Anke Domscheit-Berg und Stefan Körner beim gemeinsamen Unterschriften sammeln in Brandenburg | CC BY 2.0 Harry Hensler
Schoresch Davoodi 30. Juni 1981 geboren. Studium der Politikwissenschaften und Geschichte in Bochum. Publikationen für die
EPU in Stadtschlaining (Österreich). Interesse an Politik allgemein und Außenpolitik im Besonderen. Ich bin sozialliberal Eingestellt. Privat spiele ich Shadowrun und Blogge.
Der linke Flügel will sich organisieren – das ist gut für die Partei. Wollen wir mehr Struktur, muss er sich auch organisieren. Als Partei brauchen wir starke Stimmen, deren Pluralismus...
Kommentare
5 Kommentare zu Mit organisierten Flügeln Frieden schaffen
Unschöner Artikel. Wieder wird gesagt, es brauche statt “digitaler Freiheit” neue linke Ideen. Wir haben nicht ohne Grund einen sozialliberalen BuVo gewählt. Sozialpolitik und eine gerechte Gesellschaftspolitik sind uns wichtig. Deswegen heißt der mainstream der Partei ja auch nicht liberal, sondern nennt sich bewusst sozialliberal. Es braucht den linken Flügel nicht, um soziale Politik bei den Piraten zu vertreten.
Was soll dieses profilneurotische, pubertäre rechts-links-Gesülze? Merkt denn keiner, dass unsere eigentlichen Gegner, die ökonomischen Machthaber, mit der rechts-links-Hetze das Volk nur auseinander dividieren wollen!
Mir erschien der Parteitag in Halle als ganz klares Signal gegen bestimmte, extrem linke Personenkreise, die mit Menschenrechten und liberalen Grundwerten überhaupt nichts am Hut haben (Verherrlichung von Bombenangriffen auf Zivilisten, Nähe zu offensiv gewalttätigen Gruppen, Mobbing, Einschüchterung, Pranger usw.). Nicht generell gegen “Links” oder auch einige radikalere, linke Positionen, aber ganz klar gegen linksextreme Erscheinungen, die u.a. als #gates zur Genüge diskutiert wurden.
Man hätte schon 2012 voraussehen können, dass Antifa-Gruppen als Gesinnungspolizei innerhalb der Piraten den politischen Pluralismus ersticken und zur faktischen feindlichen Übernahme der Partei durch deren Akteure führen würde. Aber damals hätten es wohl viele nicht geglaubt, und man meinte, gegen ein paar Rechtsausleger in der Partei seien Antifa-Gruppen das richtige Gegenmittel. Mittlerweile sollte die Partei ihre Lektion gelernt haben und Konsequenzen daraus ziehen, nämlich, dass autoritäre, totalitäre und militante Gruppen von Linksaußen doch zurück gehalten werden müssen.
@Saarfranzos: Ich glaube, wegen der zu wünschenden Wirtschafts- und Sozialpolitik würden sich die PIRATEN nicht ernsthaft entzweien. Das Problem sind die Leute – momentan eher aus dem linken Lager -, die ihre Weltanschauung in der Partei etablieren wollen. Jedem seine Weltsicht – aber bitte keine solche als Parteidoktrin!
Ich sehe aktuell mehrere Strömungen in der Piratenpartei:
Progressive: Menschen die kritisch zur bestehenden Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung stehen und eine Transformation anstreben. Sehen sich anknüpfend an moderne antifaschistische, emanzipatorische, linksradikale, antiautoritäre undoder anarchistische soziale Bewegungen.
Ökologische: Sehen sich anknüpfend an die Umweltbewegung. Der Erhalt der Natur, Lösung ökologischer Probleme, sowie die Ausbeutung der Flora und Fauna zu beenden sind die Ziele.
Sozialliberale: Menschen die die bestehende Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung kritisch sehen und von innen heraus reformieren möchten mit dem Ziel sozialer Gerechtigkeit. Sehen sich am ehesten anknüpfend an die traditionelle Sozialdemokratie.
Bürgerrechtler/Liberale: Menschen die den Erhalt und Ausbau der Bürgerrechte in der bestehenden Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung anstreben. Sehen sich am ehesten in Tradition der alten FDP (Gerhart Baum).
Unpolitische: Menschen die sich nach sozialem Zusammenhalt in einer Partei sehnen oder die eine Lebensaufgabe oder ein Hobby suchen.
Verschwörungstheoretiker/Volksbürg erliche: Menschen die die bestehende Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung aus einer völkischen undoder verschwörungstheoretischen Blickwinkel kritisieren und vermeintliche Volksmehrheiten vertreten.
Sicherlich ist das nicht die perfekte Analyse, aber das beschreibt es aus meiner Sicht recht gut. Übergänge sind wie immer fließend.
Die Pirat*innenpartei hat nur eine Chance wenn sie sich ordentlich von den Verschwörungstheoretikern/Volksbürg erlichen und sonstigem rechten Pack abgrenzt und sich wieder gegenüber den progressiven Strömungen öffnet. An vielen Stellen gibt es gemeinsame Ziele und Synergiepotentiale!
Es gibt auch innerhalb einer Partei (sub)kulturelle Unterschiede. Wenn man aus dieser Diversität eine bunte Mischung von verschiedenen Strömungen hat, die gegenseitig Solidarität zeigen könnte das was werden. Wenn man nicht mal in der Partei die Multi*-Gesellschaft lebt, wird das nix mit der Politik für alle Menschen.
Von einer Besserung ist aktuell nichts zu erkennen. Man freut sich ja gerade darüber, wenn “die linken Spinner” gehen und überhaupt wäre ja Anne selbst schuld, wenn sie von Nazis angegriffen wird und der Antifa geht es ja nur darum Autos anzuzünden. Findet eine wirkliche Auseinandersetzung mit dem was die Progressiven bewegt statt?
Ich mag die Piratenpartei nicht mehr, so wie sie jetzt ist. Wenn ihr euch abgrenzt, grenzt ihr aus. Nur aktuell die falsche Seite.