Porto für die Bürgerrechte: Verfassungsbeschwerde gegen Geheimdienstschnüffelei

Katharina Nocun | CC-BY-SA 2.0 Bartjez

Kommentare

3 Kommentare zu Porto für die Bürgerrechte: Verfassungsbeschwerde gegen Geheimdienstschnüffelei

  1. Pingback: Porto für die Bürgerrechte: Verfassun...

  2. Pingback: Porto für die Bürgerrechte: Verfassungsbeschwerde gegen Geheimdienstschnüffelei | Kreisverband Rostock

  3. K. West schrieb am

    was von dort kommt muss blind – ohne Denken -übernommen werden.

    Widerstand – wozu? Ja,… auch in den USA ist Bewegung: http://www.handelsblatt.com/politik/international/nsa-skandal-im-us-parlament-aufstand-gegen-den-ueberwachungsstaat/8544786.html

    http://www.sueddeutsche.de/politik/geheimdienste-us-buergerrechtler-klagen-gegen-ueberwachung-1.1723604

    Nur, was bringen Gesetze in den USA, wenn die Kontrolle über die Machtbefugnisse des NSA-Staates verlorgen ging?

    Bereits in der Vergangenheit wurde geklagt: http://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Buergerrechtler-klagen-gegen-illegale-E-Mail-ueberwachung-180635.html

    Sie scheitern erneut in den USA – der Widerstand ist zu gering: http://www.spiegel.de/politik/ausland/nsa-kritiker-scheitern-im-us-repraesentantenhaus-a-912976.html Die Bürger – vermutlich immer noch parallelisiert von Anschlägen in 2001 – wehren sich nicht. In diesem Zuge wurde auch die Teleonüberwachung verlängert und erweitert:

    Wie sieht es mit der Situation in Deutschland aus? War es immer schon leichter in den USA als in Deutschland zu schnüffeln? http://www.zdnet.de/39126432/internet-und-telefonueberwachung-in-den-usa-unzulaessig/?ModPagespeed=noscript

    Zu wenig Demonstranten – aber immerhin Protest in den USA: http://www.handelsblatt.com/politik/international/restore-the-fourth-tausende-demonstrieren-gegen-nsa-ueberwachung/8452562.html

    Die Situation in Deutschland: Schlecht bis sehr schlecht. Warum? Erstens wg. dem zu korrigierenden §10GG, der blinden Übernahme des Wahnsinns (der vielleicht noch in den USA nachvollziehbar ist). Jedoch:

    Totalüberwachung, Wirtschafts- und Industriespionage – und Bundesregierung bzw. Opposition in besonderem Beobachtungsprogramm. Wer ist nun ein Terrorist in unserer Regierung: – Fr. Dr. Merkel (ggf. Stasi-Vergangenheit?) – Hr. Steinbrück ( Mr. Kriegs-Kavallerie ) – Hr. Trittin ( weil Multi-Kulti? ) – Hr. Rösner ( weil ausländische Abstammung? ) …

    Nach U$-Spionagen in der UN und in G20 / G8 – Staaten ist nun ein besonderes Spionageprogramm (ein weiteres) aufgedeckt worden: Speziell für das Aushorchen unserer Terror-Regierung im Angriffszielland (Bundesrepublik) Deutschland:

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/14018-bundesregierung-wird-von-usa-abgehoert

    Viele Fragen – keine Antworten: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pofalla-und-geheimdienstchefs-muessen-sich-im-pkg-erklaeren-a-912862.html

    Kein Protest? http://www.welt.de/politik/ausland/article118228931/US-Geheimgericht-verlaengert-Telefonueberwachung.html

    Widerstand zwecklos? Wenn man immer vorher resigniert schon. Ansonsten zeigen Beispiele: Wer sich frühzeitig wehrt, bewegt was: Deswegen: http://demonstrare.de

Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

Weitere Informationen

Archiv aller Artikel

  • Feinstaubsensoren
  • SH-STOPPT-CETA