Basisdemokratie und was sie für die (Politik der) Piraten bedeutet

CC BY-NC 2.0 | Joachim S. Müller

Kommentare

4 Kommentare zu Basisdemokratie und was sie für die (Politik der) Piraten bedeutet

  1. Thomas schrieb am

    “Als eine mögliche Lösung wird die Einführung von Onlineabstimmungen diskutiert, für die allerdings noch keine implementierbare Lösung zur Verfügung steht.”

    Der beschlossene Basisentscheid ist eine implementierbare Lösung, die z.Z. umgesetzt wird http://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid .Es ist eine plebiszitäres Instrument, ähnlich wie es im Wahlprogramm für Volksabstimmungen gefordert wird. Weder der Vorstand noch der Bundesparteitag wird dadurch abgeschafft, sondern nur unterstützt.

    Kennzeichnende Eigenschaften von Basisdemokratie wie imperatives Mandat oder Ämterrotation gibt es bei den Piraten zum Glück nicht. Die permanente Möglichkeit zur Abwahl gibt dank BGB §27 in jeder Partei, ist aber in der Praxis eingeschränkt (Vorbehalt der Einberufung). Und der ehrenamtliche Vorstand ist auch weiterhin für das Funktionieren notwendig. Wenn die Partei das Geld hätte, würden mE auch viele eine Bezahlung des Vorstands akzeptieren. Die Piraten verkörpern also viel mehr eine unmittelbare, partizipative Demokratie.

    Das Thema wurde schon häufig diskutiert, z.B. http://andipopp.wordpress.com/2010/04/15/von-der-basis-ihrer-demokratie-und-der-vollversammlung-oder-jehova/ http://andipopp.wordpress.com/2011/12/13/pluralismus-vs-basisdemokratie/

  2. Gefion Thürmer schrieb am

    Der Basisentscheid ist ein Lösungskonzept – die dafür notwendigen technischen Mittel müssen aber erst noch entwickelt werden. Das war mit “noch keine implementierbare Lösung” gemeint. Das Konzept allein ist eben nur die halbe Miete.

  3. Falco schrieb am

    Was hat das mit Demokratie zu tun, oder gar mit Basisdemokratie, wenn eine beliebige, nicht repräsentative und selbst ernannte Auswahl von Parteimitgliedern bei einem sogenannten Parteitag Beschlüsse trifft ??

    Wir setzen uns für eine Demokratisierung der Bundesrepublik ein und sind insofern auch progressiv; nach innen sind wir allerdings die undemokratischste Partei in Deutschland, die mir bekannt ist.

    • Detlef Rausch schrieb am

      Das Hauptproblem an uns ist, dass wir an uns selbst – sprich an unserer Bewegung bzw. Partei – zweifeln. Nur weil nicht jeder die gleiche Meinung hat, aber jeder Recht haben will. Demokratie heisst, dass gewählte Vertreter des Bürgers dessen Anliegen und Ziele vertreten. Wichtig ist dabei, dass man auf die Wünsche des Bürgers eingeht und diese bei den persönlichen Entscheidungen berücksichtigt. Dass man aufgrund der persönlichen Einstellung oder auch in Anlehnung an das Parteiprogramm gewisse Bürgerinteressen bevorzugt ist nicht unbedingt undemokratisch. Undemokratisch wird es dann, wenn die stimmberechtigten Besucher unserer Parteitage nur ureigene persönliche Interessen verfolgen, ohne Rücksicht auf die Interessen von Freunden, Bekannten, Nachbarn und Parteimitgliedern zu nehmen, die nicht zum Parteitag kommen können. Ein anderer Unterschied zum Delegiertensystem bei anderen Parteien ist der, dass bei uns jeder die Möglichkeit hat mitzubestimmen, und nicht nur solche die durch gute Beziehungen, Seilschaften und Parteiproporz an den Delegiertenjob gekommen sind.

      Basisdemokratie ist besser, aber nur dann, wenn die Mitwirkenden nicht nur an sich selbst denken. Denn Egoisten werden nicht gewählt !! Die Bürger wollen Vertreter, die sich engagieren und die Kompetenz dazu haben. In diesem Sinne gibt es evt. auch für viele Piraten Neuland ! Kopf hoch und besser machen ! Grüsse aus Erlangen

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