Ein Artikel von Christiane vom Schloß und Michael Renner.
Prognose zur Lantagswahl Sachsen
“Aufmischen einmischen!” lautete das Wahlkampfmotto der Piraten in Sachsen zur Landtagswahl. Der nur 881 Mitglieder starke Landesverband kämpfte mit Hilfe seiner 19 gewählten Spitzenkandidaten vergeblich um den Einzug der Piraten in den Landtag. Man kann sich die Enttäuschung der Spitzenkandidatin Sandra Willer aus Chemnitz über den Ausgang der Wahl vorstellen.
Auch die anderen Kandidaten Michael Bauschke aus Thiendorf (Meißen), Norbert Engemaier aus Dresden sowie Katrin Hallmann aus Chemnitz bedauerten wahrscheinlich ebenfalls, dass die Piraten schon in der Prognose nur 1.9% 0.7% der Wählerstimmen für ihr Programm gewinnen konnten.
Insgesamt gewannen die Piraten in Sachsen, etwa [update] halb [/update] so viele Stimmen wir bei der Sachsenwahl des Jahres 2009. Mittels innovativer und fortschrittlicher Wahlkampfthemen hatten die Piraten aus Sachsen versucht mit einem Mix aus für das Land relevanten Ideen, wie beispielsweise das Bildungspaket zu sexueller Vielfalt, sowie parteiinterner Mitbestimmung (z.B. die ständige Mitgliederversammlung) überzeugende Schwerpunkte zu setzen. [Update]Inzwischen steht das endgültige Ergebnis fest: CDU 39.4%, SPD 12,4%, DIE LINKE 18,9%, AfD 9,7%, Grüne 5,7%, NPD 4,9%, FDP 3,8%, FW 1,6%, Tierscutzpartei 1,1%, Piratenpartei 1,1%[/Update]
Doch die Vorstellung, dass Sachsen Platz für 1 Mio neue Bürger hätte, fand keine Unterstützung, die Magnetschwebebahn nach Prag überzeugte, glaubt man dem Wahlergebnis, auch nur eine Minderheit. Im Gegensatz dazu: Die AfD, die einen Wahlkampf der Abgrenzung führte, konnte rund 150.000 Wähler überzeugen und kommt damit auf 10% der Stimmen. Ihre Kampagne war angesiedelt zwischen Heimatliebe und DDR-Nostalgie. Die Angst vor Diebstählen und Drogendelikten sowie das Wahlversprechen gegen hohe Strompreise zu kämpfen, kamen beim Wähler besser an als unsere Zukunftsvisionen. AfD-Slogans wie “jenseits der Grenzen lauert die Kriminalität” fanden genug Anklang, um die Nationalkonservativen in ihr erstes Landesparlament zu bringen. Dort werden sie die nächsten fünf Jahre Seite an Seite mit der NPD sitzen, zu der sie bereits im Wahlkampf eine große thematische Nähe bewiesen. Sollte die NPD im Lauf der Auszählung noch unter 5% rutschen wird sich die AfD in Sachsens Landtag rechts aussen wieder finden – durchaus verdient. Zu den Verlierern der Wahl gehört auch die FDP, die mit 3,8% erneut an der 5% Hürde scheiterte.
Landtagswahl 2014|Alexander Brateanu | Quelle: Twitter
Ausschlaggebend für unser schlechtes Ergebnis waren wahrscheinlich nicht die Wahlkampfthemen aus Sachsen: Der Streit und die Uneinigkeit innerhalb einer Partei auf Bundesebene wird vom Wähler abgestraft. Anders als Wahlversprechen der Wahlgewinner bleiben parteiinterner Zwist über viele Jahre im Gedächtnis der Menschen. 2009, als die Sachsen 1.9% holten, setzen wir an, uns in der Politik einen Namen zu machen. Der wurde nach 2012 nach und nach beschädigt. Mit jedem Streit, mit jedem Gate, mit jedem Blödsinn, den einzelne Piraten von sich gaben, sank unser öffentliches Ansehen. Parallel dazu sanken unsere Wahlergebnisse. Zuerst unter die magische 5% Hürde, kurz danach mussten wir uns bei den “Sonstigen Parteien” einreihen. Dass 2014 in Sachsen das Ergebnis von 2009 [update] nicht einmal annähernd [/update] erreicht wurde, wirkt nicht gerade als Hoffnungsschimmer. Bei den Wahlen in Brandenburg und Thüringen werden wir sehen, ob die in Halle eingeleitete Trendwende tatsächlich schon beim Wähler ankam.
Update: Nach Auszählung aller Stimmen steht das Ergebnis der Listenstimmen fest:
- CDU 39,4%
- Linke 18,9%
- SPD 12,4%
- FDP 3,8%
- Grüne 5,7
- NPD 4.95% (wird nachgezählt, es fehlen 808 Stimmen um 5% zu erreichen
- AfD 9,7%
- Piraten 1.1%
Kommentare
19 Kommentare zu Wahl in Sachsen – ist die Talsohle erreicht?
“Dass 2014 in Sachsen das Ergebnis von 2009 erreicht wurde, wirkt ein wenig wie ein Hoffnungsschimmer.”
Denn es sind keine 1,9 % die da am Horizont schimmern. Das ist was anderes. Vielleicht die Umweltverschmutzung?
Real drohen derzeit 0,7 %. Siehe Landeswahlleiter: http://www.statistik.sachsen.de/wpr_neu/pkg_s10_erg_lw.prc_erg_lw?p_bz_bzid=LW14&p_ebene=SN&p_ort=14
Als Wähler würde ich sagen, ohne gehässig sein zu wohlen, nur eben realistisch. Das Thema Piraten ist durch.
Zum einen sind die Auszählungen noch nicht beendet. Und dort liegen die Piraten nicht bei 1,9% sondern schlichtweg bei 0,8%. Haut sowas bitte raus, wenn das Ergebnis auch wirklich steht. Denn aktuell hätte man nicht mal die Wahlkampfhürde von 1% erreicht und bekäme keinerlei Staatliche Finanzierung. Zum anderen ist es sicher richtig, dass dieser endlose Streit auf Bundesebene zum richtig schlechten Desaster hauptsächlich beigetragen hat. Da haben es die Piraten wirklich “verkackt” indem sie sich gegenseitig zerlegt haben, anstatt nach den Erfolgen im Frühling 2012 ernsthaft an die Arbeit zu gehen. Aber auch den Piraten Sachsen kann man Vorwürfe machen. Wer bei einer Bevölkerung von ca 4 Mio. 1 Mio. Flüchtlinge aufnehmen möchte, muss sich nicht wundern, wenn die Leute laut Juhhu schreien. Eine solche Zahl wäre EU weit notwendig angesichts des Dramas und des leids der Menschen in Syrien und im Irak. Aber ein einzelnes Bundesland kann eine solche Zahl nicht aufnehmen. Das wäre Integrationstechnisch nicht zu verkraften.Aber es wäre eine Aufgabe für die gesamte EU, die bisher leider eine verschwindend kleine Anzahl aufgenommen hat. Auch eine Magnetschwebebahn nach Prag mag zwar cool sein, den Leuten ist aber das Thema Bildung etc. wohl etwas wichtiger.Ein Weltraumlift mag super sein, wie man mittags seine Kinder betreut haben könnte aber eventuell wichtiger. Der Grad zwischen Vision/Utopie und blödsinniger Spinnerei ist einfach schmal und deswegen ist zwar das Ergebnis wohl hauptsächlich auf den Bundestrend zurück zu führen. Aber unschuldig ist man da auch nicht. Ich bitte euch da einfach auch Kritikfähig zu sein und nicht gleich wieder “Nazi,Nazi!” zu schreien oder sich angegriffen fühlen. Vielen Dank an alle die wahlgekämpft haben. Danke,dass es noch Menschen gibt,die für diese Partei ihre Kraft und Energie rein stecken.
Moin, danke für den Hinweis. Mit den 1.9% waren wir tatsächlich falsch informiert. Der Artikel ist angepasst, auch die Grafik; auch wenn es schade ist.
Was Jenkei sagt. Jetzt die 0,7% in den Artikel zu schreiben, war allerdings auch nicht so sinnvoll. Hier gibt es aktuelle Ergebnisse vom Wahlleiter: http://www.statistik.sachsen.de/wpr_neu/pkg_s10_erg_lw.prc_erg_lw?p_bz_bzid=LW14&p_ebene=SN&p_ort=14
Allerdings sind das keine Hochrechnungen, sondern reine Ergebnisse fertig ausgezählter Gemeinden. Dresden ist bspw. noch nicht ausgezählt und zieht das Ergebnis sicher noch etwas nach oben. (Zwischenstand Dresden hier: http://wahlen.dresden.de/2014/LTW/zweitst.html Wohlgemerkt, die dort derzeit verzeichneten 4439 Piratenstimmen sind in den 6010 beim LWL noch nicht mit drin.)
Unabhängig davon, wieviel am Ende tatsächlich summa summarum heraus kommt, sollte man langsam mal merken, dass Nazis zu provozieren (mit der 1 Mio. Flüchtlinge Forderung) und völlig kontextfrei in die Gegend propagierte futuristische Leuchtturmprojekte (Weltraumlift, Transrapid) eben nicht dazu geeignet sind, dass irgendwelche Bürger Piraten im Landesparlament als geeignet ansehen, ihren Unmut über die etablierten Parteien zu kanalisieren. Man fragt sich, ob hinter solcher Wahlkampfgestaltung überhaupt der Anspruch steht, sich als Volksvertreter zu bewerben, oder ob die selbsternannten Progressiven bewusst nur noch die Kohle verprassen, solange sie noch fließt, um den Wähler zu belehren gefälligst nett zu Flüchtlingen zu sein und Nazis doof zu finden.
Diese Werbung mit Science Fiction-Projekten, wie großen Magnetschwebebahnen nach Prag oder Weltraumaufzug, erinnert mich eher an die “Bürgerrechtsbewegung Solidarität”, alias EAP, “Patrioten für Deutschland”, La Rouche-Bewegung. Es ist einfach an den dominierenden Alltagsthemen vorbei und wirkt sektiererisch bis -buchstäblich- abgehoben. Schade, dass man aus all den Überwachungs- und Netzthemen nicht mehr gemacht hat.
Bei Magnetschwebebahnen muss man auch an die Wirtschaftlichkeit denken und nicht nur an tolle Technik. Wahrscheinlich haben auch offen fahrende Magnetschwebebahnen wie der Transrapid kaum noch eine Zukunft, wenn auf der Langstrecke, als Alternative zum Flugzeug, Magnetschwebebahnen in Vakuumtunneln gebaut werden. Die sind viel schneller, energieeffizienter und leiser. Auf Kurzstrecken wird dagegen die klassische Eisenbahn weiter dominieren.
Dazu kam, dass Sachsen wohl nach Berlin der Landesverband mit der höchsten Dominanz fragwürdiger Leute aus der Autonomen-, militanten Antifa- und Antideutschen-Ecke ist. Ich verstehe zwar, dass man in der Partei Kompromisse schließen will, aber viele dieser Leute wollen keine Kompromisse, sondern nur die bedingungslose Unterordnung unter den eigenen Ideologie- und Machtanspruch, der in diesem Umfeld vielfach auch mit Gewalt durchgesetzt werden soll.
Ich bin zum ersten Mal hier auf dieser Seite. Ehrlich gesagt bin ich enttäuscht über das Piratenergebnis. Ich habe euch gewählt. Ich finde einige eurer Ideen gut und wichtig. Ich war allerdings bereits vorher skeptisch, ob es Sinn macht, euch die Stimme zu geben, weil hinter der Piratenpartei für mich nicht nur diese neuen Ideen stehen, sondern auch das Gefühl, dass ihr noch nciht reif genug seid. Diese Streitereien in der Öffentlichkeit sind ein Grund dafür, aber auch vermeitlich innovative Ideen, die meilenweit an dem vorbei gehen, was die breite Bevölkerung sich wünscht. Dazu gehört die Forderung nach 1 Mio Flüchtlingen, obwohl ein Großteil der Wähler selbst zu hadern hat, dass er genug Geld bekommt. Noch dazu vor dem Hintergrund, dass Flüchtlinge in Deutschland nicht integriert werden, sondern isoliert und ohne Perspektive abgeparkt werden. Kein Wunder, dass einige kriminell tätig werden. Schafft erst die Rahmenbedingungen. Den Sachsen muss es gut gehen udn die Flüchtlinge brauchen eine Perspektive, Integration und Sprachkurse. Aber auch solche Ideen wie eine Schwebebahn…wofür? Mir ist schon klar, wofür, aber gibt es nicht wichtigere Probleme?
Haltet bitte an euren sozialen Themen fest. Bringt die Menschen dazu, sich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen auseinander zu setzen. Rechnet ihnen vor, dass und wie es gehen kann und hebt euch so von den anderen Parteien ab, die immer nur in den alten Mustern denken. Treibt die Idee des kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs weiter voran und auch den Ausbau des Internets. Bringt die LKWs auf die Schiene und vor allem kümmert euch um mehr Kindergärtner und Lehrer. Findet bitte einen Mittelweg zwischen Querdenken und Sinnhaftigkeit, positioniert euch als auch bundesweit als modern und gleichzeitig sozial, weg von dem depressionsverursachendem Leistungskapitalismus, aber mit Weitblick. Und – und das ist ein freundlich gemeinter Ratschlag von einem eurer Wähler, der ernsthaft überlegt (hat), sich stärker bei euch zu beteiligen – bitte werdet erwachsen. Bewahrt euch die Kreativität und das Querdenken, aber verabschiedet euch von den Streitereien in den Medien und werbt nicht mit Ideen, die nicht bis zum Ende durchgedacht wurden.
Ein Selbstzitat aus meinem Artikel zur ltw14 in Sachsen, der noch in Bearbeitung ist.
Mit Die sind die Menschen gemeint, mit denen ich im Vorfeld sprach.
“Die gute Nachricht zuerst, die wissen nichts von unseren innerparteilichen Querelen – die schlechte Nachricht, die wissen meist nicht einmal das es uns noch gibt.”
Meiner Meinung nach eines der größten Probleme.
Tolles Ergebnis für eine “Sternschnuppenpartei”. Für kurze Zeit aufgeleuchtet, am politischen Himmel, um dann für immer zu verglühen. Da kann ich nur den Kommentaren meiner Vorredner zustimmen. FAZIT: Wer bist 9 Uhr schläft, hat die politische Zeit verschlafen. Die Zeit holt man auch mit einer Magnetschwebebahn / Weltraumaufzug nicht mehr auf. Wer mit “aufmischen” Werbung macht, muß sich über dieses Ergebnis nicht wundern u. ist von vornherein auf Krawall gebürstet. Für mich, eine Partei, bestehend aus einer Hand voll Spinner die keiner ernst nimmt.
Nun seid ihr endlich die Strippenzieher, Einpeitscher und Schußkommandeure los und kommt mit Kinderkram in einen erwachsenen Wahlkampf, nicht zuletzt als unfähig zum Streiten (nicht zum Zanken, wie die meisten Piraten auch bei euch noch meinen: Die einen, indem sie andere Meinungen konsequent bashen, die anderen indem sie das konsequente Vorgehen dagegen als “Streiterei” im Sinne von Zank statt produktiv verstehen. Das ist keine politische Reife, das politische Tagesgeschäft befaßt sich leider nicht mIt dem Märchenland sondern mit harten handfesten Tagesproblemen, und solange ihr dort nicht zupackend auffallt, könnt ihr es gleich lassen, Schön- und Glücksredner gibt es schon zur Genüge. Zwar tut es auch mir leid, daß dieser jäämmerliche Prozentsatz erzielt wurde, nur das ist nicht das Problem der Wähler sondern EUER Problem.
In Brandenburg und Thüringen wird es sicher 0,2 Punkte mehr geben, aber mehr auch nicht, denn wo sind denn diese Parteien tätig, auf gates oder hashtagen, Demos, oder wo?? Die harten antideutschen Luser haben die Seegel rechtzeitig gestrichen, als sie merkten, daß sie mit ihren kruden selektionsbashings nicht weiterkamen und es keine Mandate und Posten geben wird, sie kuscheln schon wieder anderswo um versorgt zu sein. Eventuell schaut ihr euch einfach mal das Wahlprogramm an, mit dem die Berliner URSPRÜNGLICH ihren Wahlerfolg machten, es könnte hilfreich in der Besinnung sein.
Ja, das Programm der PIRATEN ist Spitze. allein das reicht nicht. Ich habe innerhalb der Partei viel Unreife, Unverbindlichkeit, Intoleranz und Unprofessionalität erlebt. Es ist leider nicht so, dass man sich auf die Schenkel klopfen kann, dass nach der sachsen wahl Karrieristen nun endgültig raus sind. Das war der erste Schub 2013 zur BTW. Aber jetzt betrifft es eher die, die entschlossen etwas bewegen wollten und nun aus Enttäuschung ausgetreten sind. Auch ich habe meinen Hut gezogen, als man mich als Kreisvorsitzenden abkanzelte, weil ich begeisterter Teilnehmer der Montagsdemos bin und für Toleranz gegenüber Andersdenkenden auftrat, auch aus dem rechten Spektrum. Es gibt keine Gegner, nur das Ziel, was man nicht aus den Augen verlieren darf. Neben der eigenen Profilierung gibt es nichts Wichtigeres als den Frieden, und dass man mit Menschen auch im Reallife in Kontakt kommt, Bürgerinitiativen unterstützt, vor Ort sich einmischt, und nicht denkt, man könne im virtuellen Irrgarten Internet eine Revolution bewirken. Das habe ich vermisst. Piraten kommen kaum vor. In Medien werden sie verleugnet. Keiner kennt sie. Das ist der fatale Irrglaube der PIRATEN, was sich auch im Wahlergebnis zeigt, man könne mit coolen Aktionen allein Menschen gewinnen. Es fehlt die Beziehung zu den Wählern, das Vertrauen. Mir persönlich hat meine Mitgliedschaft bei den PIRATEN auch eher im Ansehen geschadet, das war mit jedoch egal, denn ich brenne für das BGE. Trotzdem hatte ich als Direktkandidatin immerhin 2,9 in meinem Wahlkreis geholt. Ich glaube, dass die Zeit für Parteien, die gesellschaftsverändernd wirken wollen, abgelaufen ist. Wenn Opposition in Machtnähe bekommt, weil der Mensch so tickt, fängt sie an, sich untreu zu werden. Das sieht man an den Grünen und den Linken, auch Piraten sind nur Menschen. Die Zukunft wird ausschließlich von Bürgerbewegungen, von Menschen auf der Straße transformiert werden, daran glaube ich. Piraten, reiht euch in die montäglichen Friedensmahnwachen ein oder gründet selbst welche. So hat die 89ger Wende auch angefangen. Wir sind schon über 120 Städte!
“Ausschlaggebend für unser schlechtes Ergebnis waren wahrscheinlich nicht die Wahlkampfthemen aus Sachsen” doch genau das war das Problem. Anstelle mit solch einer Grütze Werbung zu machen, wäre es vielleicht mal an der Zeit sich mit Themen zu beschäftigen, die den Bürger interessieren. Demokratie hat auch was mit Mehrheiten zu tun. Und es ist ja nicht so, das wir nicht auch gute Themen hätten.
Zunächst – ja, ich habe die Piraten gewählt. ABER :
Bevor man sich über schlechte Ergebnisse beschwert, sollte man das Engagement dafür ins Verhältnis setzen. Ich kann zwar nur für den Großraum Dresden sprechen, aber dort habe ich KEIN einziges Wahlwerbeplakat gesehen. Selbst solche Exoten wie BüSo und Pro Deutschland waren sichtbarer als die Piraten. Während die SPDniks zu “Gesprächen am Küchentisch” luden und CDUhus bei McDonalds Gummibärchen verteilt haben, waren die Piraten schlichtweg unsichtbar. Nicht mal einen Flyer in der Post gab es. So hab ich auf dem Wahlzettel erst mal ganz vorsichtig nachgeschaut, ob die Piraten überhaupt angetreten sind. Ich möchte niemandem zu Nahe treten, aber für rein subjektiv gefühltes Nichtstun ist das Ergebnis geradezu fantastisch.
By the way – eine Magnetschwebebahn ins Wahlprogramm aufzunehmen ist für mich reine Phantasterei. Ich kann mich sehr wohl für diese Technologie begeistern. Da aber dieses Projekt für das Land Sachsen allein von vornherein 10 Nummern zu groß ist, hat es im Wahlkampf meiner bescheidenen Meinung nach nichts verloren. Ein bisschen Abschauen bei der Konkurrenz (Stichwort relevante Kernthemen besetzen) hätte dem Ergebnis der Piraten garantiert etwas mehr Dynamik verliehen.
Übrigens – der Begriff “Aufmischen” ist ein Begriff, den ich aus meiner Jugendzeit kenne. Jedoch ist die 25 Jahre her.
Zudem – in meiner Wahrnehmung steht der Begriff für aggressive Randale.
Na ja, am 8. August habe ich mir den damals gerade veröffentlichten Wahlkampfspot der Sachsen-Piraten angeschaut und musste mit dem Text weiter unten im Forum Dampf ablassen. War mit meiner Einschätzung wohl nicht alleine.
Spannend am Artikel oben ist, wie heftig wir uns immer an der AfD abarbeiten. Mir als eher Linksliberaler ist es ehrlich gesagt recht schnuppe, ob sich der rechte Flügel der CDU abtrennt und sich mit den Nationalliberalen der exFDP zusammen tut. Ist doch klasse, wenn die Rechte sich zersplittert und gut wenn ihre Ressentiments offener als sonst ans Tageslicht kommen.
Was uns viel mehr umtreiben sollte ist, dass wir niemanden der 50% Nichtwähler erreicht haben. Im Dreiklang Freiheit – Transparenz – Teilhabe ist noch Musik – wir haben ihn halt vergessen anklingen zu lassen. Es ist mir unbegreiflich, wie wir in Anbetracht der schlechten Ausgangslage die 60 Sekunden Wahlkampfspot nicht einigermaßen sinnvoll eingesetzt haben. Der Spot ist doch komplett wirr. Klar will so etwas niemand wählen. Und für viele (potenzielle) Wahlkämpfer vor Ort war das bestimmt auch unfassbar peinlich.
Sch…..
——- 8. August ——– “Habe mir heute den Wahlwerbespot der Sachsen angetan. Bin zwar aus BW, aber als zahlendes 😉 Parteimitglied schon auch am Erfolg der Piraten anderswo interessiert.
Was habe ich gelernt? (1) Dass wir Piraten ein, vorsichtig ausgedrückt, überdurchschnittlich positives Selbstbild als kreative Querdenker und Rebellen haben. (Könnte es sein, dass es bei uns auch überdurchschnittlich viele Narzissten gibt? Könnte das eine Erklärung dafür sein, dass es uns so schwer fällt, mit unterschiedlichen Meinungen wertschätzend und konstruktiv umzugehen?)
(2) Dass wir (in Sachsen?) scheinbar bald Milliarden öffentlicher Mittel in das visionäre Technologieprojekt Weltraumfahrstuhl stecken wollen. (NASA und bei uns die DLR beschäftigen sich in Studien ja schon damit, was m.E. auch völlig i.O. ist. Wir Piraten wollen offenbar deutlich mehr in das Thema investieren und es wohl auch keinem privaten Konsortium überlassen.)
(3) Dass wir uns bei einer, sicher sinnvollen, schnellen Bahnverbindung von Sachsen nach Prag schon auf die Technologie Magnetschwebebahn festgelegt haben. (Spannend: Beim BGE fällt es uns schwer, ein bevorzugtes Konzept der Piraten zu benennen, hier zaubern wir das etwas angestaubte Karnickel Transrapid aus dem Hut.)
Was habe ich nicht gelernt? (1) Freiheit: Was fordern wir, damit Bürger besser vor pauschaler staatlicher Überwachung und vor exzessivem Datenhunger der Konzerne geschützt werden?
(2) Transparenz: Was fordern wir, damit Frei(!!!)handelsabkommen nicht mehr hinter verschlossenen Türen verhandelt werden?
(3) Teilhabe: Was sind für uns die ersten Schritte in Richtung BGE? (Man könnte z.B. offensiv für die Aufhebung der Sanktionen beim ALG II eintreten.)
Merkwürdig, der Spot vermittelt nicht wirklich den Eindruck, als wollten wir auf die Bedürfnisse der Wähler eingehen. Wir selbst halten uns für toll und wenn der Wähler uns nicht mag, ist der altbacken und doof oder die bösen Medien haben uns ignoriert.
Schade.”
Beste Grüße Andreas
Wer unterstützt mich bei folgendem Antrag?
Der Bundesparteitag möge (auf welchem Kanal auch immer – PräsenzParteiTag, SMV, BEO, SnailPost, LS, LF, Twitter, FaceBook, You Name It) beschließen, folgenden neuen Absatz in das Kapitel Drogen- und Suchtpolitik des Grundsatzprogramms der Piratenpartei Deutschlands einzufügen:
Parteischutz Unbenommen der angestrebten Legalisierung von Drogen verpflichtet sich die Piratenpartei Deutschland für alle ihre Gliederungsebenen, Wahlkampfmaterial nicht mehr unter dem Einfluss realitätsvernebelnder Substanzen zu erstellen. Sofern dies nicht allen beteiligten Parteimitgliedern zugemutetet werden kann, wird mindestens ein nachweislich nüchternes Parteieichhörnchen das ausgearbeitete Material prüfen und für dei Öffentlcihkeit freigeben.
Sollte der Zeitreisenantrag irgendwann beschlossen werden, kann die Prüfung selbstverständlich auch durch die Ersteller selbst im Zustand der zukünftigen oder ehemaligen Nüchternheit erfolgen.
Begründung: http://aufmischen-einmischen.de/wahlwerbespot/ Sekunden 1 bis 12
Ich unterstütze deinen Antrag (samt Begründung)!
Eine demokratiefördernde, progressive und kirchenkritische Partei wird nach wie vor gebraucht. Also mal bitte nicht zu schwarz sehen.
Könntet ihr in eurem Artikel mal korrigieren: Es waren NICHT 0,7 %, sondern 1,1 %. Auch nicht prickelnd, aber hier Falschmeldungen stehen zu lassen, kann ja nun auch nicht sein.
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