler an die Macht brachte.
Integriert die KIDs in Kultur, bindet sie in politische Prozesse ein,… nehmt Rücksicht auf Ihre nicht-parteiischen Interessen,…
…. aber bitte schön:
Senkt das Wahlalter nicht, nur weil es mal wieder ein flausiger Gedanke ist, auf Stimmenfang zu gehen.