Internen Streit nicht auf Personen mit fehlender Sozialkompetenz schieben – Carsten Koschmieder im Interview

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Kommentare

5 Kommentare zu Internen Streit nicht auf Personen mit fehlender Sozialkompetenz schieben – Carsten Koschmieder im Interview

  1. okionio schrieb am

    Nun soll aber ein neues innovatives Konzept namens “Weder Themen noch Köpfe” es richten.

    Piraten+, Piraten+, bald ist mit den Piraten Schluss.

  2. Da sich die PIRATENPARTEI noch in der Konsolidierungsphase befindet, sollte diese Einschätzung nicht all zu eng gesehen werden. Dennoch sehe ich ein paar interessante Aspekte darin, denen ich mich nicht verschließen möchte. Doch eine Zukunft ist für die Partei allemal drin.

    Es ist ein solider Grundstock, auf den wir jetzt in der PIRATENPARTEI bauen können und Themen lassen sich auch so langsam erweitern. Mit dem Thema Internet und dessen Sicherheit aber auch Freiheit gehen die etablierten Parteien um, wie eine Horde Elefanten im Porzellanladen. Es ist gut, dass es uns gibt und wir haben auch schon einiges bewegt.

  3. knete schrieb am

    Was Absatz 2 betrifft, vertritt der Politologe mit der nachstehenden Annahmen eine Legende die erst 2009 entstanden ist, – welche von verschiedensten Gruppen benutzt wurde/wird um ihre Auffassungen von notwendigen Veränderungen in der Piratenpartei zu begründen.

    “…wurden gegründet von Menschen, die im Internet Musik tauschen wollten, und … sich …ausschließlich mit Themen wie Urheberrecht, Überwachung im Netz beschäftigten.”

    Tatsächlich war zum Beispiel das BGE vor dem 2009er Hype bereits Teil der Piratenpartei und stand in 3 Landesprogrammen. Das war viel, den es gab keine 16 Landesverbände. Tatsache war auch das die Piratenpartei von Urheberrecht keine Ahnung hatte und sich aus diesem Thema faktisch (zumindest) medial zurückgezogen hatte. Man beachte außerdem die Beschlüsse zum Europawahlprogramm 2009, die Begründung auf der Gründungsveranstalltung 2006 zum Thema Ein-Themen-Partei sowie die spätere Umfrage und Begründung der LVs aus 2008 zur programmatischen Erweiterung. Es ist eine Legende von einer Netzpartei zu sprechen. Sie hat lediglich Anlauf genommen, Kräfte konzentriert und das auch so begründet. Aber die Diskussionen und sogar die Programme gingen darüber hinaus.

    Auch möchte ich auf die weitere einem Politikwissenschaftler vermutlich abgehende Möglichkeit hinweisen, zum Thema (sinngemäß) “wenn man kein Vollprogramm hat, ist man keine politische Partei”.

    Die Gründung einer Partei-Plattform als Protest zu verstehen, die sich in einer Zeit der staatlichen Kontrolle zum Selbstschutz mit den Mitteln der Freiheiten einer Partei (Vereine wie CCC, Foebud gab es schon) auszustatten gedenkt (ähnliche Freiheiten bietet die Kunstfreiheit). Sich dennoch aber nicht als Partei versteht sondern als Runder Tisch. Die Leute 89 waren auch keine Christen und sind dennoch in die Kirche gegangen. Dann bekommt übrigens auch das “Politik aus Notwehr” eine andere Konnotation. Die Vertreter dieser Idee waren davon überzeugt das es wichtig ist sich auf die wesentlichen Schwächen des Systems zu konzentrieren, dazu gehörten zumeist Demokratie, Bürgerrechte, Soziale Benachteiligungen.

    Das war kein Konsens, es gab mindestens 3 “Lager”: Vollpartei, Einthemenpartei, Plattform.

    Die Unterscheidung des Interviewten in Unpolitische Gründer und Gründer die bereits in einer Partei waren und ihre Themen mitbrachten, ist unzutreffend. Dafür war die Anzahl der letzteren Gruppe zu gering um sie als Gruppe zu identifizieren. Und erstere waren sicher nicht unpolitisch, jedenfalls nicht unpolitischer als ein Poltikwissenschaftler der aus der gesicherten Distanz seines Büros darüber befindet. Und ich nehme an, Herr Koschmieder ist ein politischer Mensch und sieht sich auch so.

  4. wahrheittutweh schrieb am

    Im Grunde ist die Analyse ja eine schallende Ohrfeige für alle Ponader-Mobber, Kernis, Links-Hasser und den neuen Buvo. Dummerweise sind von den anderen nun nur schon viele weg, und der Bürger winkt sowieso längst ab, wenn er “Piraten” hört, denn auch die politische Bilanz ist zumindest auf Landes- oder gar Bundesebene völlig unbefriedigend (etwa in NRW). Eine eigene Wahlanalyse der Misserfolge (die Lauer wollte, die sonst aber nie wirklich stattfand, war nämlich von unpolitisch bis rechten Hurra-Piraten unerwünscht, weil es ja “schlechte Stimmung” verbreitet hätte), hätte ergeben, dass die einstigen Wähler linksliberal waren, Nicht- und Erstwähler, enttäuschte junge Grünen- und Linkewähler. Und natürlich das frei fließende Stammtisch-Protest-Potential, das inzwischen bei der AfD angekommen ist. Nicht das FDP-CDU-Kientel, auf das man jetzt zielt, das hat die Piraten noch nie geählt und wird es auch in Zukunft nicht tun. Dummerweise wird es jetzt auch das linksliberale Lager nicht mehr tun. Letzte Lösung: der Umbau zur Satirepartei.

  5. Bernd schrieb am

    Eine nüchterne Analyse des Parteienforschers Koschmieder, die den Ist-Zustand ohne Beschönigung beschreibt. Viele Piraten haben ihren Blick durch die fortlaufenden innerparteilichen Grabenkriege so sehr auf Personen (Köpfe) verengt, dass sie gar nicht mehr in der Lage sind, inhaltlich zu arbeiten.

    Die Piratenpartei hat den Schritt vom Aktivisten/Aktionsbündnis (da war sie gut, da strukturarm und dadurch reaktionsschnell) zur Partei nie geschafft. Partei sein heißt auch Position beziehen und Partei ergreifen, in für die Menschen im Land wesentlichen Politikfeldern.

    Nur Netzpolitik bedeutet, man schafft es nie wieder in Parlamente, allenfalls mit einzelnen Piraten in Kommunalvertretungen, in denen Netzpolitik Nebenthema ist.

    Sich breiter aufzustellen heißt, einen gewissen Grundkonsens zu wesentlichen gesellschaftliche Fragen zu erarbeiten, und das kann nur verwirklicht werden, in dem man sich Strukturen schafft, in denen dies eben auch möglich ist.

    Die Vielfältigkeit in der Partei wird dann, genau so wie in den Volksparteien, zu einer recht weichgespülten Konsensmilch gerinnen, wie es im Programm der Piraten ja auch schon verschiedentlich ablesbar ist. Das ist für Wähler wenig attraktiv, denn das bieten die anderen Parteien auch.

    Etwas künstlich aufzupfropfen, nur weil es Erfolg beim Wähler verspricht, funktioniert nicht. Der Wähler hat ein sehr sensibles seismographisches Gefühl dafür, ob etwas selbst gewollt oder nur aufgesetzt ist.

    Ich würde für einen größere Entspanntheit und ein strukturiertes Miteinander der verschiedenen Strömungen plädieren. Piraten in einer Großstadt sind anders zusammengesetzt und können andre Themenschwerpunkte setzen wie auf den flachen Land.

    Auf Bundesebene, also übergreifend, sollten die Piraten zu ihrem Kernthema Netzpolitik, Datenschutz und Bürgerrechte die jeweiligen anderen Politikfelder darum herum gruppieren, also sich in der sozialen Frage an den Grundsätzen der sozialen Sicherung und gesellschaftlicher Teilhabe orientieren.

    So lange der Streit in der Partei als Suche nach dem schwarzen Peter fortgesetzt wird, verlieren alle Beteiligten.

    Alle historischen Beispiele zeigen auch, dass eine Spaltung der Aus-/Neugründung keine Lösung sind. Abspaltungen sind zur Bedeutungslosigkeit verurteilt. Mit Spaltern will niemand etwas zu tun haben, denn sie spalten vielleicht ja auch ein zweites Mal. Und Streithansel wählt auch niemand, denn in der Politik ist Zusammenarbeit in Sachfragen und inhaltlicher Streit um die bessere Lösung gefragt, aber kein personenbezogener oder lagerorientierter Grabenkrieg.

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