Stefan Körner | CC BY-SA 2.0
Für den ausserordentlichen Parteitag wird derzeit eine Halle und auch ein Termin gesucht. Die Hauptpersonen vor Ort sind dann die Kandidaten und die abstimmenden Piraten. Stefan Körner wird dabei sein.
Flaschenpost: Nach dem Rücktritt von drei Vorständen steht in einigen Woche ein ausserordentlicher Bundesparteitag an, bei dem der ganze Vorstand neu gewählt werden wird. Konkret gefragt: Wirst du kandidieren?
Sekor: Kurz und knapp: Ja, ich werde noch einmal für das Amt des Bundesvorsitzenden der Piratenpartei kandidieren.
Flaschenpost: Bei der letzten Wahl hattest du über 66%, was aber nicht ganz reichte. Warum sollte es beim 2. Versuch mehr werden?
Sekor: Ich habe von einzelnen Mitgliedern gehört, dass sie mich das nächste Mal wählen wollen, obwohl sie es bislang nicht getan haben, es könnte also klappen. Aber im Ernst, Wahlergebnisse bei Bundesvorstandswahlen sind bei uns bislang eher nicht vorhersehbar. Ich denke aber, dass mein Wahlergebnis in Bremen eben deutlich gezeigt hat, dass mir zwei Drittel der Teilnehmer des BPTs zutrauen, den Job gut zu machen. Das ist schon ein deutliches Votum.
Flaschenpost: Hast du ein Team mit dem du antrittst?
Sekor: Es gibt eine Reihe von Piraten, die sich im Augenblick Gedanken dazu machen, ob sie für ein Amt im Bundesvorstand zur Verfügung stehen. Wahrscheinlich werde ich rechtzeitig öffentlich machen, mit wem zusammen ich diese Aufgabe gemeinsam angehen wollen würde.
Flaschenpost: Aus der Piratenpartei treten im Stundentakt Piraten aus, die lange engagiert waren, teils auch in Vorständen waren. Diese Woche gab Roland Jungnickel, mehrfach Vorsitzender in Oberbayern, seinen Abschied bekannt. Sebastian Nerz und Matthias Schrade gingen bereits vor einigen Wochen. Wie lange kann das noch weiter gehen?
Sekor: Wahrscheinlich nehmen wir überhaupt wieder nur die wahr, die nicht still und leise gehen. Und ja, langsam nimmt der Aderlass, dem wir ausgesetzt sind, beängstigende Ausmaße an. Ich denke, dass wir diesen Prozess dringend stoppen müssen und ich habe die Hoffnung, dass ein stabiler Bundesvorstand ein erster Schritt dazu wäre.
Flaschenpost: In zehn Wochen ist die Europawahl. Die Deutschen sind bekannt dafür dass sie auch Parteien am Rand des politischen Spektrums wählen. Zerstrittene Parteien werden aber mit Verachtung gestraft. Ist die Wahl für uns damit gelaufen? Oder wird die Hoffnung auf eine einige Partei schon im Wahlkampf helfen?
Sekor: Wahrscheinlich wird es nicht so schnell gehen mit dem Aufschwung der Piraten. Politik ist ein langsames und langfristiges Projekt und die Hoffnung alleine wird die Piratenpartei nicht in die Parlamente tragen. Dazu werden wir zukünftig wieder gemeinsam anpacken müssen.
Aber ich bin mir sicher, die Piratenpartei ist für die Politik in Deutschland von elementarer Bedeutung. Wir alle müssen dafür sorgen, dass “Klarmachen zum Ändern” wieder positiv besetzt und wahrgenommen wird. Dann werden wir auch wieder politische Erfolge feiern und die Politik nachhaltig beeinflussen können.
Flaschenpost: Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen und den Ausblick auf den anstehenden Parteitag
About Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervor ging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites grosses Hobby, den Amateurfunk, investiert.
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Kommentare
3 Kommentare zu Kann der Parteitag das Zerbrechen verhindern?
Danke für das Interview. Nur leider wird die Frage aus der Überschrift, weder gestellt noch beantwortet. Schade. Mir sind da zu viele Allgemeinplätzchen drin. @Sekor: Was denkst du? Was kann der Parteitag bzw. die BuVo-Neuwahl bewirken und was nicht? Was willst du konkret tun bzw. anders machen als der jetzt noch vorhandene BuVo? Hälst du das Konzept an dem Caro arbeitet für sinnvoll und umsetzbar? Wenn ja, was sind deine Vorschläge wie wir das machen? Wenn nein, was sind deine Ideen? (Wir sind uns ja einig, dass Schnellschüsse nichts bringen, daher wird das vermutlich auch nicht in einer Amtszeit abgeschlossen sein.)
Hallo Spinni, ich werde die nächsten Tage mal noch ein paar Zeilen dazu aufschreiben. LG Sekor
Diese Wortmarke “Klarmachen zum Ändern” ist ja inzwischen richtig verbrannt, und landläufig als “Klarmachen zum Kentern” verballhornt. Auch ein paar andere Piratenforderungen drohen zu verbrennen, so z.B. die Forderung nach weniger Hinterzimmer und Filz, während der Filz und die Hinterzimmerabsprachen in der Piratenpartei massiv im Wachstum sind. Es ist inzwischen nahezu ausgeschlossen, ohne Protektion von wesentlichen parteiinternen Gruppen in leitende Positionen zu kommen. Schon vor Neumarkt war klar, dass es eine Rochade Nerz-Schlömer geben würde, und, welch Wunder, die ‘Basis’ stimmte ab wie gewünscht.
Das liegt vor allem daran, dass es überhaupt keine Basis auf dem Parteitag ist, bis auf ein paar wenige, sondern es sind die Zeitreichen und Aktiven, die dort hinfahren, wer besser vernetzt ist, bekommt sogar Reisekosten und Unterkunft bezahlt, weil er eine “Beauftragung” hat.
Würde jemand kandidieren, der unbelastet aber auch unvernetzt ist, er bekäme die Gegenstimmen aller Netzwerker, und da die inzwischen die Mehrheit bilden, werden solche Personen grundsätzlich nicht gewählt, egal wie geeignet sie für den Posten. In der weiteren Entwicklung einer solchen Folzokratie ist es dann ein Gegenargument, jemanden zu wählen der unvernetzt ist, nach dem Prinzip, der bekommt sowieso nichts gebacken, da gegen die Netzwerke nichts durchsetzbar ist. Die Netzwerke produzieren also ihre eigene Hierarchie, inclusive Spitzenkräfte. Das ist der Anfang vom Ende gelebter innerparteilicher Demokratie. Die Piraten werden schrittweise wie jede andere Partei. So kommen dann diese aus den Altparteien gut bekannten “Absprachen” zu Stande. Wenn 2 Lager, oder gar 3, sich gegenüber stehen, ist es ganz verständlich, wenn man, bevor man “überhaupt keinen” Kandidaten durchbringt, weil das andere Lager dagegenhält, sich auf eine Art “informelle Liste” verständigt, so nach dem Prinzip “tust Du meinem Kandidaten nicht weh, tu ich auch Deinem nicht weh”.
Der letzte BuVo war genau diesen Prinzipien folgend gewählt worden. Dumm nur, wenn die eine Hälfte einen Satzungstrick anwendet und geschlossen zurücktritt, um dieses informell verabredete Machtbalance zu kippen, weil sie in einer gewissen Überheblichkeit glauben, ihre Zeit (die absolute Mehrheit erringen zu können) sein nun gekommen (#bombergate sei Dank).
Deshalb das Drängen nach einem sehr sehr schnellen aBPT, denn jeder Tag den #bombergate verblasst ist ein schlechter Tag für diese Gruppe, da die oben beschriebene Chance beständig sinkt. Denn die Lagerbildung ist bereits zu fortgeschritten.
Jeder Pirat kennt das von Liquid Feedback mit den Delegationen, ab einer gewissen Stufe der Lagerbildung ist es irgendwann unmöglich, ohne Zugehörigkeit zu einem Lager überhaupt noch irgendwas in der Partei voranzubringen in leitender Position, also als Amts- oder Mandatsträger, weil man ohne Lagerzugehörigkeit weder Amt noch Mandat bekommen kann. Das wiederum stärkt die Lagerbildung fast automatisch, der ‘Teufel scheißt auf den größten Haufen’ wie man in Frankfurt zu sagen pflegt, und die früher in der Partei erfolgreichen Freelancer und Freibeuter sind Folklore oder Historie, je nach Sichtweise. Manche haben noch ein Mandat, als alten Zeiten, die meisten von ihnen haben sich aber zurückgezogen oder sind ausgetreten. Es droht nun die Machtübernahme durch die Karrieristen und Technokraten. Mangels Karrieremöglichkeiten bei den Piraten überwiegen momentan die Technokraten. Also die, die denken, man könne die Probleme der Partei mit Techniken, wie Satzungstechnik, elektronischer oder Kommunikations-Technik, SMV, Liquid Feedback und so weiter lösen. Die Richtungsdebatte wird unentschieden bleiben, denn die Alternative (Spaltung und Abdriften in die Bedeutungslosigkeit) ist für jedes der Lager zu nachteilig.
Herr “Sekor” würde ich nicht wählen, allein schon weil er einem Lager klar angehört. Jeder kluge Basispirat muss stets gegen alle diese Netzwerker voten, so lange sie das Ziel verfolgen, die jeweils andere Seite ausbremsen zu wollen. Allenfalls könnte man Netzwerker wählen, wenn diese sich klar dazu bekennen, auch die Akteure des anderen Lagers arbeiten zu lassen und einzubinden, zum Wohl des gesamten Projekts. Die 3 Rücktrittler, die zuvor zumindest die eher lagerunverdächtige Gefion versuchten, als Mittäterin einzuwerben, haben durch eigenes Handeln bewiesen, dass sie nicht mehr wählbar sind.