Rückblick BPT 2013.1: Ratifizierung der “Paris Declaration”

Internationales Treffen beim BPT 2013.1 | CC-BY-SA 3.0 Olaf Konstantin Krüger

Der 12. Mai 2013 war ein wichtiger Tag für die deutschen Piraten auf der internationalen Bühne. Der Bundesparteitag war nämlich nicht nur eine Gelegenheit für die deutschen Piraten sich zu treffen, sondern auch für die internationalen. Auf Einladung der Gruppe Internationale Koordination (IK) waren zahlreiche Mitglieder europäischer Piratenparteien nach Neumarkt gekommen, wo sie als Ehrengäste willkommen geheißen wurden.

Es konnten sich alle persönlich kennenlernen und über ihre Erlebnisse in den lokalen Piratenbewegungen austauschen. Wir deutschen Piraten hatten die Möglichkeit im Saal live zu präsentieren, wie wir Politik machen. Insgesamt waren Piraten aus den Ländern Luxemburg, Rumänien, Schweiz, Österreich, Schweden, Island, Japan und Tschechien angereist. Amelia Andersdotter, die einzige Piratin im europäischen Parlament, war mitsamt Angestellten und Praktikanten angereist und hielt am Sonntagmorgen eine Rede.

Darin betonte sie die Schwierigkeit, Technik und Politik unter einen Hut zu bringen. Sie bemängelte das fehlende Bewusstsein für Datenschutz in der Gesetzgebung der EU. Auch die Urheberrechtsproblematiken wurden von ihr angesprochen. Sie beschwor die Piratenpartei, diese Probleme zu lösen, was andere Parteien nicht können. Sie beendete ihre Rede mit der Aussicht auf den gemeinsamen europäischen Wahlkampf 2014.

Im Anschluss an Amelia hatte Martina Pöser von der IK in ihrer humorvollen Rede Gelegenheit, das aktuelle Produkt der internationalen Bewegung vorzustellen, die “Paris Declaration”. Die Paris Declaration beschwört alle ratifizierenden Piratenparteien, gemeinsam an der Gründung einer europäischen Piratenpartei, “PPEU”, zu arbeiten. Das Programm einer solchen PPEU wird erst in Zukunft genauer definiert werden. Jetzt geht es vorerst um Legitimation durch nationale Piratenparteien und bürokratische Hürden in der Gründung. Im Anschluss an Martinas Ansprache wurde die Paris Declaration von der Versammlung fast einstimmig ratifiziert. Damit sind wir der Gründung einer PPEU einen Schritt näher gekommen.