Zeiten ändern uns! – Warum Außenpolitik für PIRATEN wichtig ist


Kommentare

6 Kommentare zu Zeiten ändern uns! – Warum Außenpolitik für PIRATEN wichtig ist

  1. claus martin schrieb am

    Jede freie Demokratie hat das Recht, ihre Politik selbst zu gestalten und man kann ihr nicht zumuten, dass sie Rücksicht auf die Grossmachtsgelüste von autoritären Nachbarstaaten nimmt. Da Russland einen wichtigen internationalen Vertrag mit der Ukraine gebrochen hat und der Ukraine die Krim geraubt ist, ist verständlich, dass die Ukraine der russischen Regierung nicht mehr traut und sich militärisch aufrüsten will und Verbündete gegen diese russische Bedrohung sucht. Noch vor kurzem hat Herr Steinmeier im Bundestag gesagt, dass Russland sich an Lieferverträge halten würde und deshalb die Gaslieferungen sicher seien; auch daran hält sich Russland nicht mehr. Erst muss die russische Regierung beweisen, dass wir ihr wieder vertrauen können; also die unrechtmässige Besetzung der Krim rückgängig machen, die geraubten Kriegsschiffe und andere geraubte Güter wieder an die Ukraine zurückgeben und strikt alle Verträge einhalten. Wenn die russische Regierung Vertragsänderungen wünscht, muss sie sich wie alle zivilisierten Menschen an den Rechtsweg halten und Verhandlungen führen und demokratisch legitimierte Volksentscheide herbeiführen, wie es gerade die Schotten bewiesen haben. Wenn wir der russischen Regierung im geringsten ihre schweren Rechtsbrüche durchgehen lassen, werden andere Staaten folgen.

  2. Matthias Geining schrieb am

    Sehr fundierte Analyse des Ukraine Konflikts und gute Analyse der Piraten. Man muss nicht in allen Punkten übereinstimmen, trotzdem ist es ein sehr guter Artikel.

    Gerne mehr!

  3. piraten 2.0 schrieb am

    Die Piraten müssen sich um die Kernthemen kümmern und sonst garnix. Die Ukraine gehört sicher nicht dazu. Kernthemen, Kernthemen, Kernthemen. Das will der Wähler. So geht es wieder aufwärts. Ein marktwirtschaftlicher Programmreset, raus mit dem ganzen Ponyhof-Berlin-Quatsch, und dann eine vernünftige liberale Politik, Steuern senken, Leistungsträger fördern, und Bürokratie abbauen für das digitale Zeitalter! Nix “Außenpolitik”!

  4. dyscalcolon schrieb am

    pirat 2.0 mit solchen hinterwaeldler kommentaren vertreibst du leider an der aussenpolitik der PIRATEN interessierte. schade!

  5. Manfred Steffan schrieb am

    @piraten2.0: Wie kommst du darauf, dass Wirtschaftspolitik ein Kernthema der Piraten ist? Ich wünschte, sie wäre es, weil es einfach ein elementares Thema für jede Partei ist, wenngleich auch nicht mit Slogans wie “Steuern senken”, mit denen schon die FDP eine Bauchlandung hingelegt hat. Aber schau mal ins Parteiprogramm, was du da zur Wirtschaftspolitik findest. Und im übrigen sollten die Piraten auch zu anderen Themen eine Meinung haben, auch wenn sie diese nicht als Kernthemen beackern. Wenn also jemand ein bisschen Bildungsarbeit leistet, kann das nur gut sein. Wir müssen uns deswegen nicht als außenpolitische Experten positionieren.

  6. Rüdiger schrieb am

    “In demokratischen Staaten machen die Menschen des Landes die Politik.” Wie heißen diese Staaten? Und sind das dann alle Menschen des Landes oder nur die wenigen Menschen, die etwas zu verlieren haben?

    Ich drücke meine Meinung mal so aus: “Ein bisschen Putin täte unserer Demokratie in Europa sehr gut, deshalb sollten wir zumindest partnerschaftlich Denken. Wir sind nicht Amerika oder Israel sondern Leben in einem Land, welches besonders positiv erhört wird, wenn es deren Politik und deren Eigeninteressen uneingeschränkt fördert. Auch in diesem Bericht wird deutlich, welche Medien uns diese Interessen nahezu kritiklos vermitteln. Es sind sehr viele Medien und selbst Hollywood und große Teile der Kunst oder der Bildung prägt die Menschen in diesem Punkt schon seit langem kräftig mit. Ich will dass wir Russland mit ihrem Putin genauso achten, wie Amerika, Israel oder China und der Iran. Wer die Abfolge der Ukraine-Kriese schon länger beobachtet hat, der konnte erkennen, dass einiges sehr einseitig von den Medien publiziert wurde. Der Westen hat meiner Meinung nach, von Anfang an die Destbilisierung der Ukraine gefördert und nein es machten nicht die Menschen die Politik, welche besonders demokratisch gewesen sind.

    Ich denke bevor man eine Ukraine in zwei Stücke auseinanderreisst und wiedermal eine Mauer errichten will, sollte die Ukraine ein selbstbestimmtes neutrales Land, ähnlich der Schweiz in ihren Anfängen, sein. Und genau dies können die Piraten fördern.

    Im übrigen, ein uns von unseren Freunden auferlegter Streit mit Russland schadet dem Weltfrieden, aber es schadet zudem in erster Linie uns und unseren Wirtschaftlichen Beziehungen und genau das soll so sein und ist ebenfalls undemokratisch so gewollt bzw. herbeigeführt worden. Wir sollen grundwasservergiftendes Fracking in Europa praktizieren statt die Gasleitung nach Russland zu nutzen. Der Bau der kostspieligen Gasleitung war hingegen ganz Ok, denn er passte wohl sehr gut in die Schuldenpolitik hinein.

    Ich bin absolut nicht für eine uneingeschränt agierende Weltregierung. Wenn einer die Welt führen darf, dann darf das nur aus partnerschaftlichen, aber auf keinen Fall aus militärischer Überlegenheit geschehen. Leider sehen diese Gefahr viel zu wenige und somit konnte diese Überlegenheit schon viel zu weit fortschreiten das soll aber nicht heißen, dass wir noch eine Partei brauchen, welche ihr Fähnchen nach diesem Wind ausrichtet.

    Ansonsten ist nach dem bewahren von Frieden die Innpolitik natürlich viel interessanter für die Menschen vor Ort. Wer setzt sich für unsere Selbstbestimmung ein? Ein großer Beitrag ist die Umsetzung des Bedingungslosen Grundeinkommens, zudem sollte wenigstens der Durchschnittsverbrauch an kostenlosem Trink-Wasser, ein Grundnahrungsmittel und Grund-Energie zur Verfügung stehen. Für Ökonomisches Handeln muss mehr geworben werden. Die Macht des einzelnen, welche Produkte er fördern möchte und welche nicht muss noch mehr in den Vordergrund gerückt werden, zumal die Industiellen Nahrungsmittel die Krankmacher erster Güte sind. Es gibt sehr sehr viel zum Wohle des einzelnen und das wichtigste ist die Förderung und der Schutz seines eigenen Willens, damit er nicht zum Sklave mutiert.

    In den Systemen in denen wir uns bewegen läuft soviel gegen uns gerichtet, da brauchen wir weder zu schauen was Korea tut noch sonst wer. Es würde völlig ausreichen unser System nach den freiheitlichen Bedürfnissen des einzelnen (natürlich aus der Gruppe der Mehrheit) auszurichten.

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