Dass wir Piraten es bei den Kommunalwahlen in Bayern, dem konservertivsten aller Bundesländer, schwer haben werden war zu erwarten. Denn schon bei der Landtagswahl reichte es trotz grosser Hoffungen nur für 2%. Das lag noch unterhalb der separatistischen Bayernpartei. Auch bei der folgenden Bundestagswahl im Hernst 2013 konnten wir in Bayern nur 1.9% der Wählerstimmen holen.
Da die Hürden bei der Kommunalwahl sehr hoch waren, traten viele Piraten auf offenen oder gemeinsamen Listen an. Damit standen Piraten in 38 Kommunen auf dem Wahlzettel. Viel ist das nicht, denn insgesamt wurden in 71 Landkreisen und mehr als 2.000 Gemeinden knapp 40.000 Mandatsträger neu bestimmt.
Bei den Umfragen zur den Kommunalwahlen tauchten wir erst gar nicht auf. Die Kommunalwahl selbst verlief dann auch so enttäuschend, wie es die Probleme beim Sammeln der notwendigen Unterstützerunterschriften erahnen ließen: Die konnten nur selten in einer ausreichenden Anzahl eingereicht werden. Immerhin schafften wir es in wenigen Gegenden auf den Wahlzettel. Andernorts wurde das Sammeln wegen der schieren Aussichtslosigkeit abgebrochen oder erst gar nicht angefangen. Entsprechend dürftig fielen die Ergebnisse aus: In ganz Bayern schafften es nur zehn Piraten ein Mandat zu erringen.
In Regensburg trat Tina Lorenz als Oberbürgermeisterkandidatin an. Mit dem Motto “Ein <3 für Regensburg” wollte sie die Herzen der Bürger erobern. Für den Bürgermeistersessel reichte es nicht ganz, aber einen Platz im Stadtrat konnte sich @twena sichern. In der oberbayerischen Gemeinde Gauting traten wir Piraten ebenfalls mit einem Bürgermeisterkandidaten an. Dort enterte Tobias Mc Fadden immerhin den Gemeinderat.
| Gemeinde | Pirat |
|---|---|
| Gemeinderat Gauting | Tobias Mc Fadden |
| Stadtrat Fürstenfeldbruck | Andi Ströhle |
| Stadtrat Regensburg | Tina Lorenz |
| Stadtrat Erding | Stefan Lorenz (via Linke / Piraten) |
| Stadtrat Bad Brückenau | Benjamin Wildenauer (via SPD) |
| Stadtrat München | Thomas Ranft |
| Stadtrat Nürnberg | Michael Bengl |
| Stadtrat Aschaffenburg | Johannes Büttner (via Kommunale Initiative) |
| Kreisrat Main-Spessart | Jürgen Neuwirth (via ÖDP / Piraten / Linke) |
| Gemeinderat Burgkunstadt | Marcus Dinglreiter (via Bürgerverein) |
In der Landeshauptstadt München traten insgesamt 31 Piraten für den Stadtrat an. Angeführt wurden sie durch Thomas Ranft. Der schaffte es als Einziger, genug Stimmen holen.
Auch Nürnberg sollte piratig werden. Der Architekt Michael Bengl kandidierte dort auf Listenplatz 1 und holte einen Sitz.
In Fürstenfeldbruck trat eine Piratenliste mit 14 Kandidaten an. Spitzenkandidat war Dr. Andreas Ströhle. Auch er schafft es, einen Sitz zu bekommen, die restlichen Piraten auf der Liste gehen wie auch in anderen Kommunen leer aus.
Bei der Bürgermeisterwahl in München machten viele ein langes Gesicht. Denn weder der CSU-Kandidat Schmid noch der SPD-Kandidat Reiter oder die Kandidatin der Grünen, die kurz vor der Wahl ankündigte, dass Linux der Stadtverwaltung einstampfen zu wollen, um es gegen Windows zu ersetzen, konnten so richtig überzeugen. Da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit gewann, wird es dort in 2 Wochen in die Stichwahl gehen. Die Wahlbeteiligung war allgemein sehr niedrig. In Augsburg gingen in manchen Stadtteilen nur zwischen 16 und 20 Prozent an die Urnen! In München waren es 42%.
About Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervor ging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites grosses Hobby, den Amateurfunk, investiert.
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Kommentare
3 Kommentare zu Piraten in Bayern mäßig erfolgreich
Hallo Michael,
nun 10 Piraten in Kommunalparlamenten ist kein überragendes Ergebnis, aber unter den gegebenen Umständen ein solides Ergebnis. Das aussergewöhnlich schlechte Ergebnis in München traf nicht nur die Piraten, sondern alle anderen kleinen Parteien. Ja wir wollten mehr, aber es ist dennoch ein guter Erfolg auf dem man aufbauen kann und wird.
Lg David
Die meisten Wähler wissen wahrscheinlich nicht, welche Ziele die Piratenpartei verfolgt. Der Name Piratenpartei ist auch unglücklich gewählt, denn Piraten waren Verbrecher. Spiessbürgerpartei wäre treffender: Die Spiessbürger haben ihre freien Städte gegen die adligen Raubritter verteidigt. Wir sollten deshalb diese wehrhaften Bürger hochhalten und nicht auf die negative Propaganda der Adligen reinfallen. Auch heute gibt es in unserer Gesellschaft viele Misstände und Ungerechtigkeiten. Und eine Partei, die sich ohne ideolgischen Ballast engagiert, die Rechte der Bürger zu verteidigen, wird durchaus benötigt. Die FDP hat zwar immer behauptet, dass sie die Bürgerrechte verteidigt, es aber nie erkennbar in grossem Umfang getan, bis auf ein paar wenige Prozesse. Für die Verteidigung der Bürgerrechte wird ein langer Atem und viel harte Arbeit benötigt. Aber es wird sich lohnen, da damit das kreative Potential und die Einsatzbereitschaft in unserer Gesellschaft sich selbst organisieren wird und dann werden die Probleme aktiv gelöst. Linke, Rechte und religiöse Fanatiker können das nicht. Sie alle sind destruktiv, weil sie nur persönliche Macht anstreben und andere unterdrücken, wie sich in der Geschichte immer wieder gezeigt hat.
Einige Probleme, die gelöst werden sollten: – Den Missbrauch unseres Rechtssystems durch Abmahnanwälte stoppen. Diese Abmahnanwälte sind destruktiv, weil sie den offenen Informationsaustausch im Internet zerstören. Es müssen andere Lösungen gefunden werden, um Urheberrechte zum Beispiel zu wahren oder dem Urheber einen fairen Verdienst zu ermöglichen. – Bestrafung von Straftätern mit langen Haftstrafen: Das ist Unsinn, denn wenn wir die Straftäter nach ihrer Entlassung in unsere Gesellschaft wieder eingliedern wollen, sollten wir nicht ihre sozialen Kontakte zerstören und sie psychologisch schwer schädigen. Also weg von altertümlichen Strafmethoden und andere Methoden entwickeln, wie unsere Gesellschaft wirksam geschützt werden kann und Straftäter ihr Verhalten so ändern, dass sie niemanden mehr schädigen. – Vergeudung von Geldern: Im Fernsehen die vielen Krimis, Talkshows, Quizsendungen und ewigen Wiederholungen; die meisten auf sehr niedrigem Niveau. Gibt es bei uns keine kreativen Menschen mehr, die Besseres entwickeln können ? Es gibt also ausreichend viel Arbeit, unsere Gesellschaft zu verbessern und die Zeit sollte nicht mit Selbstzerfleischungen innerhalb der Piratenpartei vergeudet werden. Das schreckt jeden Bürger ab, der aktiv mitarbeiten will, Mitglied der Piratenpartei zu werden oder als Nichtmitglied aktiv mitzuarbeiten.
herzlichen Glückwunsch aus Berlin, 10 Piraten gewählt, klasse dies ist erst der Anfang…, und danke für die Info, daß die Grünen Linux in der Stadtverwaltung abschaffen wollen, ich in Berlin kämpfe auch für freie Software in Verwaltungen und Behörden und gebe als positives Beispiel immer München an…,
Pirat 27793