Die ersten beiden Teile (eins und zwei) dieser Serie haben wir das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen abgeleitet und dargestellt, wie die Gesellschaft momentan mit diesem Recht umgeht.
Im dritten Teil möchten wir das bereits abgeschlossene Grundeinkommensprojekt “Basic Income Grant” vorstellen, welches in Namibia durchgeführt wurde.
BGE statt Existenzangst | CC BY 3.0 BukTom Bloch
Eckdaten:
- Projektname: Basic Income Grant
- Ort: Otjivero, Namibia
- Auszahlung: 100N$ (9 Euro) pro Person und Monat an 930 Personen
- Finanzierung: Spenden
- Auszahlung: bedingungslos, per Überweisung
- Projektstatus: beendet
Kosten:
- ca. drei Millionen N$, davon:
- 2,4 Millionen N$ Auszahlung
- 96.000 N$ Administrationskosten (Auszahlung NamPost)
- 500.000 N$ für Forschung (Ausbildung der Forscher, Feldforschung, Dateneintragung, Datenanalyse, Druck und Publikation der Berichte, Vorstellung der Berichte etc.)
Historie (Quellen):
- 2002: von der namibischen Regierung eingesetzte Steuerkommission schlägt ein universelles Grundeinkommen vor, um die hohe Armut und Ungleichheit in Namibia zu verringern
- 2004: Kirchen und zivilgesellschaftliche Organisationen in Namibia entscheiden, diese Forderung zu unterstützen
- 2007: Entscheidung über zweijähriges Pilotprojekt in Otjivero/Omitara gefallen/Finanzierung durch Spenden
- Januar 2008: erstmalige Auszahlung
- Dezember 2009: letztmalige Auszahlung
- 2010: Namibische Regierung lehnt die landesweite Einführung ab. Gewerkschaften verlassen daraufhin die Koalition
- September 2010: Gewerkschaften kehren in die Koalition zurück, mit dem Ziel, dem strukturellen Wirtschaftswandel mehr Nachdruck zu verleihen
- Seit Auslaufen des Projektes erhalten die vorherigen BezieherInnen ein Überbrückungsgeld von 80 N$ monatlich aus Spendengeldern
Situation vor der Einführung des Grundeinkommens:
Vor der Einführung des BIG (Basic Income Grant) war Otjivero-Omitara von Arbeitslosigkeit, Hunger und Armut bestimmt. Die meisten Bewohner hatten sich dort niedergelassen, weil sie sonst nirgends eine Bleibe hatten; ihr Leben war von Entbehrungen gekennzeichnet, und sie hatten wenig Hoffnung für ihre Zukunft.
Wesentliche Ergebnisse des Projektes (übernommen aus dem unten verlinkten Forschungsbericht):
- Die Einführung des BIG setzte Hoffnung frei, und die Gemeinschaft reagierte, indem sie ein eigenes 18-köpfiges Komitee einrichtete, um die Gemeinschaft zu mobilisieren und die Einwohner zu beraten, wie sie das BIG-Geld gut einsetzen könnten. Das zeigt, dass die Einführung eines BIG wirkungsvoll helfen kann, eine Gemeinschaft zu mobilisieren und zur Selbstständigkeit zu befähigen.
- Weil der BIG nur in diesem einzigen Ort eingeführt wurde, gab es einen signifikanten Zuzug nach Otjivero-Omitara. Verarmte Familienmitglieder zogen, angelockt vom BIG, nach Otjivero, obwohl die Migranten selbst kein Geld erhielten.
- Die Migration nach Otjivero-Omitara hat die für diese Studie erhobenen Daten beeinflusst. Das Pro-Kopf-Einkommen aus dem BIG fiel von monatlich N$ 89 im Januar 2008 auf N$ 67 im November 2008.
- Seit der Einführung des BIG ist die Armut in den einzelnen Haushalten signifikant gesunken. Wenn man die Nahrungsmittel-Armutsgrenze betrachtet, dann fielen im November 2007 76% der Bewohner unter diese Grenze. Innerhalb eines Jahres mit BIG reduzierte sich diese Zahl auf 37%. Bei Haushalten, die nicht von Zuwanderung betroffen waren, fiel sie auf 16%. Hier zeigt sich, dass ein landesweiter BIG dramatischen Einfluss auf die Armutswerte in Namibia haben könnte.
- Die Einführung des BIG hat zu einem Anstieg der ökonomischen Aktivitäten geführt. Die Zahl derer (älter als 15 Jahre), die sich mit Einkommen schaffenden Aktivitäten beschäftigen, stieg von 44% auf 55%. Also hat der BIG die Empfänger in die Lage versetzt, ihre Arbeitsleistung zu steigern, sowohl was Bezahlung, den eigenen oder den Familien-Gewinn oder auch die Selbstständigkeit angeht. Die finanzielle Unterstützung durch den BIG hat es den Empfängern ermöglicht, ihr Einkommen durch Arbeit zu steigern, insbesondere indem sie eigene kleine Gewerbe gründeten, wie Ziegelherstellung, Brotbacken oder Kleidernähen. Der BIG hat dazu beigetragen, einen lokalen Markt zu schaffen, indem er die Kaufkraft der Haushalte erhöht hat. Dieses Ergebnis widerlegt die Behauptung der BIG Gegner, dass der BIG zu Faulheit und Abhängigkeit führen würde.
- Der BIG führte zu einem drastischen Rückgang von Unterernährung bei Kindern. Basierend auf dem WHO Modell (weight-for-age) belegen die erhobenen Klinikdaten, dass extremes Untergewicht bei Kindern in nur sechs Monaten von 42% im November 2007 auf 17% im Juni 2008 und auf 10% im November 2008 drastisch reduziert wurde.
- Vor der Einführung des BIG war der Zugang für HIV-Infizierten zu ARVs (Antiretrovirale Medikamente) oftmals nicht möglich, weil es an ausreichender Nahrung mangelte (eine Voraussetzung zur Einnahme der starken Medikamenten) und sich die Leute keine Fahrtmöglichkeiten zur Klinik leisten konnten. Der BIG hat es HIV Patienten ermöglicht, sich besser zu ernähren und Zugang zu Medikamenten zu erhalten. Diese Entwicklung wurde weiterhin durch die Entscheidung der Regierung, ARVs in Otjivero zugänglich zu machen, begünstigt, so dass die Bewohner nicht mehr nach Gobabis fahren mussten.
- Fast die Hälfte der schulpflichtigen Kinder ging vor der Einführung des BIG nicht regelmäßig zur Schule. Nur etwa 40% der Schüler absolvierten erfolgreich ihre Klassen und viele brachen die Schulausbildung komplett ab. Vielfach konnten sie das Schulgeld nicht bezahlen. Nach der Einführung des BIG haben mehr als doppelt so viele Eltern das Schulgeld bezahlt (90%), und die meisten Kinder haben jetzt Schuluniformen. Die Zahl der Kinder, die aus finanziellen Gründen nicht zur Schule gehen, ist um 42% zurückgegangen, unter Ausschluss der Migration nach Otjivero-Omitara ist diese Zahl nochmals deutlich höher. Die Abbruchquoten in der Schule fielen von fast 40% im November 2007 auf 5% im Juni 2008 und weiter auf fast 0% im November 2008.
- Die Bewohner haben die Krankenstation seit der Einführung des BIG regelmäßiger besucht. Jetzt können die obligatorischen Klinikgebühren von N$ 4 (€ 0,40) pro Besuch bezahlt werden, und das Klinikeinkommen ist um das fünffache gestiegen, von N$ 250 auf ca. N$ 1300 monatlich.
- Der BIG hat zu einer Reduzierung der Haushaltsverschuldung beigetragen: Zwischen November 2007 und November 2008 fiel sie im Durchschnitt von N$ 1 215 auf N$ 772. Gleichzeitig sind die Ersparnisse gestiegen. Dies zeigt sich auch in einer Zunahme an Besitz von Großvieh, Kleinvieh und Geflügel.
- Der BIG hat zu einem signifikanten Rückgang von Straftaten beigetragen. Straftaten, die der örtlichen Polizeistation gemeldet wurden, sind insgesamt um 42% rückläufig, während Viehdiebstahl um 43% und anderer Diebstahl um fast 20% zurückging.
- Die Einführung des Grundeinkommens hat die Abhängigkeit der Frauen von Männern vermindert. Es hat ihnen ein gewisses Maß an Kontrolle über ihre eigene Sexualität gegeben und sie von dem Druck befreit, aus ökonomischen Gründen sexuelle Beziehungen einzugehen.
- Die Kritik, dass der BIG zu gesteigertem Alkoholkonsum führen würde, wird empirisch nicht gestützt. Das Komitee der Gemeinschaft versucht Alkoholismus weiterhin zu reduzieren und hat mit den örtlichen Shebeen4-Besitzern verhandelt, dass am Auszahlungstag kein Alkohol verkauft wird.
- Der BIG ist eine soziale Sicherung, die Armut reduziert und wirtschaftliche Aktivität, besonders für die Armen, unterstützt. Als nationale Politik würde er Namibias Anstrengungen die ‘Millenium Development Goals’ zu erreichen, sehr unterstützen.
- Eine ökonometrische Analyse hat gezeigt, dass Namibias Steuerkapazität oberhalb von 30% des nationalen Einkommens liegt. Die gegenwärtigen Steuereinnahmen liegen unter 25%; das heißt, dass Namibias Möglichkeiten zu einer Steuererhöhung die Nettokosten eines BIG bei weitem überschreiten. Dies belegt, dass ein BIG für Namibia finanzierbar ist.
- Ein landesweiter BIG hätte mehrere mittel- bis langfristige Vorteile. Ausgehend von den Entwicklungen in Otjivero-Omitara kann man mit Sicherheit sagen, dass der BIG die Armut und Arbeitslosigkeit mindert, wirtschaftliche Aktivitäten und Produktivität stärkt, sowie die Bildung und den Gesundheitsstatus der meisten Namibianer verbessern würde.
Die UNO-Sonderberichterstatterin bewertet das Projekt wie folgt:
„Ich möchte meinen Bericht mit einem positiven Akzent abschließen, indem ich Ihnen ein erfreuliches Beispiel nahe bringe, für das Namibia im weltweiten Diskurs zur Armutsbekämpfung bekannt geworden ist. Ich meine das Basic Income Grant Pilotprojekt, das in den letzten drei Jahren in Otjivero durchgeführt wurde. Diesem Projekt geht ein ausgezeichneter Ruf voraus, und während meines Aufenthalts hier im Land habe ich die Gemeinde Otjivero besucht. Ich war beeindruckt, von den günstigen Wirkungen des Grundeinkommens zu erfahren – in Bezug auf die Armutsbekämpfung, die Verbesserung des Zugangs zu Gesundheitsversorgung und Bildung, die Verringerung von Kriminalität und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts. Dies ist ein weltweit gelobtes Beispiel, und ich würdige die Leistungen der namibischen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die dieses Projekt angebahnt und durchgeführt haben. Ich fordere die Regierung auf, Vorurteile gegen Menschen in Armut abzulegen und die positiven Folgen des BIG-Projektes objektiv einzuschätzen. Die Regierung sollte sich an die Spitze der Debatte setzen und Studien zum Grundeinkommen durchführen, um die Möglichkeit zu prüfen, ein Grundeinkommen auf das ganze Land auszuweiten.“ (Quelle)
Interessante Links:
Im nächsten Teil der Serie stellen wir weitere Grundeinkommensprojekte vor.
Kommentare
11 Kommentare zu How to BGE – Das Bedingungslose Grundeinkommen – einfach erklärt (Teil 3)
Und wer zahlt für das “free lunch”??
@Andena: Die Leute, die Geld haben. Hast du den Artikel nicht gelesen, oder einfach nur nicht verstanden? Das Ding ist finanzierbar! Das ist sogar recht billig, und sorgt dafür, dass alle die Ursachen, weshalb Namibia dauerhaft arm ist, beseitigt werden: Bildung, weil die Kinder die Schule machen können, Krankheiten, weil sich die Leute die Medikamente leisten können, und so weiter.
Das ist kein “free lunch”. Das ist eine Investition in die Zukunft des Landes, und AFAIK hat die nur ein Land mal im großen Stil gewagt: Maos China im großen Sprung nach vorn, mit der “eisernen Reisschüssel”. Nicht exakt ein BIG, aber nahe dran. Und, welchem Land geht’s heute wahnsinnig viel besser als 1960, weil es seit damals praktisch jedes Jahr zweistelliges Wachstum produziert hat? Na? Also.
Natürlich kostet eine Investition in die Zukunft. Aber sie nicht zu machen kostet mehr.
Moin Bernd,
Mao, du hattest ihn ja erwähnt, hat in China nach verschiedenen Schätzungen zwischen 15 und 45 Millionen Hungernde von der Strasse geholt. Dafür brauchte er nur sieben Jahre – von 1957 bis 1962. Ob das als Modell für Deutschland taugt muss jeder für sich entschieden, ich bin da skeptisch. Weitergehende Informationen über den “Grossen Sprung” in einem grossen Artikel in der ZEIT [1].
[1] http://www.zeit.de/2012/17/Riesenreich-China/komplettansicht
Das wird fast bei allen Diskussionen zuerst gefragt: wie finanziert man das? Eine sicher berechtigte Frage, aber vorab: Wer etwas will, sucht Wege, wer etwas NICHT will sucht Gründe! Vielleicht kann das Grundeinkommen einmal auch als Initiative gegen die Faulheit gesehen werden. Vielleicht wird es durch seine mildernde Wirkung von ‘NOT’ unmittelbar auf die individuelle und familiäre Lebensplanung Einfluß haben, aber auch Chancen zu flexibleren eigenständigen Antworten auf Notlagen eröffnen! Aber, ich glaube, es ist auch mehr als das! Es könnte Teil eines offensiven Konzepts für eine gastfreundlichere Gesellschaft sein, um sodann Partner zu gewinnen für einen Ausbau und Aufbau einer neuen Grundordnung. Vielleicht könnten wir das unserem neuen jungen Außenminister auf seinen Weg mitgeben!!!!
Aha: “Finanziert aus Spenden”.
Also ein sinnfreier Versuch. Wenn man von außen Geld in eine Region pumpt, dann wird alles besser, klar – den Bericht hätte ich auch vorher schon schreiben können.
Beim BGE geht es aber darum, dass es aus dem System selbst heraus finanziert wird. Also die Arbeitenden bezahlen für die nicht arbeitenden. Das ist das Wesen des BGE.
Ich präzisiere: beim BGE geht es darum, dass Arbeitende für nicht arbeiten Wollende bezahlen. Denn nicht arbeiten Könnende bekommen schon heute – und dies auch gesellschaftlich voll akzeptiert – ihr BGE.
Kann Falco nur zustimmen! Außerdem: Wenn die Wirtschaft wegen BGE keinen mehr findet, der zum Hungerlohn die Drecksarbeit macht, wird sie die BGEler durch billige Zwangsarbeiter aus dem Ausland ersetzen und an den inhumanen Arbeitsbedingungen in Deutschland ändert sich immer noch nichts! Deshalb das Übel an der Wurzel packen! Keine Drohung mehr mit Arbeitslosigkeit! Statt teurer BGE-Schussweste für alle, Verbot der “Schusswaffe Arbeitslosigkeit”! Deshalb für alle ein Grundrecht auf Arbeit, notfalls mit Arbeitszeitverkürzung, zu einem Mindestlohn von 12,50€, der bei 30 Wochenstunden Arbeit schon die Existenz sichert, die Arbeitslosen integriert, keine Zeit mehr für Kriminelles lässt und uns davor bewahrt, dass Millionen BGEler vor lauter Langeweile plötzlich anfangen, Kleider zu nähern, Ziegeln zu brennen oder im eigenen Küchenherd Brote für uns zu backen!
Ich weiß nicht was so ein Bericht beweisen soll, warum er überhaupt verfasst wurde. Ich sehe überhaupt keinen Zusammenhang mit der Situation in Deutschland. Dieser Artikel ist eher dazu angetan Desorientierung zu verbreiten als sinnvolle Aufklärung in der so wichtigen Debatte über das Grundeinkommen. Woher kommen die Spenden? Wenn sie aus dem Ausland kommen taugt der Text zu gar nichts, kommen die Spenden aus dem einkommensstarken Teil der dortigen Bevölkerung dann kann es entwicklungspolitisch für die Situation in Afrika ein interessantes Projekt sein.
Die eignetliche Frage ist doch: Was bewirkt ein Grundeinkommen? Diese Frage ist auch damit verbunden wo das Geld für ein Grundeinkommen herkommt. Momentan wird neues Geld von privaten Banken durch Kreditvergabe geschöpft. Ich würde den Vorschlag in den Raum werfen das neue Geld für das Grundeinkommen einfach zu drucken. Denn was könnte sozialer sein als das neu gedruckte Geld jedem Bürger gleichermaßen zur Verfügung zu stellen? Dies würde effektiv eine Umverteilung von Reich nach Arm bedeuten. Schaut man sich die momentane Wohlstandsverteilung an: (99% des Wohlstands in der Hand von <1% der Bevölkerung) so scheint dies durchaus sinvoll. Dadurch das neues Geld gedruckt wird entsteht auch eine INflation und sorgt dafür dass die Leute ihr Geld ausgeben anstatt zu horten. Dies nennt sich fließendes Geld.
Wie man merkt hängt diese Problematik sehr stark mit dem Geldsystem an sich zusammen. Das unser momentanes Geldsystem nicht ewig fortfürbar ergibt sich von selbst. Schließlich basiert es auf Wachstum, unser Planet ist aber endlich und kann nicht ewig weiter Wachsen.
siehe auch: http://pastebin.com/JRCFHhHR
@Henrik Hanssen Es kann nur das verteilt werden, und es wird genau das verteilt, was produziert wird – Geld hin oder her. Wenn man das Geld einfach druckt und austeilt, dann entsteht eine hohe Nachfrage und die Preise stellen sich sehr schnell auf einen höheren Wert ein. Auch dann wird nicht mehr und nicht weniger verteilt, als produziert wird. Verbietet der Staat aber Preissteigerungen, dann wird es wie in der DDR, alle stehen ständig Schlange und man bekommt trotzdem nichts, das Geld ist da, aber nicht durch Waren gedeckt.
Auf Grund des BGE werden x% der Menschen aufhören zu arbeiten. Über die Größe dieses x kann man streiten, aber es ist sicher ungleich 0. Es wird dann also weniger produziert, und somit hat man im Durchschnitt weniger.
Im übrigen stimmt es nicht, dass das Geld auf Wachtum basiert, ferner stimmt nicht, dass dass aus der Endlichkeit unseres Planeten folgt, dass das Wachstum ein Ende hat. Dies wäre ja ein Tag, an dem keine weiteren Verbesserungen im Leben mehr möglich wären. Wachstum kann aber auch qualitativ sein, für immer bessere Computer braucht man z.B. nicht zwingend immer mehr Material. Weiteres Wachtum kann dadurch ermöglicht werden, dass die Menschheit insgesamt abnimmt, wodurch pro Kopf wieder mehr Resourcen zur Verfügung stehen.
Zitat ” Beim BGE geht es aber darum, dass es aus dem System selbst heraus finanziert wird. Also die Arbeitenden bezahlen für die nicht arbeitenden. Das ist das Wesen des BGE.” Das ist eher das Prinzip der derzeitigen Sozialleistungen. Die Grundidee der Finanzierung des BGE ist aber die Leistung durch Erhöhung der Mehrwertsteuer zu finanzieren. In diesem Fall würde jeder, der konsumiert, was auch immer, selbst mit zur eigenen BGE-Finanzierung beitragen. Auch das Argument, dass sich dann viele der Arbeitswelt entziehen halte ich für falsch, da unser Leben sich immer mehr am Konsum orientiert. Um sich dann auch einen gewissen “Luxus” leisten zu können ist man wiederum auf Arbeit angewiesen. Viele die mit ihrem jetzigen Arbeitsplatz unzufrieden sind, könnten, da kein finanzieller Druck mehr vorhanden ist, sich dann auch selbstständig machen.