Wie soll eine gute Struktur unserer Partei aussehen?

JuPis 2013 | CC BY Lukas Martini lutoma.org

Kommentare

7 Kommentare zu Wie soll eine gute Struktur unserer Partei aussehen?

  1. Manfred Steffan schrieb am

    Jetzt haben wir endlich das BEO-Portal, aber ich finde keine halbwegs wohnortnahe (Norden Baden-Württembergs) Möglichkeit zur Verifizierung.

  2. Anonymous schrieb am

    Wenn kein Ort zur Verifizierung in der Nähe ist, kannst du dann keinen gründen? Wenn nein, was wird dazu gebraucht? Wenn Ja, Problem gelöst.

  3. Beate Kiefner schrieb am

    Ich freue mich sehr über das BEO-Portal, bin ‘verifiziert’ und könnte jetzt eigentlich ‘loslegen’. Ganz dringend wünsche ich mir jetzt eine wie auch immer geartete ‘Schulung’ im BEO-Umgang. Ich weiß, es gibt eine ‘Anleitung’ dafür im Netz, aber irgendwie traue ich mich nicht, sie ‘anzuwenden’. Wer kann mir helfen, meine Anliegen ‘BEO’-gerecht einzubringen?

  4. Amerikanisches Blechradio schrieb am

    Wie soll eine Funktionsfähige Struktur aussehen?

    Grundfehler bisheriger Vorstände, der Glaube der Schwarm organisiert sich selbst!

    Ein Quertreiber bringt jedoch mindestens die Hälfte jeden Schwarms zum Absturz!

    Es braucht also eine feste funktionsunfähige Struktur! Diese zu schaffen ist einfach!

    Schwieriger wird es die geeigneten Menschen zu finden welche in diesen Strukturen die erforderlichen Leistung erbringen, ohne z.B. als Schulmeister aufzutreten!

    Erforderlich wären für jeden Politischen Bereich eine, nur eine AG!

    Anträge an den Parteitag könne nur von einer AG eingebracht werden wenn die Anträge innerhalb der AG, eine Qualifizierte Mehrheit erhalten haben!

    Damit die Schweigende Mehrheit auch eine Stimme erhält sind alle zur Abstimmung eingebrachten Anträge zuerst in den Untergliederungen zu Diskutieren und Abzustimmen.

    Daraufhin wählt jede Untergliederung eine(n) Wahlmann / Frau welche(r) beim Parteitag die von der Untergliederung vergeben Stimmen in die Wahlurne wirft.

    Zu dem allem brauchte es noch nicht mal Internet. Es entsteht damit auch keine Allwissende-IT-Truppe!

    Macht was daraus oder laßt es sein!

  5. M. S. Europa schrieb am

    Hallo, eigentlich bräuchte es eine Partei, die sich den vielen negativen oder fragwürdigen aktuellen politischen Entwicklungen entgegenstellt, mehr denn je. Einerseits wäre die Piratenpartei aufgrund ihrer Diskussionsfreude dafür prädestinierter als alle anderen Parteien, andererseits jedoch scheint mir die Piratenpartei genau deswegen aber z. Zt. auch weniger geeignet als alle anderen. Je mehr Meinung, desto weniger sichtbar ist der Weg. Ich verstehe jedoch nicht, daß man in der Piratenpartei nicht in der Lage ist, Strukturen zu schaffen, die dieser scheinbaren Diskrepanz Rechnung tragen können, ohne dass die Partei als solches darunter leidet, bzw. sich selbst zerstört.

    Es müßten Strukturen sein, die sich von allen anderen Parteien unterscheiden. Es sollten darum Strukturen sein, die eine Vielfalt von Meinungen der einzelnen Parteimitglieder zulassen, mit der sie darum auch nicht scheuklappenartig einer Parteidisziplin unterstellt werden, wie dies in anderen Parteien in der Regel viel zu oft der Fall ist. Das oberste Gebot sollte hier sein, daß der Abgeordnete, wie auch das Parteimitglied nur seinem Gewissen verantwortlich ist. Gemeinsame Grundwerte sollten jedoch auf einer Art kleinstem gemeinsamen Nenner einvernehmlich vormuliert werden und Zuwiderhandlungen einzelner Parteimitglieder gegen diese ggf. auch mit Parteiausschluß geahndet werden können, sofern das Ansehen der Partei darunter leidet (z. B. bei rechtsextremen Äußerungen eines Mitglieds).

    Ich denke, daß dies durchaus auch in diesem Sinne bereits versucht wurde bei den Piraten. Jedoch mit erkennbar wenig Erfolg. Es reicht eben nicht, auf ein bestimmtes Kernthema zu setzen, wie etwa die “Netzkompetenz” oder das fast schon religiös-bedeutungsschwangere Wort “Transparenz”, um Wahlerfolge einfahren zu können; einfach auch schon aus dem Grund, weil eben genau diese Netzkompetenz vielen Wählern fehlt. Leuten wie mir ist schon Eure Partei-Website zu unübersichtlich – ein mitdiskutieren an manchen Stellen zu kompliziert und offenbar vorhandene diverse Chats für mich nicht ohne weitres erreich- oder bedienbar. Dabei wäre gerade dieses Element des Mitdiskutierens auch für Nichtmitglieder eine interessante Sache. Dies sollte dann auch so einfach und übersichtlich wie möglich und ohne unnötige Barrieren gestaltet werden. Vielleicht sollte hier auch mal gesagt werden, daß es viele Leute gibt, die sich nicht erst aufgrund des NSA-Skandals weigern, soziale Netzwerke wie z. B. Facebook, Twitter o. ä. zu benutzen.

    Ein Grundübel bei den Piraten scheint mir jedoch zu sein, dass einige Piraten so “professionell” werden zu wollen wie die anderen Parteien; mit all den negativen Nebenwirkungen. Ich finde, die Piraten sollten nicht etwaige Kernkompetenzen zu Legitimation ihrer Daseinsberechtigung machen, sondern, neben einigen wenigen genau definierten Grundwerten (als dem bereits zitierten “kleinsten gemeinsamen Nenner”), das freie Gewissen des Einzelnen und eine demzufolge auch selbst in der öffentlichen Darstellung zu verantwortende politische Selbstpositionierung.

    Jetzt könnte man sagen: Das machen eh schon zu viele Einzelpersönlichkeiten innerhalb der Piratenpartei. Das stimmt, aber das stört nur dann, wenn man als Partei versucht eine wie auch immer geartete offizielle Parteilinie zu kreieren, die man dann auch nach außen hin als solche darstellen will, in der Hoffnung, dass man dafür genügend Änhänger – sprich: Wähler findet.

    Wenn man jedoch Meinungsvielfalt und das Recht auf ein eigenes politisches Gewissen, das sich auch als solches in der Partei ohne Diskriminierung zur Entfaltung bringen könnte, und ohne dass man den Kanon des “kleinsten gemeinsamen Nenners” dabei aus den Augen verliert, als oberstes Parteiziel etablieren könnte, wäre das geradezu eine Revolution innerhalb der Geschichte der parlamentarischen Demokratie. Denn es gibt keine traditionelle Partei im deutschen Bundestag, die das meiner Meinung nach zustande bringt, wenngleich sich natürlich alle auf den Grundsatz des freien Gewissens berufen. Am Ende steht jedoch bei allen Parteien eine sehr starke Parteidisziplin bei politischen Entscheidungen. Das ist natürlich der Tatsache geschuldet, dass alle Parteien eine gewisse Klientel bedienen bzw. in der Vergangenheit bedienten. Diese in früheren Zeiten relativ genau definierbare politische Klientel verflüchtigt oder verwässert sich jedoch mehr und mehr.

    Ich würde mir darum eine Partei der Einzelpersönlichkeiten wünschen, statt einer Partei der Kollektiv- oder Klientel-Interessen. Nicht die Partei soll sich in ihrem Parteiprogramm auf moglichst viele Eckpunkte verständigen, sondern die politische Einzelpersönlichkeit soll mir ihr ganz persönliches Eckpunkte-Programm (bei dem z. B. auch Themen ganz ausgeklammert sein können) vorstellen bevor ich ihr meine Stimme gebe. Das würde auch binhalten, dass der Abgeordnete dann auch völlig unabhängig wäre bei Abstimmungen und sich ggf. sowohl im Sinne der Linken oder aber auch ggf. auch CSU-nah positionieren könnte (und so vielleicht im Extremfall sogar als Partei- oder Koalitionsfremder einen Ausschuss- oder Ministerposten in einer Regierung besetzen).

    Eigentlich sind das Dinge, die so ja heute auch schon im Bundestag im Einzelfall praktiziert werden, aber eben in der Regel nur bei sehr strittigen Themen (Sterbehilfe, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Gen-Technologie etc.). Parteilose gab es ja auch schon in diversen Regierungen. Wenn die Piraten die Freiheit des Abgeordneten intern so aufwerten würden, würde man die Zerstrittenheit der Partei in der öffentlichen Meinung vielleicht nicht von heute auf morgen (weil alles Neue braucht seine Zeit), aber auf lange Sicht mit wohlwollenderen Augen sehen. Dafür braucht es aber in den entscheidenden Dingen ein Mindestmaß an Stabilität in Form von Strukturen.

    Wenn man so etwas machen will, sind darum natürlich die Grundüberzeugungen um so fester zu fassen. Dies wären z. B. dass man rechtes Gedankengut in der Partei in keinster Weise bereit ist zu tolerieren etc.. Das würde aber auch erheblich mehr Verantwortung des einzelnen Parteimitglieds und gewählten Abgeordneten bedeuten. Die Frage ist, ob man sich dem als politisch interessierter Mensch in einer Partei auch stellen würde. Ich denke, die Motivation in eine Partei einzutreten, in der man auch eigene Ideen offen vertreten kann, ohne dass man sich nun immer der Mehrheit der Meinungsführer anschließen muss, wäre bei vielen Menschen sehr groß.

    Ich ginge sogar so weit, dass man die Platzierungen von Wahllisten entweder ganz frei, oder zumindest zur Hälfte auch von Nicht-Parteimitgliedern mit abstimmen bzw. wählen lässt, oder eine Anzahl von Listenplätzen auch ganz einfach an Parteimitglieder per Losentscheid vergibt. Das erinnert zwar ein wenig an das Rotieren von Abgeordnetenplätzen bei den Grünen, was diese jedoch offenbar aus Gründen der Parteiräson oder Sicherung der eigenen Pfründe irgendwann aufgegeben haben, hätte jedoch, wenn man eine solche Regelung als parteiinterne Grundsatzregelung aus Gründen der Meinungsvielfalt dauerhaft beibehalten würde, auf lange Sicht durchaus positive Aspekte, weil man der Partei dann eher Meinungsvielfalt attestieren würde und das Ganze (nicht wie im Falle der frühen Grünen und der heutigen Piraten) nicht mehr nur als Zestrittenheit interpretieren würde.

    Auf politische Karrieristen würden solche Regelungen wohl aber eher abschreckend wirken, da sie die Hierarchien innerhalb der Partei abflachen und aufweichen. Insofern werden sich solche Strukturen auch innerhalb der Partei nur sehr schwer durchsetzen lassen, selbst wenn es dafür eine strukturelle Mehrheit gäbe. Viele der Wortführer auch innerhalb der Piratenpartei sähen ihre (Aufstiegs-)Möglichkeiten und Machtposition in solchen Strukturen eher schwinden als wachsen. Auch die Möglichkeiten sich an Regierungen irgendwann einmal zu beteiligen und eine damit einhergehende mögliche politische Karriere, würden erheblich geringer. Dessen muß man sich bewußt sein.

    Allerdings sehe ich diese flachen Strukturen, die dann auch auf Dauer angelegt und zum “Kanon des kleinsten gemeinsamen politischen Nenners” der Piraten gehören sollten (der darum auch nicht mehr – wie bei den Grünen – zur Disposition steht, wenn es um die politische Willensbildung innerhalb der Partei geht) als die einzige Chance für ein Überleben der Piraten, sprich: die größtmögliche Demokratisierung politischer Vielfalt, oder die Vielfalt demokratischer Ideen unter dem Dach eines gemeinsamen Werte-Kanons. Ansonsten sollte man vielleicht auf eine in zu vielen Details ausgearbeitete Partei-Programmatik zugunsten der persönlichen Gewissensfreiheit eines jeden Parteimitglieds verzichten.

    Im Grunde ist es der Versuch der untergegangenen Idee der Grünen ein neues, aber dann dauerhaftes, sich stetig verbesserndes demokratisches Fundament zu bauen. Mit Hilfe der Möglichkeiten des Internets ist dies in heutiger Zeit vielleicht doch eher möglich. Und es wäre darum vielleicht irgendwann für mich auch die einzige, noch wählbare politische Alternative einer “Politik von Unten” in diesem inzwischen sehr undemokratischen und von Lobbyinteressen durchseuchten Politikapparat. Vielleicht ist ein solcher Weg aber auch per se – siehe die Grünen – zum Scheitern verurteilt, weil sich das Ego des einzelnen Politikers, eimal im Bundstag angekommen, nur ungern wieder freiwillig in niedere Gefilde begibt.

    Lobbyismus und deren Abwehr oder Eingrenzung sollte z. B. ganz oben auf der Agenda einer jeden basisdemokratischen Partei stehen. Denn eine gekaufte Demokratie ist keine Demokratie. Wenn das innerhalb der demokratischen Parteien weiter in diesem Maße toleriert wird, regiert irgendwann nicht mehr das Volk, wenn denn nicht ohnehin schon der Zug diesbezüglich vollends abgefahren ist. Denn die Wahlbeteiligung hält sich ja bekanntlich – und wie ich meine, nicht ohne Grund (siehe TTIP) – in bedenklichen Grenzen.

    Der Willkür von Adel und Klerus hat man einst versucht durch den Kampf für die parlamentarische Demokratie einen Riegel vorzuschieben. Der neue “Geldadel” hält jedoch bekanntlich nicht viel vom Staat (also auch nicht vom Volk und somit wohl auch ebenso wenig vom Gemeinwohl) und hat demzufolge auch nur dem Anschein nach Interesse an einer echten Demokratiebewegung.

    Insofern finde ich es grundsätzlich positiv, dass sich bei den Piraten Zeit genommen wird, grundsätzlich einmal über Demokratie nachzudenken und wie man diese am besten umsetzt. Ein solcher Prozess braucht seine Zeit. Diese Zeit sollte man sich nehmen (und sich auch nicht nehmen lassen). Denn diese Zeit ist wichtig. Man braucht diese Zeit um etwas anderes als das Altbekannte und scheinbar Bewährte zu bauen. Denn hätte es sich bewährt, gäbe es keinen Grund nun nach neuen Wegen der Demokratie zu suchen.

    Meines Erachtens sollte es bei den Piraten nicht in erster Linie um andere politische Inhalte gehen und auch nicht darum die Kompatibilitätsvoraussetzungen für ein Berufspolitikertum zu schaffen, sondern um eine andere politische Haltung vor allem in Sachen Demokratie. Alle etablierten Parteien sind – trotz inhaltlicher Unterschiede – offensichtlich mit der aktuell gelebten Form der Demokratie mehr oder weniger zufrieden. Wenn ich die Piraten in Zukunft wählen soll, will ich sehen, daß es die Mitglieder dieser Partei – wie ich – auch nicht sind und eine Veränderung vor allem auf diesem Gebiet herbeiführen wollen. Leuten, denen es bei den Piraten nicht schnell genug geht, sei gesagt: Es gibt Parteien, bei denen kann man von jetzt auf gleich in gut funktionierende Strukturen einsteigen, politisch aktiv werden und sich mit seinen vielleicht neuen Ideen auch mit entsprechendem Engagement erfolgreich einbringen. Ich frage mich, warum Leute sich ausgerechnet für alte Demokratiekonzepte in einer Bewegung stark machen, die nach neuen Demokratiekonzepten sucht. Kann mir das mal einer erklären?

  6. claus martin schrieb am

    “In der Partei wird das Internet noch zu sehr als Lösung aller möglichen Probleme gesehen, doch dabei fehlt Struktur. Auch kommen so persönliche Gespräche und Debatten zu kurz, dabei haben diese im Vergleich zu Online-Diskussionen eine eigene Dynamik und man geht in der Regel viel ruhiger und freundlicher miteinander um.”

    Ich teile nicht diese Meinung. Ich verwende Internet-Video-Conferencing seit vielen Jahren, um internationale technische Projekte mit allen beteiligten Ingenieuren aus verschiedenen Ländern abzuwickeln. Damit sparen wir alle sehr viel Zeit und Kosten und wir sind sehr flexibel. Der Unterschied mag sein, dass wir rational, technische Probleme diskutieren, die durch technische Zeichnungen, Berechnungen und Projektplanungstechniken sehr klar strukturiert sind. Emotionen spielen deshalb keine allzu grosse Rolle. Bei politischen Diskussionen werden viele Teilnehmer zu stark durch ihre unkontrollierten Emotionen beherrscht, die eine disziplinierte Diskussion verhindern. Das Problem tritt aber in jeder Form der Kommunkikation auf.

    Internet-Video-Conferencing kann eine sehr grosse Hilfe sein, viele Menschen in politische Diskussionen einzubinden ( nicht nur Parteimitglieder) – Ein Moderator stellt kurz ein Thema und die Fakten dazu dar, sowie die unterschiedlichen Meinungen dazu – Die Arbeitsgruppe ( maximal 7 bis 12 Personen ) kann dann das Theme diskutieren. – Der Moderator muss sicherstellen, dass die Diskussion in höflicher Form erfolgt und Teilnehmer nicht unnötig lange sprechen, sondern jeder zu Wort kommt – nach der Diskussion verfasst der Moderator einen kurzen Bericht, der an die Teilnehmer verteilt wird – die Teilnehmer können sich dann weiter in das Thema vertiefen und bei einer Folgediskussion kann das Theme weiter diskutiert werden oder wenn möglich, wird ein kurzer Abschlussbericht verfasst, der dann an alle daran Interessierten verteilt wird.

    Auch für politische Diskussionen können die bewährten Methoden des Projektmanagements verwendet werden. Der gesamte Ablauf kann von den ersten Anfängen bis zur Beschlussfassung der Piratenpartei strukturiert und zeitlich geplant werden. Also nicht wie heute in der Politik noch üblich, viele Jahre oder Jahrzehnte auf “Reformen”, wie die “Gesundheitsreform” oder die “Rentenreform” verschwenden. Es geht auch besser und schneller.

    Es sollten sich mehr rational denkende Menschen in der Politik engagieren und ihr Wissen mit einbringen, wie komplizierte Probleme effizient gelöst werden können. Mit Politikern gäbe es kein Flugzeug und keine Raumfahrt. Die würden heute noch diskutieren, wie ein Ochsenkarren gebaut werden muss 🙂

    Es kann eine Hierarchie von Arbeitsgruppen gebildet werden, aus der sich dann eine dynamische Struktur der Piratenpartei entwickeln kann. “Dynamisch” bedeutet, dass sich die Struktur ändern kann. Damit wird verhindert, dass Einzelne sich eine “Hausmacht” aufbauen und dann damit andere daran hindern, dass sie in der Partei gehört werden. Siehe als abschreckendes Beispiel Altkanzler Schröder im Umgang mit der SPD, seine Hartz 4 “Reformen” und die Folgen für die SPD und unsere Gesellschaft.

    Wir müssen also zwischen der dynamischen Struktur ( für Diskussionen, Meinungsbildung und Entschlussfassung ) und der statischen Struktur ( Finanzverwaltung, Mitgliederverwatung, Öffentlichkeitsarbeit ) unterscheiden. Für die statische Struktur sollten Menschen eingestellt und bezahlt werden. Die Piratenpartei sollte da aber auch mit gutem Beispiel vorangehen: Teilzeitarbeit, online-Arbeiten von zu Hause aus usw. Also selbst ausprobieren und demonstrieren, wie eine moderne Gesellschaft gestaltet werden kann. ( in Deutschland haben wir noch keine moderne Gesellschaft, sondern ein Sammelsurium von vielen alten und verkrusteten Strukturen und ein paar effizienteren modernen ). Wir sollten also den Beruf des Müllwerkers für die Entsorgung von Gesellschaftsmüll entwickeln 🙂

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