Beschlüsse des Bundesparteitages 2012.1

CC-BY-NC Frank Coburger

Kommentare

5 Kommentare zu Beschlüsse des Bundesparteitages 2012.1

  1. Ich möchte jedoch klarstellen, dass der “Holocaust” Antrag von mir als “Sonstiger” Antrag eingereicht wurde und somit nicht nur Symbol ist sondern Teil unserer Gesamtprogrammatik.

    Schönen Gruß Aleks

  2. Frank Poschau schrieb am

    Zusatz zum Wahlprogramm der Piraten,von Frank Poschau Bürgerrechte verteidigen Der Bürger darf nicht dem Zweck der Wirtschaft und damit verbundenem Wachstumswahnsinn unterstellt werden, für Interessen Einzelner, die der Gemeinschaft mit Zerstörung des Lebensraumes nicht dienlich sind. Informationelle Selbstbestimmung Patentrecht Patentrecht fällt weg, wenn subventioniert (öffentliches Interesse) wurde und es zum Allgemeinwohl führt. 1 Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte Das Diplomatenrecht als Sonderrecht zur Verhinderung von Ermittlungsverfahren und Strafverfolgung von Bürgern anderer Souveränitäten, muss dem Recht und Schutz unserer Bürger unterstellt werden. Das Gastrecht darf aus wirtschaftlichem und politischem Interesse, auch im Gesamtinteresse, nicht unserer Verfassung und Grundordnung dem Einzelnem in seinen Grundwerten an Gesundheit und Eigentum im Wege stehen. Da unsere Verfassung und Grundgesetze auf Ausrichtung und Erhalt einer friedlichen Gemeinschaft ausgerichtet sind, widerspricht es keinem Menschen in Gesinnung, wie Lebensweise, der als Gast oder sich dauerhaft entscheidet bei und mit uns zu leben, sich dieser Grundordnung zu unterstellen und diese zu achten. 2 Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert 2.3 Offene Dateiformate in der Verwaltung Die Behörden werden bundesweit vernetzt und zur Zusammenarbeit im Interesse für den Bürger, für die Gesundheit und Strafverfolgung bestimmt. Da alle Bundesländer unter den selben Gesetzmäßigkeiten handeln, Politiker, wie Beamte als Volksdiener dem Datenschutz verpflichtet sind, ist die Hauptaufgabe, die neuste Technik zum Wohl und der Vereinfachung von Arbeitsabläufen einzusetzen. 4 Demokratie Politiker müssen für ihr Handeln zu Verantwortung gezogen werden, wenn ein Bürgerinteresse besteht und das bei allen Verfehlungen gegen geltendes Recht. 4.7 Stärkung der dänischen Minderheit Keine Stärkung von Minderheiten, da die Gleichsetzung und Gleichbehandlung in der Glaubensfreiheit und freie Gestaltung der Lebensweise in Wort und Tat in einer Demokratie die Herabsetzung aufhebt. 4.8 Senkung des Wahlalters Keine Senkung des Wahlrechts, Jugend ist zu stark von Gruppen, Eltern und Unerfahrenheit beeinflusst, um den politischen Wert für die Gesellschaft zu bemessen. In der Negation müsste dann auch die Strafmündigkeit gesenkt werden, wenn die geistige Fähigkeit für die Wahltätigkeit beurteilt wird, solche wichtigen Zusammenhänge zu begreifen. In der Bildung beklagen die Piraten den zu hohen Einfluss von Bewertungsgrundlagen auf die freie Entwicklung der Jugendlichen, um ihnen hier die politischen Abläufe aufzudrängen. Der Wert der Jugend ist die freie Entwicklung im Geist und Lehre, um sich auf die Aufgaben in der Gesellschaft vorzubereiten. 4.9 Kommunales Wahlrecht für Ausländer Kein Wahlrecht für Ausländer ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Unsere Gesellschaft setzt sich aus Verfassung und Grundgesetz zusammen, die von fremden Mitbürgern bei Wahlen keinen Wert finden müssen und die Wahlstimme schnell zum politischen Werkzeug im Interesse anderer Gesellschaften werden könnten. Diese Forderung könnte bei einer globalen Gleichheit in Ausrichtung von Wirtschaft und Politik eine Berechtigung haben. Die Piraten sollten sich der Realität nicht verschließen und den Wert der derzeitigen Gesellschaftsform nicht durch gutgemeinte Ideen gefährden. 5 Inneres und Justiz Das Rechtssystem muss reformiert werden, schon die Denker unseres Rechtssystems verwiesen auf stetige Kontrolle, um das Elitäre und damit untergraben im Eigenen zu verhindern. Durch jahrelange Politisierung, Postenschiebereien und Verflechtungen, wie Interessengemeinschaften zwischen Richtern, Staatsanwälten und Anwälten, hat sich das Rechtssystem geschlossen, verhindert wie viele Verfahren und Urteile beweisen, den Rechtschluss unter unseren Rechtsnormen. Eine Gutachtenmafia, die sich aus Eigensucht und finanzieller Vorteilsnahme gebildet hat, verhindert den zügigen Verfahrensablauf, wie zu wenige Arbeitskräfte im Rechtssystem. Die Anwaltsvergütung muss der Leistung angepasst werden. Anwälte bekommen bei Sieg oder beim Unterliegen Entlohnung, was zur Folge hat, das die Gerichte der Klagewut der Anwälte, die aus wirtschaftlichem Interesse ihrer gesetzlichen Verpflichtung außer Acht lassen, nicht mehr her werden. 5.5 Anonymität im Internet Identität zeigen ist Voraussetzung für Glaubwürdigkeit, Anonymität ist feige, zeigt die Angst in und vor der Gesellschaft. Jeder Bürger der ernst genommen werden will von der Gemeinschaft, sollte mit seiner Identität zu seinem Tun stehen. Wer sich hinter einer Anonymität versteckt, um seine Meinung zu äußern oder eine Perversion auszuleben, betrügt sich selbst. Denn Anonymität bedeutet Angst vor der Rechenschaft seines Handelns. Ich fordere zum Schutz und zur Verantwortungsbereitschaft der Bürger auf, das Internet nur noch unter der wahren Identität zu betreten. Jeder Bürger ist durch Gesetze in seiner Meinungsfreiheit geschützt und hat sich in seinem Handeln diesen auch zu unterwerfen. Viele Betrügereien und Angriffe auf die Privatsphäre könnten schon im Vorfeld verhindert werden. 5.18 Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten Polizisten tragen keine Waffen bei politisch motivierten Einsätzen innerhalb der Bevölkerung. 5.24 Waffenrecht Waffen als Kinderspielzeug werden verboten, die Echtheit und Durchschlagskraft der Geschosse birgt für Kinder und Gesellschaft hohe Gefahren. 6 Verbraucherschutz / 13 Landwirtschaft Förderung des Einzelhandels, gegen Massenzucht und Monopolisierung für die Versorgung der Bevölkerung. Bürger aus anderen Staaten, die im Herkunftsland die Wirtschaftlichkeit der bestehenden Gesetzgebungen versagt wurde, darf aus wirtschaftlichem Interesse einzelner Bundesländer nicht als Investor angesehen und gefördert werden, wenn sich das Tun gegen die Vernunft und den Erhalt unserer Ressourcen stellt. Veterinärmediziner müssen entlastet werden, bei Vergehen gegen die Gesundheit der Allgemeinheit und der Verstoß gegen Tierhaltungsverordnungen muss härter bestraft und schneller geahndet werden. 7 Bildung Wissen ist der Schatz, der sich vermehrt, wenn man ihn teilt Einheitliches Schulsystem in Deutschland, um die Volkswirtschaft auf die Globalisierung des Gebrauchswerts des Einzelnen für die Gesellschaft besser lenken zu können. Vieles könne man aus dem Bildungssystem der DDR übernehmen, was Kanada auch getan hat. 8 Arbeit und Gesundheit Der Mensch steht im Mittelpunkt Arbeitsämter müssen reformiert werden und zu dem Ursprung des Vertrauens zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wiederkehren. Die Diskrepanz zwischen Handeln und Werbung der Arbeitsämter muss sich der Realität zuwenden und darf sich von der Politik in Ausrichtung und Aussagen nicht beeinflussen lassen, um die zuständigen Leitungsgremien der Volkswirtschaft und den Unternehmern die Möglichkeit auf das Potential nicht zu verschleiern. 9. Sozialpolitik Gerechter Interessenausgleich Altersgerechte Versorgung unter den Prämissen der Menschlichkeit (Moral/Ethik) und nicht der wirtschaftlichen Interessen von e.V. und Unternehmen. Allgemeinnützlichkeit muss auf den Prüfstand, viele Vereine sind politisiert, wirtschaften gegen ihre Aufgaben, im Eigeninteresse. Kontrollmechanismen versagen, weil die Kontrolleure im Eigeninteresse handeln. 11. Steuerpolitik und Finanzen Einfach ist besser Das Werben und Spenden von Unternehmen muss eingedämmt werden, da dem Volksvermögen beträchtliche Summen hinterzogen werden, einzelne Personen, wie Unternehmen, Verdienstmöglichkeiten geboten werden, die der Masse verwehrt bleiben und dem Allgemeinwohl oft im Wege stehen. Das Werben und Spenden von Unternehmen darf nur nachsteuer in Eigenverantwortung bewerkstelligt werden. 12 Umweltschutz Grundlagen für eine gesunde Zukunft Neuste Erfindungen und umweltpolitische Erkenntnisse dürfen der Bevölkerung nicht vorenthalten werden. Die Umwelt darf nicht politisiert werden, um die Bevölkerung anderen Ländern gegenüber nicht zu benachteiligen, unter den Vorgaben der Vernunft und Gesetzmäßigkeiten. 15 Kultur Kein Privileg für wenige Förderung der deutschen Sprache in Wort und Schrift. Die Öffentlich Rechtliche Medienanstalt wird transparenter und verkleinert, um die Verschwendung zu beenden und den Bürgern den Sinn und Ursprung dieser Anstalt zurückzugeben. Werbung wird verboten, da diese Institution zur ausschließlichen Information und Kultur erdacht wurde. Ideologische Abspaltung vom Dritten Reich, in Wort und Schrift. Liedgut und Literatur die der deutschen Geschichte dienlich sind und nicht zur Verherrlichung der Gewalt dienten, sind in den Lehrplänen und Medien aufzunehmen. Sendungen aus unserem Land von Menschen und Kulturlandschaften der Städte und Gemeinden, dienen der Verständigung und dem Verständnis im eigenen Land. 16 Verkehr Nah und Fern Vereinfachung des Schuldnachweises, bei Nachlässigkeit der Städte und Gemeinden, im Bereich der Bereitstellung von Straßen, Gehwegen und öffentlichen Plätzen. Das Abkassieren durch erpresserische Methoden, wie fehlende Parkplätze, das vermehrte Blitzen, um die Kassen aufzufüllen wird untersagt und auf ein Maß der freundlichen Erziehung zurückgeführt.

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  4. Wurth schrieb am

    Wo ist der Piratenbeschluß: keinen ESM, keinen EFSF, Neuverhandlung Maastrichvertrag,etc.

    Piraten für Volksentscheid! Das wollen die Wähler als politische Alternative! Die anderen Parteien haben dieses Thema nicht besetzt! Also nur etwas Mut und bei den nächsten Bundestagswahlen könnte als Lohn die Verdoppelung der Wählerstimmen winken.

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