Demokratie stärken durch Ausgrenzen?

Demokratie 2.0 | CC BY 4.0 @HuWutze

Kommentare

3 Kommentare zu Demokratie stärken durch Ausgrenzen?

  1. meinereiner schrieb am

    Jahrzehntelang schien die 5%-Hürde eine sinnvolle Konstruktion zu sein um eine geordnete und schnelle Regierungsbildung zu gewährleisten. Inzwischen scheint sie für mich nur noch ein strategisches Mittel der etablierten Parteien dafür zu sein, andersdenkende aus den Parlamenten fern zu halten und neuaufkommende politische Strömungen möglichst dem Vergessen anheim fallen zu lassen, wenn diese an der 5%-Hürde scheitern. Im Falle der FDP kommt mir das ehrlich gesagt sehr entgegen, wie auch bei einigen anderen extremistischen Parteien ;0) Ich habe jetzt jedenfalls meine Partei gefunden – Die Partei der Nichtwähler – eigentlich ein irreführender Name, aber ansonsten eine Partei mit sehr gut durchdachten, transparenten, basisdemokratischen Grundsätzen, die in meinen Augen sehr viel Sinn machen und wie ich sie mir vielleicht auch mal von den Piraten gewünscht hätte. Aber vielleicht kommt das ja irgendwann ja noch. Sollten aber die Piraten oder sonst jemand irgendwann noch mal auf die Idee kommen, in Zeiten von Computer und Internet könne man bei Wahlen ja auch elektronisch abstimmen, dann wird die Umsetzung dieses Wahlverfahrens in Recht und Gesetz, der Tag sein, von dem an ich das letzte mal von meinem Wahlrecht gebrauch gemacht habe! Dann ist die Demokratie nämlich nur noch ein Furz.

  2. Claus Martin schrieb am

    Die 5% Hürde wurde eingeführt, weil aus den schlechten Erfahrungen in der Weimarer Republik gelernt wurde, dass zu viele kleine Parteien in einem Parlament die Demokratie schwächen und am Ende zerstören. Kleine Parteien müssen erst einmal beweisen, dass sie tolerant sind und fähig sind, Mehrheitsentscheidungen zu aktzeptieren. Dann ist es auch möglich, dass sich viele kleine Parteien zu einer größeren zusammenschließen und dann die 5% Hürde überwinden können. Wenn sie dazu nicht bereit sind, beweist das, dass sie nicht wirklich demokratisch eingestellt sind. Ich nehme übrigens an jeder Wahl teil, auch wenn mir nicht immer das politische Programm der Parteien gefällt. Wählen ist eine moralische Pflicht von jdem Demokraten. Nichtwählen ist Dummheit und bedeutet, dass die Extremen gewählt werden.

  3. meinereiner schrieb am

    Gut zu wissen, dass ich dann auch nicht “dumm” bin, denn ich gehe ja wählen … aber eben die Partei der Nichtwähler, sorry. Aber schön, dass es Demokraten gibt, die noch an das etablierte demokratische System glauben. Ich glaube zwar auch an die Demokratie als solche, aber nicht mehr wirklich an die Art von Demokratie, die man uns heutzutage im wahrsten Sinne des Wortes als solche “verkaufen” will. Nicht sehr nett finde ich, dass Sie als Demokrat, kleinen Parteien per se eine fehlende demokratische Gesinnung unterstellen. Ich glaube nämlich nicht, dass Gesinnungen automatisch demokratischer werden, wenn eine Partei die 5%-Hürde passiert hat. Da könnte man jetzt auch die Weimarer Republik als Beispiel nennen. Man könnte aber auch die heutige Zeit nehmen, und sagen, die etablierten Parteien fühlen sich so sicher in diesem demokratischen System, dass sie kaum eine ernsthafte Gefahr mehr seitens der Nichtwähler oder Protestwähler befürchten müssen. Und ob das wirklich so gut ist … ich weiß es nicht, denn ein solches System, das keine neuen Ideen in sich aufnimmt und auch nicht auf Wahlenthaltung in großem Stil in irgend einer Weise reagiert, ist nicht mehr in der Lage sich zu verbessern. Im Gegenteil. Ich bin sogar der Ansicht, dass ein solches System selbst zunehmend undemokratisch wird, wofür es auch genügend Anzeichen gibt. Man muss nur mal die rosarote Brille absetzen.

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HuWutze ist Jahrgang 1966; Berufe: Schlosser, Flugzeugmechaniker, Fachinformatiker; Seit 04/12 Pirat, Arbeit für das Krähennest und das Nebelhorn-Radio, diverse Videosachen für die Piraten; Hobbys: Politik, EvE-Online, Wandern, Open Source, Linux, Schreiben und extremes Querdenken.

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