Osnabrück: Veröffentlichung von Stadtratssitzungen durch Lokalradio

Das Streaming von Ratssitzungen ist für viele kommunalpolitisch aktive Piraten eine Herzensangelegenheit, weil so die Distanz zwischen Ratsherren und Bürgern abgebaut werden kann und der Bürger leichter Einblicke in die Ratsarbeit erhält, für die er sonst zu den Sitzungen anreisen müsste.

Leider scheitert die Einführung von Video- und Audiostreaming häufig an Bedenken, dass dies zu teuer sei oder die Persönlichkeitsrechte der Ratsmitglieder verletzt würden. Auch in Osnabrück scheiterten solche Vorstöße wiederholt an solchen Bedenken.

Dennoch ist man dort schon ein ganzes Stück weiter, als in manch anderer Kommune. Bereits seit 1998 werden die Sitzungen des Osnabrücker Stadtrats vom örtlichen Lokalradio aufgezeichnet und gesendet, auch wenn hierfür bislang eine rechtliche Grundlage fehlte.

Durch einen Antrag der Fraktion “UWG und Piraten” wurde diese nun geschaffen und gleichzeitig veranlasst, dass die Aufzeichnungen auch als Download bereitgestellt werden.

Quelle:

Vielen Dank an Thomas Gerwert für das Einreichen dieser Meldung.


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