Kurz vorgestellt: Openantrag

Piraten wirken | CC BY 2.0 Michael Renner

Openantrag.de ist ein Portal, über das Bürger Anträge direkt und ohne große Hürden an die angeschlossenen Fraktionen schicken können.

So kam zum Beispiel die Frage für die NRW-Fraktion, welcher Strommix die Gebäude in Landes versorgt über Openantrag.

Kleiner Exkurs: Die Frage gab schonmal im Jugendlandtag NRW auf, als die Jugendfraktion der Grünen den Antrag stellte, die Liegenschaften auf Ökostrom umzustellen.

BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN fordert die Nutzung von Ökostrom für Gebäude des Landes NRW Eil-Antrag Begründung: Die Energiewende ist ein Thema, das nicht nur Politiker und die Wirtschaft bewegt, sondern auch alle Bürger dieses Landes. Denn die Energiewende betrifft jeden. Und jeder hat ein Stück der Verantwortung für unsere Zukunft zu tragen. Das Land Nordrhein-Westfalen (m Weitern: NRW) und speziell den Landtag trifft dabei eine besondere Vorbildfunktion. Was im Bundestag schon lange umgesetzt ist, muss auch für NRW umgesetztwerden. …Kompletter Antragstext

Zwar wollte man das Thema auch im echten Landtag ansprechen, nur ist das leider hinten runter gefallen, weswegen die Piraten es aufgriffen und einen Antrag dazu stellten.

Den fand die Rot-Grüne Landesregierung so gut, dass sie ihn direkt ablehnten, um nenn eigenen Antrag einzureichen, der statt “elektrische Energie aus regenerativen Quellen” (Piratenantrag) “Ökostrom” (Entschließungsantrag der Regierungskoalition) fordert.

Aber auch Kommunal wird Openantrag bereits genutzt: So hat die Göttinger Piraten eine Bürgerfrage zur “Grundsicherung in voller anerkannter Bedarfshöhe bei Aufstockung von Alg1 mit Alg2” erreicht, die diese übernommen und direkt beim Kreistag eingereicht haben.

Derzeit sind 54 Parlamente über Openantrag erreichbar, Tendenz steigend.


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