Grüne und Piraten sind einander nicht fremd. Wenn man zum Beispiel als Pirat bei Gelegenheit Politik anspricht, dann kommen oft langjährige Grünenwähler nicht mit Ablehnung, sondern mit interessierten Fragen. Denn sie stehen der Piratenpartei selten skeptisch gegenüber, wie vielleicht andere. Sie teilen viele Ansichten mit uns. Doch obwohl sie uns nicht schlecht finden, sind sie ja offensichtlich mit den Grünen zufrieden genug, um sie zu wählen. Warum sollten sie also ihre Wahlgewohnheit ändern und in der nächsten Bundestagswahl ihr Kreuz bei den Piraten machen? Hier der Versuch einer Gegenüberstellung von Piraten und Grünen. Als Werkzeug verwende ich dafür die bundesweiten Partei- und Wahlprogramme, in denen sich die Piraten und die Grünen auf die Fahne schreiben, was sie gerne für ihre Wähler umsetzen wollen.
Hier allerdings schon vorweg die Klarstellung, was dieser Artikel nicht ist. Dieser Artikel ist kein Wahlprüfstein. Es werden nicht einzelne Sätze der föderalen Parteiprogramme gegeneinander aufgewogen. Denn wenn man sich die Programme im Detail anschaut, sind sie natürlich verschieden. Aber wenn man sie sich im Großen und Ganzen ansieht, dann offenbaren sich Elemente, die man schnell zusammenfassen kann.
Dieser Artikel ist hingegen eine starke Vereinfachung, wie man sie auf Stammtischen und an Infoständen braucht. Denn wenn man im Gespräch auf der Straße oder im Biergarten in die Situation gerät, in Parteiprogrammen nachschlagen zu müssen, dann hat man die Grundzusammenhänge offensichtlich noch nicht gut genug erfasst, sondern hängt sich an Details auf. Dieser Artikel stellt zudem die Perspektive des Autors dar und soll zur Diskussion anregen. Korrekturen und Anpassungen nehme ich gerne entgegen. Vielleicht können die Inhalte dieses Artikels als Gesprächsaufhänger dienen. Ich gebe im Artikel der Einfachheit Vorrang über die Detailtiefe.
Wahlprogrammvergleich Grüne-Piraten (Klick für Großansicht) | CC BY NC Hauke Holtkamp
Die Haupterkenntnisse lassen sich in der angefügten Grafik zusammenfassen. Geht man durch die Programme, dann offenbaren sich viele Gemeinsamkeiten. Sowohl Piraten als auch Grüne verschreiben sich ausdrücklich der Demokratie und sehen in der staatlichen Überwachung eine Bedrohung. Beide Parteien sprechen sich für aktive Bildungspolitik aus, die Verantwortung des Staates ist und gefördert werden muss. Die Ermöglichung sozialer Teilhabe und Bekämpfung von Armut sind beiden Parteien sehr wichtig. Beide sehen Migration und kulturellen Austausch als einen ausdrücklich positiven Effekt und kämpfen gegen Rassismus. Auch ein Europa mit Deutschland ist daher ausdrücklich gewünscht. In der Gesundheitspolitik sehen beide Parteien die Notwendigkeit für die umfassende Versorgung durch den Staat, deren hohe Kosten aus sozialen Gründen getragen werden müssen. Diese vielen Gemeinsamkeiten erklären schnell, warum sich Piraten und Grüne so nahe stehen. Doch wo sind die Unterschiede?
Obwohl sich Piraten und Grüne sicherlich in ihrer Richtung einig sind, so offenbaren die Parteiprogramme in unterschiedlichen Punkten verschiedene Tiefen. Besonders in ihren Kernthemen Datenschutz, Urheberrecht und Transparenz hat die Piratenpartei mehr zu bieten. Es werden mehr Details genannt und konkrete Lösungsvorschläge geboten. Auch der Vorstoß in der Drogenpolitik und die ausdrückliche Wissenschaftsförderung sind bei den Grünen nicht im Programm zu finden, obwohl sie nicht grundsätzlich in eine andere Richtung gehen. Umgekehrt sind die Grünen aber natürlich ihrem Namen treu und haben ein breites, tiefes Umweltprogramm mit dem sich die Piraten (noch?) nicht messen können.
Letztendlich konnte ich nur zwei Themenbereiche identifizieren, in denen für mich wirklich unterschiedliche Aussagen gemacht wurden, die nicht nur in ihrer Tiefe variierten. Da ist zum einen die Geschlechterpolitik, in der die Grünen sich ausdrücklich für die Geschlechterquote aussprechen, um Frauen in der Gesellschaft zu helfen. Die Piraten hingegen sprechen sich gegen diese Quote aus und sehen die Zukunft darin, das Geschlecht nicht mehr zu fixieren und stattdessen quotenfrei den Postgenderismus zu erreichen. Beim Thema Wirtschaft gibt es auch zwei Punkte, bei denen sich nicht klar sagen lässt, ob die beiden Parteien hier einer Meinung wären. Während die Grünen zwar eine Grundsicherung anstreben, so ist diese nach meinem Verständnis nicht bedingungslos, was einen großen Unterschied macht. Die Forderung der Piraten nach dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) geht also über die Forderungen der Grünen hinaus. Ein Punkt, den die Grünen erwähnen, der hingegen bei den Piraten nicht zur Sprache kommt, ist der Schuldenabbau. Während die Grünen sich klar dahinter stellen, wird dieser Punkt bei den Piraten nicht erwähnt. Vielleicht hat er es einfach noch nicht ins Programm geschafft.
Nun also zu den ungeschriebenen Tendenzen. Von innen heraus betrachtet kommt es mir so vor, als ob Piraten und Grüne ähnlich ticken. Sie wollen die gleichen Ziele erreichen. Lediglich priorisieren sie die Ziele unterschiedlich und wählen an manchen Stellen unterschiedliche Werkzeuge, um sie zu erreichen, oder wollen unterschiedlich weit gehen. Die Grünen haben jüngst stark nachgeholt und sich Datenschutz, Urheberrecht und Transparenz ins Programm geschrieben. Ob wirklich etwas dahinter steckt, wird sich noch zeigen müssen. Umgekehrt arbeiten die Piraten stark daran, ihr Umweltprogramm auszubauen. Das bisher dazu ins Programm geschriebene zeigt aber, dass die Piraten dabei mit den Grünen größtenteils einer Meinung sind. Was jedoch nicht im Programm steht, sind die teilweise unterschiedlichen Philosophien der Parteiarbeit. Ob nun basisdemokratische Parteitage gegen die Direktive “von oben” oder die allgemeine IT-Affinität gegen eine gewisse Technologieskepsis, gibt es da so einige. Allerdings halte ich diese Interna für die Wahlentscheidung der Masse nicht für ausschlaggebend.
Warum sollten also Grüne die Piratenpartei wählen? Ich komme zu dem Schluss, dass sich diese Frage entweder an den Kernthemen der Piraten entscheidet oder an Einzelthemen, die einem Individuum sehr am Herzen liegen. Wer sich Sorge um die digitale Zukunft macht, PRISM nicht akzeptieren will und findet, dass für die etablierte Politik das Internet immer noch Neuland ist, für den gibt es in dieser Wahl weiterhin nur die Piraten. Zu den Themen haben die Grünen zwar Position bezogen, aber nichts vorzuzeigen. Ansonsten bieten Piraten an drei Einzelthemen wirkliche Alleinstellungsmerkmale gegenüber den Grünen, nämlich beim BGE, bei der Drogenpolitik und im Bereich Postgenderismus. Wer sich davon angesprochen fühlt, der hat gute Gründe uns zu wählen.
Ein großer Dank gebührt Thomas Ganskow, der bei der Zusammenfassung der Vielzahl von Unterthemen geholfen hat.
Update 15.7.13:
Aufmerksame Leser haben uns darauf hingewiesen, dass das Parteiprogramm der Piratenpartei das Wort “Postgender” nicht enthält. Die Position der Piratenpartei zur freien Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung lautet wörtlich: “Fremdbestimmte Zuordnungen zu einem Geschlecht oder zu Geschlechterrollen lehnen wir ab.” Diese Position habe ich unter dem Begriff “Postgender” zusammengefasst.
About Hauke Holtkamp
Hauke ist größtenteils für Übersetzungen und internationale Themen zuständig.
Kommentare
17 Kommentare zu Warum sollten Grüne Piraten wählen?
Guter Artikel – wenn er nicht zwischendurch immer absichtlich die Piraten besser da stehen lassen würde, dann könnte man ihn sogar Grünen schicken…
😉
Im Artikel fehlt mir die Energiepolitik und der Praxischeck.
So stimmen die Grünen in der Praxis für Überwachungsgesetze, zum Beispiel auch die Bestandsdatenauskunft (Bundesrat, zuletzt Schleswig Holstein).
Die Grünen stimmen zum Teil gegen ihr Programm und Koalitionsvereinbarungen. In Niedersachsen wurde etwa pro Monat ein Wahlversprechen gebrochen, zuletzt stimmten die Grünen und SPD in NRW gegen die Kennzeichnungspflicht der Polizei, obwohl im Koalitionsvertrag vereinbart.
Auch die Überwachung ala PRISM und TEMPORA dürften den Grünen während der Rot-Grünen Koalition unter Schröder bekannt gewesen sein.
In der Energiepolitik haben die Grünen auf ihrem Atom-Parteitag für den Schwarz-Gelben Atomausstieg gestimmt und das eigene Ziel 2017 expilzit abgelehnt. Dazu gab es eine extra Abstimmung, ob an 2017 festgehalten werden soll. Siehe: http://www.anti-atom-piraten.de/2011/06/grunes-licht-zum-schwarzen-ausstieg/
Auch beim Fracking handeln die Grünen zu kurzsichtig und lehnen es nicht wirklich ab. Siehe: https://stemke.piraten-nds.de/2013/06/25/fracking-wer-ist-dafuer/
In wichtigen Punkten halten die Grünen in der Praxis nicht, was sie vor der Wahl versprechen. Das ist schade, aber wichtig, bei der Wahl-Entscheidung.
Nachtrag: Hier ein Überblick über das Abstimmverhalten zu Überwachungsgesetzen: http://www.daten-speicherung.de/index.php/ueberwachungsgesetze/
Wobei bei der Linken Gesetze aus DDR-Zeit unberücksichtigt bleiben.
Gerade ausgegraben: Grüne sind aktuell eben doch für VDS. http://www.patrick-breyer.de/?p=144960
Die Grünen bei der Überwachung auf gleiches Level mit den Piraten zu setzen ist eine Ehre der die Grünen nicht gerecht werdem.
Auch bei Migration sagen die Demoskopen, dass die Piraten deutlich mehr Kontakt zu ausländischen Mitbürgern haben, als die Grünen. 93,5% der Piraten-Wähler hat Kontakt zu Ausländern. Grüne haben 10 Prozentpunkte weniger.
Ich halte es für bedenklich, wie hier Postgender als Parteikonsens dargestellt wird. Nur weil wir keinen Beschluss zur Quote haben, erklärt uns das nicht automatisch postgender.
Das wir nicht gendern war 2009 und davor schon konsens. Die Gender-Debatte kam gefühlt erst irgendwann 2012 deutlicher hoch. Das ging ziemlich einher mit der Beitrittswelle 2.5 und dem Rückgang der Umfragewerte. Ob die Treiber von Quoten-Regelungen hier mit an Bord kamen habe ich aber nicht geprüft. Das dürfte auch müßig sein.
Im Frühjahr 2010 gab erstmals kurz eine Debatte, zum Begriff “Piratin” und die ML der Piratinnen und Mitte 2010 wurde diskutiert, ob oder wie man deutlicher machen kann/sollte, dass wir keine reine Männer-Partei sind, ohne aber anfangen zu gendern.
Debatten zum Gendern außerhalb der Piratinnen-Blase gab es 2010 allenfalls auf Stammtischen, wenn unsere Frauen verwirrte Grüne Gäste aufklärten.
Ein mancher mag sich auch an die Kandidatur von Lena für den BuVo erinnern, die in Ihrer Rede gewählt werden wollte, weil sie eine Frau ist und das im BuVo gut täte. Sie hat sich dann beim Grillen bravurös geschlagen, Hut ab, aber mit so einer Forderung, wählt mich wegen meines Genders, konnte man keinen Blumenstrauß gewinnen.
Ich denke wir sind auf dem richtigen Wege, wenn wir nach den Ursachen für unterschiedliche Beteiligung suchen und dort ansetzen, so notwendig, und nicht versuchen dem Symptom etwas auf zu zwingen.
Die Geschäfte unserer Fraktion führt übrigens eine Frau. Hier unsere Stellenausschreibung: http://wolfsburg.piratenpartei-nds.de/2011/10/stellenangebot-fraktionsgeschaftsfuhrer/
Ich habe nie behauptet, dass wir plötzlich gendern sollen. Das ist eine ganz andere Baustelle. Ich habe lediglich gesagt, dass das Prinzip “Postgender” kein Parteikonsens ist.
@Mike: Vielen Dank. Der Artikel erscheint von einem Piratenautor in der Piratenzeitung. Daher ist eine Neigung zu den Piraten sehr wahrscheinlich.
@Jürgen: Danke für die vielen Ergänzungen. Die Grünen bieten viel Angriffspotential in der Begutachtung ihrer vergangenen Entscheidungen. Ich hatte erst überlegt, das in den Artikel mit aufzunehmen. Dann habe ich mich allerdings dagegen entschieden, weil man das gleiche Maß aufgrund unserer kurzen Vergangenheit noch nicht bei uns Piraten anlegen kann.
@Marvin: Danke für den Kommentar. Der Parteikonsens ist vielleicht noch nicht gegeben, das stimmt. Aber der Punkt bleibt ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber den Grünen.
Um ein Alleinstellungsmerkmal darzustellen müsste die Position eine Mehrheit innerhalb der Partei haben. Das ist nicht der Fall. Wir sind nicht postgender und wir waren nie postgender. Auch wenn wir uns das zwischenzeitlich gerne eingeredet haben.
“Mehr Demokratie”? Frag mal den Mehr Demokratie e.V. nach der grün-roten Landesregierung. Die haben ihr Wahlversprechen nicht eingelöst. Im Koalitionsvertrag hatten sie gemeinsam vereinbahrt einen Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl zu initiieren welcher das Ziel hatte die Quoren für Volksentscheide zu senken. Waren alles nur leere Versprechungen. Es zählt nicht das was im Programm steht sondern das was sie wirklich machen! Es gibt viele weitere Beispiele von Grünen Versprechungen die nicht umgesetzt wurden, wie Polizeikennzeichnung, Informationsfreiheitsgesetzt, …
die grünen machen immerhin ne ansage wie sie politisch auf strukturelle diskriminierung aufgrund des sozialen geschlechts reagieren möchten. kann man kritisieren, muss man aber nicht. peinlich für piraten, wenn darauf nur augenverschließend mit “wir sind postgender” reagiert wird ohne maßnahmen vorzuschlagen wie mit dem problem umgegangen wird. beide parteien fordern in ihren programmen ja gender mainstreaming, die grünen durch striktere staatliche regelungen, von piraten höre ich meist nur ideologische grundsatzkritik am “genderismus” (was auch immer das sein soll) anstatt politische forderungen aufzustellen, wofür eine partei ja eigentlich da is. “postgender”-blödsinn, der in keinem programm der piraten steht als gegensatz zu geschlechterquote darzustellen ist wishful thinking und hat nichts mit den forderungen der piraten zu tun.
genauso dämlich die gegenüberstellung von BGE und schuldenabbau. hat beides irgendwie was mit volkswirtschaft zu tun, aber ansonsten is das nichmal mehr birnen mit äpfeln verglichen. die neoliberal-konservative austeritätspolitik der grünen wäre angreifbar, leider steht dazu noch nichts im piratenprogramm, kommt hoffentlich noch.
im umweltprogramm kenn ich mich nich so aus aber bernd schreiner von der ag umwelt würde dir wohl was husten wenn du hier behauptest dass die grünen in ihren forderungen da mehr tiefe aufweisen.
Na ja, vom Textumfang her haben wir bei Umwelt- und Energiepolitik vielleicht weniger, aber da wir nicht ideologisch an das Thema heran gehen ist die Qualität teilweise deutlich besser.
Und ein ganz wesentlicher Unterschied in allen Bereichen: Wir sind nicht die, die wissen wie alle Menschen zu leben haben.
Eine kleine Anmerkung meinerseits: Wo die Piraten in Ihrem Selbstverständnis auf freie Entscheidungen und Motivation setzen, herrscht bei den Grünen eher die Ansicht, man müsse die Menschen/Gesellschaft zu gutem Verhalten zwingen. Zum Beispiel bei Mülltrennung, Frauenquote, Binnen-I, …
Hi wenn mir nicht persöhnlich als grünen-Wähler bei den Grünen das Öko-Programm fehlen würde fänd ich das sehr richtig. so muss ich dem in soweit zustimmen das die piraten inzwischen auf platz 2 der wählbarkeit sind.
Hmm… Also ich war vor 2010 Grünenwählerin (und davor Wechselwählerin)
Ich muss sagen, dass es die Piraten zumindest bei mir geschafft haben, mich von den Grünen weg zu bringen. Deren Programme begeistern mich zwar immer noch, aber was hilft dass, wenn die dann teilweise entgegen ihres Programmes abstimmen und außerdem gehen die Piraten die Probleme unserer Demokratie grundsätzlicher an und denken dabei an die Veränderungen des digitalen Wandels.
Das einzige, was mich aber programmatisch an den Grünen stört, ist die Quote. Ich meine im Endeffekt darf das Geschlecht doch nicht darüber entscheiden ob eine Frau oder ein Mann ne Stelle bekommt. Die Quote ist doch nur die Fortsetzung der Überbewertung des Geschlechts. Ich hoffe, die Piraten bekommen das Postgenderdings noch auf die Reihe.
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DANKE ! Ich finde den Artikel zumindest gut! Als ich am Anfang meiner politischen Aktivitäten stand, hießen die Grünen bei uns noch “Alternative Liste” und die waren damals, vor gut einem Viertel-Jahrhundert, den Meinungen und Zielen der Piraten näher als viele Piraten dies jetzt selbst sind. Es ist allemal ein guter Denkanstoß! Denn seien wir alle, die rechnen können, mal ehrlich: wenn die Piraten in den Bundestag einziehen bleibt Angela Merkel Bundeskanzlerin – welcher Grüne und welcher Pirat will denn das?