Unnaer Pirat erzwingt Akteneinsicht in Rechenschaftsberichte

Claus Palm, Sprecher des AK Kommunalpolitik Unna, bemühte sich einige Zeit um Einsicht in die Rechenschaftsberichte des Unnaer Lichtkunstzentrums auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetz NRW. Hintergrund ist die Beinaheinsolvenz des Zentrums aufgrund von Schulden, die es nach dessen Satzung gar nicht haben dürfte. Die Anfrage wurde jedoch von der Stadt, trotz mehrfacher Nachfragen, ignoriert.

Erst nachdem er Klage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erhoben hat kam Bewegung in die Sache und die Unnaer Piraten sind nun dabei, die Rechenschaftsberichte aufzubereiten.

Hintergründe zu den Vorgängen finden sich im Blog der Unnaer Piraten.


Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

Weitere Informationen

Archiv aller Artikel

  • Feinstaubsensoren
  • SH-STOPPT-CETA