Wahlwirksames Sozialprofil für die Piraten

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Kommentare

16 Kommentare zu Wahlwirksames Sozialprofil für die Piraten

  1. BGE heißt “bedingungsloses Grundeinkommen” – bedingungslos meint für alle (u.a.), das ist kein Hartz IV light. Soweit zum Einstieg und dem vorstehenden Kommentar. Ein “Sozialprofil” swhw ich auch als dringend notwendig an, aber nicht “linker als Die Linke” sondern wirklich links. Ich möchte euch nicht belästige, wer aber auf meinen Namens-link klickt, der sieht meine Meinung zu links. Ich zitiere mich selbst (sowas wie Onanie):

    Habt ihr euch eigentlich schon mal gefragt, warum bei einer Bevölkerung von 80,5 Millionen Menschen, von denen 61,9 Millionen wahlberechtigt und 41,8 Millionen erwerbstätig und somit das Stammpotential der linken Parteien sind*, keine wirklich linke Regierung möglich ist?

    Es gibt ein Potential für die Piraten und unsere Themen – Die Mehrheit der Bevölkerung, keine Randgruppe. Konzentreren wir uns zuviel auf “Niedriglöhner” verichen wir auf dieses Potential.

    Unser “Kernthemen” des Internet sind auch für Ärzte, Schauspieler, Fußballprofis und andere “Spitzenverdiener” wichtig. Wir müssen sie kommunizieren.

    Dort haben wir Handlungsbedarf.

  2. Manfred.Steffan schrieb am

    @ Schulym Apelojg: Ich stimme deinen Ausführungen weitgehend zu, gerade auch dem Hinweis, dass die ökonomische Frage für die meisten Bürger das wichtigste Thema ist und sie keine Partei wählen werden, die sie diesbezüglich als inkompetent wahrnehmen. Hier ist eine Baustelle, bei der dringend Handlungsbedarf besteht, wollen wir uns nicht endgültig als Nischenpartei einrichten. Die Grundeinkommensdiskussion allein ist ein zu enger Blickwinkel. Gerne kann der Weg in die von dir vorgeschlagene Richtung gehen (Borchert u.a.). Da bewegen wir uns jedoch nicht im Bereich von Randgruppen, sondern (Familien, Niedriglohnsektor, abstiegsbedrohte Mittelschicht etc.) im Bereich großer gesellschaftlicher Gruppen, wenn nicht gar per Saldo gesellschaftlicher Mehrheiten. Ich sehe die PIRATEN allerdings nicht in der Rolle der spezifischen Wirtschafts- und Sozialpartei. Schwerpunkt muss bleiben – weit über die Netzpolitik hinaus – den Bürger zu ertüchtigen, seine Interessen selbst zu artikulieren und umzusetzen, also mehr Bürgerbeteiligung, staatliche Transparenz, Bürgerrechte etc. – das volle Programm. Anders wird sich nämlich auch keine bessere Wirtschafts- und Sozialpolitik durchsetzen lassen gegen die Interessen derjenigen einflussreichen Personenkreise, die sich in der repräsentativen Demokratie sehr gut zu ihren Gunsten eingerichtet haben und bestens vernetzt sind.

  3. Claus Martin schrieb am

    Unsere Gesellschaft schiebt seit Jahrzehnten Probleme vor sich hin und verkrustet dadurch. Eine Häutung ist also nötig. Und das geht nur, indem alle Strukturen und Wertvorstellungen in unserer Gesellschaft umfassend und gründlich überprüft werden und wenn nötig neu festgesetzt werden. Unsere Demokratie ist bedroht durch die ungerechte Verteilung der Reichtümer und der damit verbundenen Macht. Immer gibt es noch keine wirkliche Gleichberechtigung. Bisher hatten wir noch keine Präsidentin. Frauen müssen ihre Macht nutzen und die Politiker wählen, die sich aktiv für die Gleichberechtigung einsetzen. Unser Bildungssystem ist nicht effizient genug und ungerecht, da nicht alle Bürger wirkungsvoll genug gefördert werden, so dass sie ihre Fähigkeiten voll entfalten können. Es gibt bessere Ausbildungsmethoden und neue Erkenntnisse über das Lernen, die genutzt werden müssen. Unser Rechtssystem ist nicht fähig, dem Ideal der Gerechtigkeit näher zu kommen. Es muss durchforstet werden und unter anderem auch von dem Unrat befreit werden, den Massenmörder wie Wilhelm II. und Hitler in ihm hinterlassen haben. Da unser Rechtssystem nicht in der Lage war, einen einzigen Nazirichter zu verurteilen, müssen wir davon ausgehen, dass die Juristen selber diese Aufgabe nicht bewältigen können. Strafen für Kriminelle müssen neu überdacht werden. Es ist Unsinn, das Leben eines Straftäters völlig zu zerstören und zu glauben, dass er dann nach seiner Entlassung fähig ist, sich wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Wir benötigen also vor allem Psychologen, Soziologen und sozial engagiert arbeitende Bürger, die zusammen neue Konzepte ausarbeiten, wie unsere Gesellschaft gerechter organisiert werden kann und sie ihre Probleme lösen kann. Juristen können dann nach diesen Vorgaben die Gesetze neu formulieren, die dann von den Parlamenten diskutiert und verabschiedet werden müssen. Volksentscheidungen müssen ebenfalls umfassend eingeführt werden. Wir besitzen heute die technischen Mittel dafür und wir dürfen nicht das politische Gestaltungspotential der “schweigenden Mehrheit” ungenutzt liegen lassen. Diesen Luxus können wir uns nicht leisten, weil das unsere Demokratie auf Dauer schwächen und am Ende in ihrer Existenz bedrohen wird. Alle Bürger müssen fortwährend aktiv ihre Demokratie verteidigen. Es gibt also ausreichend viele Betätigungsfelder für die Piratenpartei. Sie sollte nicht auf Wählerstimmen schielen, sondern politische Konzepte entwickeln, wie unsere Gesellschaft verbessert werden kann und dann zäh daran arbeiten, dass diese Konzepte verwirklicht werden. Wenn es gute Konzepte sind, werden sich auch viele Bürger dafür begeistern und dann auch die Piratenpartei wählen oder aktiv in der Piratenpartei mitarbeiten. Aber Internet und Computer sind zu wenig. Es gibt ein politisches Vakuum und das muss die Piratenpartei ausfüllen.

  4. Rainer P. schrieb am

    Liebe Piraten, ich glaube das Ihr endlich eure Arroganz ablegen solltet mit der Ihr als große Computerfreaks auftretet dann wäre schon eine große Hemmschwelle für viele beiseite gelegt. Dann merke ich nichts davon das es einige Landtagswahlen geben soll (wohl nur im Osten,zu wenig europäisch) wo ist eure Engagement! Warum wollt Ihr eine Nischen-Partei werden, Ihr wolltet die 68ziger ablösen,Transparenz nach der sich alle sehnen – werft Sie nicht so einfach weg, wegen interner zu meist egoistischer Differenzen. Ich glaube das Hauptproblem in unserer Zeit ist doch der ausufernde Lobbyismus der das Land in allen Bereichen lähmt,es werden permanent Symptome in Deutschland behandelt aber die wahren Ursachen werden unter den Tisch gekehrt.Es gibt zu viele Einzelinteressen wo bleibt das Gemeinwohl? (Ein schönes altes Wort) Die Frauen gegen die Männer,die Arbeitslosen gegen die Wohlhabenden, die Homos gegen die Heteros, Ost-Schulsystem gegen West-Schulsystem usw. Was soll das – ist das Demokratie? Das machen doch alle Parteien so oder? Nichts gegen eine Diskussion aber sie muss auch mal ein Ergebnis bringen das akzeptiert wird Danke

  5. RüdigerRR schrieb am

    Die Piratenpartei sollte sich weder nach Links ausrichten noch nach rechts sondern viel eher an dem was wahr ist und nicht Lüge. Das schließt dann zwar nichts aus, aber es muss dann halt verlässlich Stimmen. Außerdem sollte der, der dem Wähler was verspricht, dieses Versprechen auch einhalten müssen und nicht wie Obahma, der angekündigt hatte, er wolle Quantanamo schließen und tut es dann nicht. Außerdem sollten die Piraten viel kritischer auftreten und sich somit viel stärker von der käuflichen Einheits-und System-Weltpresse abheben. Anfangs war das ja auch viel eher so, aber inzwischen? Der Wähler ist ja nicht nur blöd sondern gerade, wenn er kleinere Parteien ins Visier nimmt, hat er auch besondere Erwartungen. Wenn ich ein 4 Sterne Hotel buche, dann erwarte ich ja auch einen bestimmten Mindeststandart und möchte nicht dass dieser verwässert wird. Die neuerwachten Friedensdemonstrationen, welche montags stattfinden könnten bedenkenlos auch von der Piratenpartei mitgetragen werden. Wer meint wir hätten doch genug Frieden dem würde ich entgegen, “Es gibt viele Hinweise dafür, dass es bereits ein ganzheitliches Handeln gegen die Menschheit gibt, welches letztlich in die absolute Abhängikeit führen könnte.” Und dann wäre noch die Aufklärung darüber, wie unser Geldsystem funktioniert? Auch Fracking ist Krieg gegen die Bevölkerung und gegen die Natur. Es gibt unzählige weitere Stichpunkte…

  6. Schulym Apelojg schrieb am

    Hallo Ihr vier, Für eine Partei sind Wähler nicht alles aber ohne Wähler ist alles nichts! Ich wünschte, Eure diversen guten Großansätze hätten Erfolg, aber sie haben es halt nicht und werden es auch nicht habent denn sogar Die Linke verzichtet auf ihren alten marxistischen Großentwurf und frisst marktwirtschaftliche Kreide . Ihr gehört alle zum visionären Flügel, ohne den jede Partei arm im Geiste wäre aber mit dem alleine der politische Untergang sicher ist. Bitte nichts persönlich nehmen, aber mein Beitrag richtete sich an den pragmatischen Flügel der Piraten, der aber entweder die Flaschenpost nicht liest oder die Partei schon verlassen hat Schulym

    hat. Wie gesagt, wünsche euch viel Erfolg, ohne an ihn zu glauben

    Schulym

  7. Manfred Steffan schrieb am

    Hallo Schulym, ich sehe mich nicht als “Visionär” anderer Gesellschaftsentwürfe, sondern als “Pragmatiker” konkreter Änderungen in unserem Steuer-, Sozialabgaben-, Sozialrecht etc. (ich bin von Beruf Jurist). Ich mache lediglich darauf aufmerksam, dass solche Änderungen nicht isoliert irgendwelche gesellschaftlichen Kleingruppen betreffen, sondern das Gesamtgefüge von Produktion und Verteilung verändern, also viele und letztlich mehr oder weniger alle betrifft. Das muss man strategisch mitbedenken. Des Weiteren fehlt es den PIRATEN an Fachkunde in diesen Themen, was dringend geändert werden muss. Aber die PIRATEN sollten nicht versuchen, eine Kehrtwende zu vollziehen und sich als “die” Sozialpartei zu profilieren. Das Sozialprofil kann und muss das zweite Standbein sein. Das erste Standbein muss die “Bürgerrechtspartei” bleiben.

  8. claus martin schrieb am

    Antwort auf Schulym Apelojg: ” Wir sind lediglich den Weg fast aller Protestbewegungen gegangen, nämlich auf Missstände hinzuweisen, ohne aber überzeugende, große Alternativentwürfe anzubieten.”

    Die Entwicklung von “grossen Alternativentwürfen” ist wohl wichtig, wir sollten aber einfach mal mit ein paar ersten kleinen Schritten beginnen. Da die Piratenpartei viel Wissen im Bereich Computer und Internet hat, sollte dieses Wissen nutzbar gemacht werden für die Bürger. Deshalb folgende Vorschläge: Die Piratenpartei organisiert webinars, in denen in kleinen Gruppen alle interessierten Bürger über gesellschaftliche und politische Probleme diskutieren können. Ausserdem webinars, die eine Tutorensystem anbieten, damit Schüler, Studenten und Erwachsene wirksam in ihren Lernaktivitäten unterstützt werden. Das kostet fast nichts, wenn man zum Beispiel Skype als Plattform nutzt. Aber es werden engagierte Bürger benötigt, die diese webinars durchführen. Das ganze System sollte in Form eines hierarchischen Schneeballsystems organisiert werden. Also Fachleute unterstützen bereits gut Ausgebildete, die ihrerseits Anfänger unterstützen. Auch wenn ein Bürger irgendeine Hilfe benötigt, kann er sich an dieses Tutorensystem richten, das ihm dann schnell unter die Arme greifen kann. Also sollten auch entsprechende Datenbanken und wikis eingerichtet werden. Wir sehen, wie wirkungsvoll Wikipedia arbeitet. Es gibt viele Bürger, die gerne einen aktiven Beitrag zur Entwicklung ihrer Gesellschaft leisten möchten, nur müssen sie die nötige Plattform und die nötigen Informationen bekommen.

  9. claus martin schrieb am

    Antwort an Schulyn: “Hallo Ihr vier ….”.

    Wir 4 bilden also eine Art Viererbande und sind Visionäre ? :- ) Visionen sind wichtig und wertvoll für langfristige Planungen, denn wenn wir nur versuchen, die Realität etwas zu verbessern, werden wir auch damit scheitern. Nur dürfen wir bei den Visionen nicht stehenbleiben, sondern wir müssen sie auch schrittweise verwirklichen. Deshalb mein Vorschlag mit den webinars. Dabei geht es nicht darum, Bürger zu belehren, sondern vor allem die “schweigende Mehrheit” aktiv in die Diskussionen einzubinden und sie damit zu motivieren, mitzuarbeiten und auch wieder an Wahlen teilzunehmen. Es ist relativ bequem für jeden Bürger, an webinars teilzunehmen, wenn er einen Internetzugang hat und da jeder Bürger daran teilnehmen kann, ist gewährleistet, dass die Diskussionsbeiträge der Teilnehmer sehr vielfältig sein werden. Daraus kann dann die Piratenpartei aus erster Hand lernen, was die Bürger drückt und welche Ziele sie verwirklichen möchten. Das ist eine moderne Form dessen, was Martin Luther meinte mit: “Schaut dem Bürger auf das Maul “.

  10. Schulym Apelojg schrieb am

    Hallo Manfred, Hallo Claus,

    Nichts gegen Eure Ansätze, meine bescheidene Frage lautet aber nach wie vor: wollen die Piraten 2017 in den Bundestag u d wenn ja mit welchen Themen wollen sie dies erreichen ? Übrigens, die AfD ging im sächsischen Wahlkampf mit dem Familiensplitting im Steuerrecht hausieren, , vermutlich nicht ganz erfolglos. Unsere PG will Mitte September am Corso Leopold in München teilnehmen (eine Veranstaltung der Stadt, wo sich die Parteien und die Sozialverbände sich vorstellen) und Mitstreiter für eine erfolgsorientierte Arbeit gewinnen. Hier nochmals unsere mailingslist: by-fg-wirtschaft@lists.piratenpartei-bayern.de

    Schulym

  11. Manfred Steffan schrieb am

    Hallo Schulym, ich will nicht die PIRATEN mit wahlwirksamen Gags in den Bundestag bringen damit sie dort “was tun können” (diese Sorte Politik als Selbstzweck gibt es genug), sondern eine Sachpolitik etablieren, die die gesellschaftliche Schieflage konsequent angeht, egal wie langwierig und mühselig dieses Geschäft wird. Es führt kein Weg an einem breit angelegten gesellschaftlichen Diskurs vorbei. Deine Vorstellungen vom Sozialprofil sind dabei nach meiner Überzeugung goldrichtig (ich werfe beispielhaft noch folgende Stichworte in die Debatte: beim Einkommensteuertarif kalte Progression und Mittelstandsbauch, Finanzierung der Sozialversicherung, Erbschaftssteuer bei Unternehmen). Es fragt sich nur, wie viele von deiner Sorte es noch in der Piratenpartei gibt neben dem “progressiven” Kindergarten, bzw. ob es für soziale Politik eine andere Plattform braucht. Auf eurer Mailingliste habe ich mich angemeldet.

  12. Gunter Tannhäuser schrieb am

    Welch eine glänzende Idee! Nur verrät Schulym nicht, wer das bezahlen soll, wenn die Arbeitgeber unbelastet bleiben sollen und die Niedriglöhner 50% mehr bekommen. Die Renten- und Krankenkassen, die keine Beiträge aus diesem Sektor mehr bekommen, hingen schnell am Tropf. Bleibt nur der Ausgleich durch Steuertransfer. Aber wenn nach Schulym 25% der Arbeitnehmer Nutznießer dieses genialen Vorschlags würden, kann sich jeder leicht selbst ausrechnen, wohin das führt. Dagegen erscheint mir ein BGE mit realistischen Sätzen als geradezu grundsolides Konzept!

  13. Ernst Albus schrieb am

    Sehr geehrter Herr Apelojg!

    Ich mache es heute kurz…

    Zum einen haben Sie unliebsame Kommentare unterdrückt – meinen z. B. – zum anderen ist es regelrecht lächerlich, wenn Sie Mailings verschicken, wo Sie Mitstreiter suchen, aber keine konstruktive Kritik annehmen wollen.

    Da reiht sich die Piratenpartei erfolgreich in das Verhalten der schon Etablierten ein.

    Mehr gibt es dazu nicht zu sagen – bzw. Ihr Vorschlag zum Sozialprofil ist so gedankenlos unfachmännisch wie alles, was die Piraten bisher auf die Beine gebracht haben.

    Insofern für mich keine ernsthafte Wahlalternative mit solchen dümmlichen Ansätzen.

    ich hoffe, das war deutlich genug!

    E. A.

  14. Manfred Steffan schrieb am

    @Gunter Tannhäuser: Da gibt es ein Kommunikationsproblem (bei Borchert ist es plausibel, bei der AG Sozialprofil muss nachgearbeitet werden): Die Niedriglöhner bekommen nicht 50 % mehr als bisher, sondern dürfen ihren ca. fünfzigprozentigen Anteil an der Sozialversicherung behalten und bekommen den ca. fünfzigprozentigen Arbeitgeberanteil an der Sozialversicherung zusätzlich ausbezahlt. (Wieviel Prozent des Einkommens macht der Sozialversicherungsanteil aus?) Die über dem Niedriglohn Liegenden werden analog dem Steuertarif nach Leistungsfähigkeit zu den Sozialabgaben herangezogen. Das beseitigt die (mangels Grundfreibetrag und Deckelung durch Beitragsbemessungsgrenze)prozentual überproportionale Belastung von Niedrig- und Normalverdienenden mit öffentlichen Abgaben und wird durch die höhere Belastung der bislang entlasteten Besserverdienenden kompensiert.

  15. Volker schrieb am

    Ich dachte die Diskussion geht weiter. Oder hat die Piratenpartei nur noch so wenig Diskutanten die diese Thematik wirklich interessiert. Oder diskutiert man auf von außen nicht zugänglichen mailinglisten oder dergleichen Instrumente. Dazu muss ich sagen, Ich hatte nie das Gefühl das die Piratenpartei jemals von einem wirklich sozialem Verständnis getragen wurde. JA, es gebe da wohl Probleme in prekären Schichten, davon habe man Kenntnis, aber es sei durchaus möglich diese durch eine wissenschaftliche Programmatik effizient im Griff zu bekommen. So einfach ist das in den Augen IT-Abhängiger. Man schreibt ein Progrämmchen, testet es, merzt die Fehlfunktionen aus und gut ist. Übrigens, der administrative Bereich des Staates funktioniert ähnlich. Auch er hat nicht wirklich Bezug zu den Belangen des Menschen. Die gesellschaftspolitischen Zusammenhänge, warum kommt es immer wieder zu sozialen Verwerfungen, scheint auf beiden Seiten dabei keine große Rolle zu spielen. Es geht nur die Effizienz. Ich kann den Piraten in der Mehrheit nicht mal einen Vorwurf machen, die meisten sind halt Teilnehmer dieses Systems und profitieren davon auch. Und wer sägt schon an dem Ast auf dem er sitzt. Was das in Konsequenz bedeutet kann sich jeder denken. Nun betonen die Piraten auch immer was für Möglichkeiten das Netz und neue Technologien für die Menschen bedeuten. Eine neue Ära beginnt, sagt man. Das ist sicher richtig. Nun kommt ein“aber“. Aber´n darf man nicht mehr, meinen einige über den Dingen Schwebende. Sorry, ich schweife ab.. Ich beende das ganze nun mit einem Schlusssatz. Auch die digitale Ära wird ihre Vor- und große Nachteile haben, wenn wir nicht die Menschen in ihrer Gesamtheit mitnehmen. Ich bin mir sicher dass wir wieder viel zu viele Verlierer haben werden. Woran liegt das ..? Das hat mit unseren über Generationen geprägten Denkstrukturen zu tun. Sie bewegen sich nur innerhalb des uns gelehrten und gelebten Systems. Es gilt…über dieses System hinaus zudenken, Grenzen zu sprengen..

    • Moin Volker,

      der Kommentarbereich unter einem Artikel ist für die Entwicklung von Programm- oder Positionspapieren denkbar ungeeignet. Die findet in den Mailinglisten und Telefonkonferenzen im Mumble statt. Eine erste Anlaufstelle um sich zu informieren sind die Arbeitsgruppen die du im Wiki findest.

      CU

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Weitere Informationen

Schulym Apelojg, geb. 1946 in Hofgeismar, Abitur 1966, Studium der Volkswirtschaft (Dipl. Volkswirt), Ausbildung zum EDV-Organisator bei Siemens, wissenschaftlicher Referent im ifo Institut für Wirtschaftsforschung, selbständiger Kaufmann mit eigener Vertriebsgesellschaft für innovative Bodenbeläge. Pirat seit Mai 2012, Mitarbeit bei verschiedenen Projekten wie Eurokrise , Finanzmarktstabilisierung, ständig bei den wöchentlichen Sitzungen der AG Geldordnung und Finanzpolitik dabei

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