Mit sofortiger Wirkung sind Stephanie Schmiedke (Generalsekretärin), Stefan Bartels (Schatzmeister) und Björn Semrau (Politischer Geschäftsführer) am heutigen Abend von ihren Ämtern im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland zurückgetreten. Alle drei haben in einer gemeinsamen Erklärung ihren Schritt folgendermaßen begründet:
Der Bundesvorstand – und somit auch wir drei – trägt der Partei und ihrer Basis gegenüber eine Verantwortung, die er wahrzunehmen hat. Den Kurs, den Teile der Partei derzeit einschlagen, und die daraus erwachsenden Folgen können wir nicht mehr mittragen. Wir sind im Begriff, weite Teile unserer ideellen und personellen Basis zu verlieren.
In der jetzigen Konstellation sei jedoch, so die drei Ex-Vorstände weiter, keine Möglichkeit mehr vorhanden
“… dieser Entwicklung entgegenzusteuern oder auch nur einen Prozess des Umdenkens in Gang zu setzen. Es ist uns nicht gelungen, das von uns allen gewünschte Team zu bilden, das diese wichtigen Schritte gemeinsam hätte einleiten können und das gemeinsam für die ganze Partei agiert. Da unser Versuch, bezüglich der Ausrichtung eines vorzeitigen ordentlichen Bundesparteitags zu einer gemeinsamen Entscheidung zu gelangen, endgültig gescheitert ist, sehen wir nun leider keine andere Möglichkeit mehr, als diesen Vorstand zu verlassen.”
Kurz nach Bekanntwerden der Rücktritte ließen die verbliebenen Mitglieder des BuVos über das Vorstandsportal verlauten, dass der Bundesvorstand ab sofort handlungsunfähig ist und zunächst ein kommissarischer Vorstand bestehend aus Thorsten Wirth, Caro Mahn-Gauseweg, Gefion Thürmer und Veronique Schmitz berufen wurde, der die Geschäfte der Partei bis zum nächsten Bundesparteitag weiter führen wird.
About Harry L. Weber
Ich sehe mich nicht als so politisch kompetent an, dass ich mit anderen über programmatische Dinge debattieren könnte. Das, was ich kann, ist mit Texten umgehen und Informationen zu recherchieren. Deswegen bin ich bei der Flaschenpost. Um Euch Piraten bei Eurer Arbeit zu unterstützen!
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Kommentare
2 Kommentare zu Bundesvorstand der Piraten handlungsunfähig
Ich bin erstaunt, das hier nicht mindestens 150 Kommentare stehen(?). (1) Ein “Rest- Vorstand” einer Partei kann sich, mei´ner Meinung nach, nicht selbst als “kommissarischer” Vorstand wählen und weiterarbeiten. (2) Laut Satzung der Piratenpartei ist der Rest- Vorstand handlungsunfähig und muß die Geschäfte an den ältesten Landesvorstand (Bremen) abgeben. Da hilft es auch nicht, wenn die Bremer dem Restvorstand per öffentlicher Mail schreiben, sie würden alles so tun, wie der Rest- Vorstand. (3) Es ist dringend zu prüfen, ob eine Partei (Parteiengesetz) ohne legitimierten Schatzmeister (Kassenwarth) überhaupt Finanz- Geschäfte( Plakatwerbung für EU- Wahl) tätigen darf. (4) Unverzügliche Einberufung eines ausserordentlichen Bundesparteitag…. bedeutet nicht: in 2 Monaten! Leute, ihr verstoßt gegen eure eigenen Parteigesetze. Wo führt das eigentlich noch hin? mfg, Thomas
Recht du hast, leider.