Egal ob Twitter, Mailinglisten, Blogs oder andere Diskussionsplattformen: Wer in den letzten Tagen eines dieser Medien verfolgt hat, konnte dabei zuschauen, wie sich die Piraten selbst demontieren. Es wird geschimpft, beleidigt, wüste Anschuldigungen fliegen durch die Gegend, langjährige Mitglieder treten aus der Partei aus, Teile des Bundesvorstands treten zurück.
Angefangen hat wohl alles mit der Diskussion um die Antifa-Flagge auf dem BPT 14.1 in Bochum. Extremismus war hierbei das Schlagwort. Und sicherlich ist dies auch ein diskussionwürdiges Thema: Wie geht man damit in der Partei um? Was kann man dagegen tun? Wo fängt Extremismus überhaupt an? Doch statt die Diskussion über die Antworten auf solche Fragen in den Vordergrund zu stellen, stach wieder das altbekannte Piratenproblem heraus: viele Meinungen und Standpunkte wurden unbeugsam und lautstark mit einer entsprechenden Portion Provokation zum Besten gegeben. Ein wirkliches Ergebnis gab es dazu nicht; dennoch beruhigte sich der Wirbel um dieses Thema wieder ein wenig. Doch die Glut, die das Feuer wieder entfachte, ließ nicht lange auf sich warten. Die Rede ist von der fragwürdigen Aktion seitens Anne Helm, Europakandidatin der Piratenpartei Deutschland. Dieses #bombergate brachte die Diskussion an die Öffentlichkeit, da es ein gefundenes Fressen für die traditionellen Medien war, wieder einmal zu zeigen, wie innerlich zerrissen die Piraten sind. Leider zu recht. Die Folgen davon sollte allen bekannt sein: #orgastreik und der Austritt vieler, auch langjähriger und bekannter, Piraten, um nur zwei davon zu nennen.
Nun ist es vielleicht an der Zeit, einmal einen Strich unter diese Bilanz zu ziehen und sich zu fragen, was wir damit alle erreicht haben. Ist etwas besser geworden? Wurden die Probleme gelöst? Was haben wir Positives erreicht? Die Antworten darauf sind eigentlich eindeutig: Wieder einmal haben wir uns mehr geschadet, anstatt konstruktiv eine Lösung zu finden. Weder für die anstehenden Wahlkämpfe noch für die Partei selbst ist das Bild der zerstrittenen und sich gegenseitig angreifenden Piraten hilfreich. Dabei geht es noch nicht einmal zwingend darum, ob wir zu dieser oder jener Wahl gewählt werden, denn die berechtigte Frage ist doch: Wie wollen wir Konzepte wie Basisdemokratie, Bürgerbeteiligung und Transparenz vermitteln, wenn wir mit unserem Verhalten zeigen, dass es nicht einmal innerhalb der Piraten richtig funktioniert? Viele Menschen müssen erst noch überzeugt werden, dass diese Ideen umsetzbar sind und ihnen Vorteile bringen. Doch das schaffen wir nicht, indem wir immer wieder durch Aktionen dieser Art unsere Glaubwürdigkeit verspielen.
Diese Kritik soll jedoch nicht nur die “Basispiraten” auf Twitter, den Mailinglisten und anderen Kommunikationskanälen treffen, sondern auch und insbesondere Piraten, die ein Mandat oder Amt oder ähnliches innehaben. Denn diese Personen haben – ungeachtet dessen, ob der- oder diejenige und andere das möchten oder nicht – eine größere Außen- und Innenwirkung. Sowohl die Medien als auch die Piraten selbst beobachten Worte und Taten einer solchen Person viel genauer. Dementsprechend lösen Aktionen von ihnen auch meistens größere Reaktionen aus. Als aktuelles Beispiel kann man dafür durchaus Anne Helm nehmen und sich fragen: “Müsste sie sich nicht ihrer Wirkung bewusst sein und die eventuellen Folgen absehen können?” Ob diese Aktion nun verachtens- oder bewundernswert war, soll hier gar nicht zur Debatte stehen. Es ist eher der Gedankengang bzw. die Entscheidung, die dazu führte, die in Frage gestellt werden sollte. Von vornherein muss man sich eigentlich klar machen: Diese Aktion und diese Aussage kann stark provozierend oder beleidigend sein – muss das wirklich sein oder gibt es eine andere Möglichkeit, seine Meinung zu zeigen? Es soll dabei natürlich nicht darum gehen, sich selbst oder anderen den Mund zu verbieten. Oftmals müssen Taten und Worte provozierend oder kontrovers sein, damit sie eine gewisse Aussagekraft erhalten. Wenn man allerdings andere damit vor den Kopf stößt, beleidigt oder kränkt, erreicht man dadurch genau das Gegenteil von dem, was man zu erreichen versuchte: Die Menschen verschließen sich vor der dargestellten Meinung und sehen nur noch den beleidigenden/provozierenden Charakter des Mittels.
Sich der möglichen Auswirkungen bewusst zu sein und sich aktiv gegen etwas zu entscheiden, das negative Folgen haben kann, ist in vielen Fällen nicht einfach. Doch sowohl im Kleinen als auch im Großen sieht man die Auswirkungen sofort. Selbst wenn es nur die 140 Zeichen für einen Tweet sind, die man für eine provozierende Aussage nutzt, reiht man sich schnell in die Reihe der Menschen ein, die genau dasselbe machen. Nach außen hin gibt genau dies das Bild der beleidigenden und pöbelnden Piraten ab, das oftmals – und, wie bereits erwähnt, nicht zu Unrecht – sowohl intern als auch extern verbreitet wird. Ein weiteres, gutes Beispiel dafür ist die Aktion der Verwaltung der Piratenpartei, besser bekannt als #orgastreik. Auch hier soll nicht über deren Richtigkeit diskutiert werden, aber es stellt sich doch wieder dieselbe Frage: Welche Reaktionen werden damit hervorgerufen? Wird damit wirklich ein Zeichen gesetzt und die Piraten zur Besinnung gebracht, oder werden noch heftigere Reaktionen damit provoziert? Schaut man sich die Reaktionen dazu an, wird schnell klar, dass es eher zweites ist. Anschuldigen wie Machtmissbrauch und Rufe nach einer neuen Verwaltung waren und sind als Folge keine Seltenheit.
Das schadet uns, wie bereits erwähnt, nicht nur in der Außenwirkung. Innerhalb sehen wir vor allem in letzter Zeit vermehrt Austritte – aber auch das ist nur der letzte, für alle sichtbare Schritt. Es gibt viele Piraten, die sich vorwiegend kommunal oder anderweitig in verschiedenen Projekten engagieren. Sie wollen die Welt im Kleinen verbessern und schaffen dies meist nur in kleinen Schritten und mit sehr viel Zeitaufwand. Da ist Frustration durchaus nachvollziehbar, wenn man am nächsten Tag die Zeitung oder den Blog öffnet und lesen muss, wie der eigene Fortschritt durch solche Dinge wieder behindert oder gar nichtig gemacht wird. Die unmittelbare Auswirkung: Demotivation. Und das ist, besonders in unseren Reihen, oftmals das Todesurteil für jedes Engagement. Insbesondere im kommunalen Rahmen arbeiten die Piraten nicht an Problemen, weil sie dafür gut bezahlt werden oder Anerkennung einheimsen, sondern weil sie den Menschen in ihrer Umgebung ein besseres Leben und mehr Beteiligung an der Politik, die sie betrifft, ermöglichen wollen. Wenn einem bei dieser Arbeit allerdings immer wieder Steine aus den eigenen Reihen in den Weg geworfen werden, hinterfragt man natürlich schnell den Sinn des Ganzen.
Doch genug der Kritik, es wird Zeit für Lösungvorschläge. Leider ist das einfacher gesagt als getan, denn Probleme solchen Ausmaßes, mit der Beteiligung von so vielen Personen, können natürlich nicht von heute auf morgen gelöst werden. Generell sollte natürlich jeder – egal ob Basispirat, Mandats- oder Amtsinhaber – sich seiner Außenwirkung bewusst sein. Das Internet eröffnet einem die Möglichkeit, in kurzer Zeit einen Gedanken zu veröffentlichen, der von vielen Menschen gelesen wird. Gerade deswegen sollte jeder sich bewusst sein, welche Folgen dieser Gedanke haben kann, wenn ich damit verletzen oder beleidigen könnte, wenn ich damit provoziere und, vor allem, ob er wirklich notwendig ist – oder, ob ich ihn nicht zumindest so zum Ausdruck bringen kann, ohne gleich einer Vielzahl von Leuten vor den Kopf zu stoßen.
Einigkeit | CC BY 2.0 HtcDerClown
Das ist normalerweise eine der Grundsäulen für eine gesunde Diskussionskultur, wird aber immer wieder missachtet. Und das wird sich ohne Weiteres nicht ändern. Doch bindende Regeln dafür durchzusetzen ist beinahe unmöglich. Sicherlich kann man diese – beispielsweise in Form eines Kodex – aufschreiben, und jedes Mitglied kann verpflichtet werden, sich daran zu halten. Doch wer setzt dies um? Wer entscheidet im Zweifelsfall? Wer kann schon alle Medien kontrollieren, die die Piraten als Plattform nutzen? Ein erster Schritt wäre es aber zumindest, eine Art Verhaltenskodex für alle Mandats- und Amtsträger verpflichtend einzuführen, zusammen mit einem Gremium (in der Art des Schiedsgerichts), dass im Zweifelsfall auf einzelne Meldungen eingeht und auch entsprechende Maßnahmen einleiten kann, sollte es notwendig sein. Auch das ist natürlich keine Aufgabe, die man von heute auf morgen schnell umsetzen kann. Besonders um die Grundsätze der Piraten zu wahren, müsste hier viel beachtet werden, wie beispielsweise Transparenz im Rahmen des Datenschutzes. Auch Maßnahmen gegen Missbrauch müssten natürlich geschaffen werden, so zum Beispiel, dass das Gremium nur aktiv werden muss, wenn genügend Piraten eine entsprechende Meldung unterstützen.
Es ist wirklich traurig und sehr schade um die viele gute Arbeit, die so viele Piraten leisten. Wenn wir nicht bald etwas dagegen unternehmen, drehen wir uns immer tiefer in diese Teufelsspirale. Gerade zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Kommentars hat ein Teil des Bundesvorstands seinen Rücktritt bekanntgegeben. Liest man die Begründung dafür, erkennt man, dass auch das eine Folge der genannten Probleme ist. Und, auch wieder ungeachtet dessen, ob man diesen Rücktritt für richtig hält oder nicht, zeigt er uns allen doch zumindest eines: Wir sind kurz davor, uns von Innen heraus selbst zu zerstören und müssen diesen Verfall dringend aufhalten. Dazu müssen wir es schaffen, uns wieder auf unsere Gemeinsamkeiten anstatt auf unsere Unterschiede zu konzentrieren. Bürgerbeteiligung, Basisdemokratie, Digitale Rechte, Transparenz – das alles können wir nur schaffen und umsetzen, wenn wir aufhören, uns ständig untereinander anzugreifen und stattdessen an unseren gemeinsamen Zielen arbeiten.
About Steve König
Ich bin zur Flaschenpost gekommen, weil ich gerne schreibe. Über (Netz-) Politik, Demokratie, (digitale) Grundrechte - den ganzen Piratenkram also und so ziemlich alles, was mir unter die Finger kommt und mich interessiert. Als Chefredakteur bin ich zudem für die Organisation zuständig und als Ansprechpartner für unser Team von Redakteuren da.
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Kommentare
8 Kommentare zu Können wir bitte wieder vernünftig miteinander umgehen?
Hallo Steve,
sehr treffend geschrieben. Hut ab!
Und genau wie Du hoffe ich das es etwas bewirkt, und wenn es nur etwas mehr Streitkultur ist.
Mach weiter so!!
Jörg
Vielen Dank, da freut sich das Ego natürlich 🙂
Sehr schön geschrieben und doch mehr oder weniger jedem bekannt.
Verhaltenskodex ? Haben wir diesen nicht schon lange ? Politische Verantwortung von Funktionsträgern ? Geht man bei Wahlen nicht davon aus dass diese grundsätzlich vorhanden sind ?
Wichtiger ist, wie agieren wir wenn sich nicht daran gehalten wird ? Denn das Flaggengate begann nicht in Bochum, dies war schon in Bremen ein heiß diskutiertes Thema. Und Bochum war nichts als eine weitere bewusste Provokation, dazu deutlich sichtbar. Und zur Zeit diskutieren und zerstreiten wir uns darüber, ob diejenige die sich haben provozieren lassen , diejenigen sind die die Partei in den Ruin treiben, oder diejenigen die provozieren… Hast du schon von irgendeinem der Provozierenden eine Entschuldigung oder wenigstens ein: “OK, beim nächsten BPT lassen wir es” gehört ? Denn dies wäre ein Schritt in deine Richtung zu einem fairen Miteinander, wobei die Ziele der Piratenpartei im Vordergrund stehen … Warum also passiert hier nichts ? Warum müssen wir damit rechnen, dass wir auf dem nächsten BPT wieder über eine Antifa Flagge diskutieren ?
Wie sehen dann unsere Schritte aus ? Abstimmen lassen ? Minderheitenschutz ? Ein neues Gate mit Ansage ?
Ich habe seit Bochum weit über hundert Beiträge und Blogs gelesen die sich mehr oder weniger alle gleichen, und alle schön und richtig geschrieben sind. Kodex/Streitkultur – miteinander nicht übereinander reden – politische Verantwortung – gemeinsame Ziele – Minderheitenmeinung zulassen – usw… ALLES Ok – alles nicht neu – Aber warum klappt es nicht, wenn doch alle wissen was richtig ist ?
Kann dann wirklich ein Gremium die richtige Adresse sein, oder haben/hatten wir nicht mit unserem gewählten BuVo solch ein Gremium ?
Gruß Enavigo
Du hast vollkommen recht, es gibt sicherlich schon tausende Beiträge dieser Art. Aber wenn nur ein Pirat ihn liest und vielleicht sein Verhalten beim nächsten Tweet überdenkt, oder auch nur ein Pirat dadurch sieht, dass nicht alle aufgegeben haben und etwas ändern wollen, dann soll mir das vollkommen ausreichen 🙂
Da du das Gremium angesprochen hast: Ich glaube nicht, dass dies durch den BuVo erledigt werden sollte. Schon allein dadurch, dass ein Mitglied des BuVos selbst zum Gegenstand einer Untersuchung dieses Gremiums werden könnte. Zum anderen natürlich, weil ich mir vorstellen kann, dass dieses Gremium alle Hände voll zu tun. Nicht unbedingt, weil es viele Fälle gibt, sondern weil jeder der Fälle sorgfältig geprüft werden muss. Das erfordert viel Zeitaufwand, die der BuVo, besonders jetzt, wohl nicht aufbringen kann.
Tja die Piraten… So lange ihnen Tranzpatenz wichtig ist, ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein ernstes Ziel ist. Diskussionen ehrlich und offen geführt werden, die Politik hinterfragt und nach Wahrheit gesucht wird, ist die Leistung der Piraten anzuerkennen. Ein schmaler Pfad. – Natürlich ist es keine positive Werbung für die Partei, wenn ein altgedienter Politiker und “alter Hase” wie Herrn Kissinger sich für die Piraten interessiert. Da werden viele, sowohl innerhalb, als auch außerhalb der Partei sehr stutzig und sind einwenig irritiert.
Mich erinnert es an die Grünen, die hatten anfangs ebenfalls sehr angarchierte Köpfe, welche nach einem sogenannten Richtungsstreit gegangen wurden. Danach hatte diese Partei Schlagseite bekommen, von der sie sich bis heute nicht mehr erholen konnte. Wie kann es sein, dass ein rebellierender Taxifahrer, heute, zu geschätzten 80 Millionen Euro Privatvermögen kommen konnte? Ist letztlich jeder Politiker nur dann erfolgreich, wenn er sich vom System kaufen lässt? Könnte eine ähnliche Erfolgsstory auch auf einzelne Piratenköpfe zukommen? Immerhin besetzen die Piraten ein interessantes Thema. Netzpolitik, Computer…, Diese Themen haben die größte Zukunft wohl noch vor sich. – Von wem stammt diese Technologie? Wem gehört die Firma “Intel” und andere Hi Tech Produkte oder auch andere Schlüssel-Produkte von denen die Welt abhängt, inclusive Rüstung…? (Von denen die Welt sich abhängig gemacht hat?) So lange Politiker nicht verbindlich zu handeln brauchen, ist jede Wahl ein lächerlicher Akt von Selbstbetrug. Ich finde es Gut, dass Europa für die Piraten ein wichtiges Thema geworden ist. Und wünsche mir , dass die Piraten gerade dieses Thema “Europa”, auch weiterhin sehr kritisch angehen. Schließlich ist Europa eine Vorstufe, einer eine Weltregierung und könnte versehentlich in eine Welt-Diktatur münden. Schon heute wird in vielen Punkten die Autonomie des einzelnen nicht mehr eingehalten. Zumindest, wenn es um GEZ, GEMA, Schornsteinfeger, Oberflächenwasser, Steuern, IHK und unzählige andere totalitäre Zwangsabgaben gehen soll. Auch die Monopolisierung der Medien (zuletzt ging bekanntlich N24 an Springer) Welche Verlage beherrschen die Frankfurter Buchmesse? Kaum einer hinterfragt diese Dinge im Detail, denn schließlich sind wir mit Ihnen groß geworden. Wer hinterfagt im Übrigen all die AGBs, welche fast ohne Norm in tausenden Abwandlungen alternativlos akzeptiert werden müssen, um überhaupt erst gesellschaftlich mithalten zu können. Ehrliche Politik macht leider nicht Reich und von Idealismus wollen auf Dauer nur wenige leben. Wer Geld verdienen möchte der wird von Dritten bedient und Abhängig gemacht. Korruption beginnt ganz harmlos. Die Piraten haben noch einiges vor sich und nicht jeder Pirat ist auf Dauer, ein echter Pirat. Die SPD hatte zu Willi Brandt Zeiten einen Spion in der unmittelbaren Führungsebene!!! Ob so etwas verhindert werden kann? Offenheit und Transparenz und eine besondere Form von Tolleranz könnten vielleicht funktionieren. Eine Rechts – Links Diskussion zu führen mag hin und wieder sinnvoll sein, aber meistens führt sie dazu sich gegenseitig zu diskretidieren und heraus kann eine Spaltung der Partei kommen, welche absichtlich provoziert wurde. Ich meine letztlich sollten gute Argumente zählen. Ein sowohl als auch bereichert die Streitkultur einer Partei.
Man kann im Internet beobachten, wie gut funktionierende Diskussionsgruppen im Laufe der Zeit von einigen wenigen Mitgliedern systematisch zerstört werden: Sie greifen andere Mitglieder in beleidigender Weise an und daraus entsteht eine allgemeine, emotional geführte Diskussion, worauf einige der konstruktiv mitarbeitenden Mitlgieder die Gruppe verlassen. Nach längerer Zeit ist die Gruppe dann tot. Dagegen gibt es nur ein Mittel: Destruktive Mitglieder ein-, zweimal ermahnen und das drittemal verwarnen und wenn sie ihr Verhalten immer noch nicht verbessern, für alle Zeiten ausschliessen. Dafür kann ein Schiedsgericht eingerichtet werden, das darauf achtet, dass alle Entscheidungen fair sind.
DIe echte Problematik der Piraten ist das Sie Personen in die Partei eintreten lässt, die gar keine Piraten sind. Ihr lasst euch von AntiFas und Femen unterwandern und guckt seelenruhig dabei zu. Solange sich die Piratenpatei kein echtes politisches Profil in der Richtung verschafft. Es muss eine klare Linine zu AntiFa und Femen in die Parteirichtlinien reingeschrieben werden…so wird verhindert das die Trittbrettfahrer versuchen die Partei zu missbrauchen. Denn genau das ist die momentane Aussenwirkung der Partei: “Das ist eine Partei voll mit linken extremspinnern und hardcore Femministenen”….und noch extremer wirkt das ganze auf technikaffine potentielle Wähler jenseits der 25 Jahre. Ich kenne keinen Informatiker der inzwischen noch hinter der Piratenpartei steht, einfach weil die Piratenpartei eben nicht mehr für Netzpolitik & Co. steht, sondern als extremer linksableger der Grünen angesehen wird. Solange Ihr Meinungsmultiplikatoren wie FeFe & Co. andauernd vor den Kopf stosst, wird der PP nichts mehr reißen. Am Anfang der Partei war ich selber kurz davor Mitglied zu werden, wollte mir das ganze treiben aber noch einen augenblick angucken…..und was dann kam hat mich davon abgehalten: ich will kein Gendermainstreaming, ich will keine Feministinen und ich will keine politische correctness bis in das allerletze Satzzeichen….ich wollte eine Partei die sich um die belange des Internets und seiner User kümmert, die Informatiker und Technikaffine anspricht, die sich um das kümmert um das sich die anderen Partei nicht oder nur schlecht kümmern. Bekommen haben wir “Die Grünen Reloaded: jetzt in extrem”…. Euch sollte bewusst sein, das es nicht nur 20 Jährige Technikaffine gibt, sondern der Großteil, speziell der der wirklich was bewegen kann, 40 und älter ist. Werdet einfach mal erwachsen, dann klappt das auch mit der Partei. Ich wünsche euch Glück, bin aber leider eher pessimistische gestimmt was den ausgang betrifft…leider.
Hallo Arne-Marc Strohmann. Ebenfalls meine Meinung. Ich wäre für Piraten 2.0. Mit klaren Regeln statt nutzloser Endlosdiskussionen. Wer macht mit?