Bundesvorstandsitzungen vom 01. und 15. März

(Bild: Piratenpartei Deutschland | CC BY 2.0

Kommentare

6 Kommentare zu Bundesvorstandsitzungen vom 01. und 15. März

  1. Zusatz zum Wahlprogramm der Piraten.

    (Anmerkung der Red.: Folgendes will der Verfasser mitteilen. Was er damit sagen möchte, wissen wir nicht.)

    Bürgerrechte verteidigen Der Bürger darf nicht dem Zweck der Wirtschaft und damit verbundenem Wachstumswahnsinn unterstellt werden, für Interessen Einzelner, die der Gemeinschaft mit Zerstörung des Lebensraumes nicht dienlich sind.

    Informationelle Selbstbestimmung Patentrecht Patentrecht fällt weg, wenn subventioniert (öffentliches Interesse) wurde und es zum Allgemeinwohl führt.

    1 Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte Das Diplomatenrecht als Sonderrecht zur Verhinderung von Ermittlungsverfahren und Strafverfolgung von Bürgern anderer Souveränitäten, muss dem Recht und Schutz unserer Bürger unterstellt werden. Das Gastrecht darf aus wirtschaftlichem und politischem Interesse, auch im Gesamtinteresse, nicht unserer Verfassung und Grundordnung dem Einzelnem in seinen Grundwerten an Gesundheit und Eigentum im Wege stehen. Da unsere Verfassung und Grundgesetze auf Ausrichtung und Erhalt einer friedlichen Gemeinschaft ausgerichtet sind, widerspricht es keinem Menschen in Gesinnung, wie Lebensweise, der als Gast oder sich dauerhaft entscheidet bei und mit uns zu leben, sich dieser Grundordnung zu unterstellen und diese zu achten.

    2 Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert

    2.3 Offene Dateiformate in der Verwaltung Die Behörden werden bundesweit vernetzt und zur Zusammenarbeit im Interesse für den Bürger, für die Gesundheit und Strafverfolgung bestimmt. Da alle Bundesländer unter den selben Gesetzmäßigkeiten handeln, Politiker, wie Beamte als Volksdiener dem Datenschutz verpflichtet sind, ist die Hauptaufgabe, die neuste Technik zum Wohl und der Vereinfachung von Arbeitsabläufen einzusetzen.

    4 Demokratie Politiker müssen für ihr Handeln zu Verantwortung gezogen werden, wenn ein Bürgerinteresse besteht und das bei allen Verfehlungen gegen geltendes Recht.

    4.7 Stärkung der dänischen Minderheit Keine Stärkung von Minderheiten, da die Gleichsetzung und Gleichbehandlung in der Glaubensfreiheit und freie Gestaltung der Lebensweise in Wort und Tat in einer Demokratie die Herabsetzung aufhebt.

    4.8 Senkung des Wahlalters Keine Senkung des Wahlrechts, Jugend ist zu stark von Gruppen, Eltern und Unerfahrenheit beeinflusst, um den politischen Wert für die Gesellschaft zu bemessen. In der Negation müsste dann auch die Strafmündigkeit gesenkt werden, wenn die geistige Fähigkeit für die Wahltätigkeit beurteilt wird, solche wichtigen Zusammenhänge zu begreifen. In der Bildung beklagen die Piraten den zu hohen Einfluss von Bewertungsgrundlagen auf die freie Entwicklung der Jugendlichen, um ihnen hier die politischen Abläufe aufzudrängen. Der Wert der Jugend ist die freie Entwicklung im Geist und Lehre, um sich auf die Aufgaben in der Gesellschaft vorzubereiten.

    4.9 Kommunales Wahlrecht für Ausländer Kein Wahlrecht für Ausländer ohne deutsche Staatsangehörigkeit.Unsere Gesellschaft setzt sich aus Verfassung und Grundgesetz zusammen, die von fremden Mitbürgern bei Wahlen keinen Wert finden müssen und die Wahlstimme schnell zum politischen Werkzeug im Interesse anderer Gesellschaften werden könnten. Diese Forderung könnte bei einer globalen Gleichheit in Ausrichtung von Wirtschaft und Politik eine Berechtigung haben. Die Piraten sollten sich der Realität nicht verschließen und den Wert der derzeitigen Gesellschaftsform nicht durch gutgemeinte Ideen gefährden.

    5 Inneres und Justiz Das Rechtssystem muss reformiert werden, schon die Denker unseres Rechtssystems verwiesen auf stetige Kontrolle, um das Elitäre und damit untergraben im Eigenen zu verhindern. Durch jahrelange Politisierung, Postenschiebereien und Verflechtungen, wie Interessengemeinschaften zwischen Richtern, Staatsanwälten und Anwälten, hat sich das Rechtssystem geschlossen, verhindert wie viele Verfahren und Urteile beweisen, den Rechtschluss unter unseren Rechtsnormen. Eine Gutachtenmafia, die sich aus Eigensucht und finanzieller Vorteilsnahme gebildet hat, verhindert den zügigen Verfahrensablauf, wie zu wenige Arbeitskräfte im Rechtssystem. Die Anwaltsvergütung muss der Leistung angepasst werden. Anwälte bekommen bei Sieg oder beim Unterliegen Entlohnung, was zur Folge hat, das die Gerichte der Klagewut der Anwälte, die aus wirtschaftlichem Interesse ihrer gesetzlichen Verpflichtung außer Acht lassen, nicht mehr her werden.

    5.5 Anonymität im Internet Identität zeigen ist Voraussetzung für Glaubwürdigkeit, Anonymität ist feige, zeigt die Angst in und vor der Gesellschaft. Jeder Bürger der ernst genommen werden will von der Gemeinschaft, sollte mit seiner Identität zu seinem Tun stehen. Wer sich hinter einer Anonymität versteckt, um seine Meinung zu äußern oder eine Perversion auszuleben, betrügt sich selbst. Denn Anonymität bedeutet Angst vor der Rechenschaft seines Handelns. Ich fordere zum Schutz und zur Verantwortungsbereitschaft der Bürger auf, das Internet nur noch unter der wahren Identität zu betreten. Jeder Bürger ist durch Gesetze in seiner Meinungsfreiheit geschützt und hat sich in seinem Handeln diesen auch zu unterwerfen. Viele Betrügereien und Angriffe auf die Privatsphäre könnten schon im Vorfeld verhindert werden.

    5.18 Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten Polizisten tragen keine Waffen bei politisch motivierten Einsätzen innerhalb der Bevölkerung.

    5.24 Waffenrecht Waffen als Kinderspielzeug werden verboten, die Echtheit und Durchschlagskraft der Geschosse birgt für Kinder und Gesellschaft hohe Gefahren.

    6 Verbraucherschutz / 13 Landwirtschaft Förderung des Einzelhandels, gegen Massenzucht und Monopolisierung für die Versorgung der Bevölkerung. Bürger aus anderen Staaten, die im Herkunftsland die Wirtschaftlichkeit der bestehenden Gesetzgebungen versagt wurde, darf aus wirtschaftlichem Interesse einzelner Bundesländer nicht als Investor angesehen und gefördert werden, wenn sich das Tun gegen die Vernunft und den Erhalt unserer Ressourcen stellt.Veterinärmediziner müssen entlastet werden, bei Vergehen gegen die Gesundheit der Allgemeinheit und der Verstoß gegen Tierhaltungsverordnungen muss härter bestraft und schneller geahndet werden.

    7 Bildung Wissen ist der Schatz, der sich vermehrt, wenn man ihn teilt Einheitliches Schulsystem in Deutschland, um die Volkswirtschaft auf die Globalisierung des Gebrauchswerts des Einzelnen für die Gesellschaft besser lenken zu können. Vieles könne man aus dem Bildungssystem der DDR übernehmen, was Kanada auch getan hat.

    8 Arbeit und Gesundheit Der Mensch steht im Mittelpunkt Arbeitsämter müssen reformiert werden und zu dem Ursprung des Vertrauens zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wiederkehren. Die Diskrepanz zwischen Handeln und Werbung der Arbeitsämter muss sich der Realität zuwenden und darf sich von der Politik in Ausrichtung und Aussagen nicht beeinflussen lassen, um die zuständigen Leitungsgremien der Volkswirtschaft und den Unternehmern die Möglichkeit auf das Potential nicht zu verschleiern.

    1. Sozialpolitik Gerechter Interessenausgleich Altersgerechte Versorgung unter den Prämissen der Menschlichkeit (Moral/Ethik) und nicht der wirtschaftlichen Interessen von e.V. und Unternehmen.Allgemeinnützlichkeit muss auf den Prüfstand, viele Vereine sind politisiert, wirtschaften gegen ihre Aufgaben, im Eigeninteresse. Kontrollmechanismen versagen, weil die Kontrolleure im Eigeninteresse handeln.

    2. Steuerpolitik und Finanzen Einfach ist besser Das Werben und Spenden von Unternehmen muss eingedämmt werden, da dem Volksvermögen beträchtliche Summen hinterzogen werden, einzelne Personen, wie Unternehmen, Verdienstmöglichkeiten geboten werden, die der Masse verwehrt bleiben und dem Allgemeinwohl oft im Wege stehen. Das Werben und Spenden von Unternehmen darf nur nachsteuer in Eigenverantwortung bewerkstelligt werden.

    12 Umweltschutz Grundlagen für eine gesunde Zukunft Neuste Erfindungen und umweltpolitische Erkenntnisse dürfen der Bevölkerung nicht vorenthalten werden. Die Umwelt darf nicht politisiert werden, um die Bevölkerung anderen Ländern gegenüber nicht zu benachteiligen, unter den Vorgaben der Vernunft und Gesetzmäßigkeiten.

    15 Kultur Kein Privileg für wenige Förderung der deutschen Sprache in Wort und Schrift. Die Öffentlich Rechtliche Medienanstalt wird transparenter und verkleinert, um die Verschwendung zu beenden und den Bürgern den Sinn und Ursprung dieser Anstalt zurückzugeben. Werbung wird verboten, da diese Institution zur ausschließlichen Information und Kultur erdacht wurde. Ideologische Abspaltung vom Dritten Reich, in Wort und Schrift.Liedgut und Literatur die der deutschen Geschichte dienlich sind und nicht zur Verherrlichung der Gewalt dienten, sind in den Lehrplänen und Medien aufzunehmen. Sendungen aus unserem Land von Menschen und Kulturlandschaften der Städte und Gemeinden, dienen der Verständigung und dem Verständnis im eigenen Land.

    16 Verkehr Nah und Fern Vereinfachung des Schuldnachweises, bei Nachlässigkeit der Städte und Gemeinden, im Bereich der Bereitstellung von Straßen, Gehwegen und öffentlichen Plätzen. Das Abkassieren durch erpresserische Methoden, wie fehlende Parkplätze, das vermehrte Blitzen, um die Kassen aufzufüllen wird untersagt und auf ein Maß der freundlichen Erziehung zurückgeführt.

  2. Schneckenleben Gleite um die Welt, mit Haus, wies gefällt, ein Salatblatt, bin ich satt.

    Sinn nach Liebe, Schneckentriebe, schleime sie an, nicht wiederstehen kann.

    Gleitet sie aus, raus aus dem Haus, ohne Hast und Eil, auf ihr verweil.

    Tolles Schneckenleben, würde es die nicht geben, die pflanzten den Salat, gründete ich einen Staat.

    Wär dann Oberschleimer, von meinen Pappenheimer, schleimten alle vor mir, so das Schleimgetier.

    Frank Poschau 13.04.12

    • Frank Poschau schrieb am

      Es ist schon traurig, “Was er damit sagen möchte, wissen wir nicht”. Wenn meine Überschrift” Zusatz zum Wahlprogramm der Piraten”, nicht reicht um dieses zu begreifen, möchte ich von solchen Bürgern nicht regiert werden. Die Piraten sind das Kehraus für unsere Gesellschaftsform. Ich dachte die Rechten wären der Bodensatz unserer Gesellschaft, es geht noch schlimmer. Wenn Schwachsinn und Unwissenheit regieren soll, wählt die Piraten. Umso schneller geht unsere Lebensgemeinschaft in die Tyrannei, wo dann der Schwache erschlagen wird und manche Rechnung beglichen werden kann. Es ist nicht von Wert seine Unwissenheit als Neuerung zu verkaufen, es ist die Ohnmacht der Bevölkerung kein Wert mehr zu sehen.

  3. Dank an unsere Mütter

    Leserbrief Frank Poschau Zum Barnahe 2a 24634 Padenstedt

    Mutter

    Eure Liebe mich gezeugt, im Schmerz geboren, mich an Dich gesäugt, schreiend, Dir in den Ohren.

    Der Vater, Vater sein muss, lag ich in Deinem Arm, mit Liebe, ohne Verdruss, mit jeder Sorge zu Dir kam.

    Ich ehre Euch das ganze Jahr, doch heute ist Dein Tag, besonders für Dich da, hör was ich Dir sag.

    „Nie kann ich geben, was Du gegeben hast. Gabst mir Deinen Segen, warst ohne Ruh und Rast.

    Danke Dir für Deine Geduld, für Liebe, zu Dir zurück, ewig in Deiner Schuld, wahre Liebe, Du bist mein Glück.“

    Frank Poschau 09.05.12 http://www.frank-poschau.jimdo.com

  4. Frank Poschau schrieb am

    Das große Spiel der Falschspieler, Merkel und ihre Speichellecker.

    Peter Altmaier, er war dran. Ständig im Hinterteil von Frau Merkel, immer alles lobend und schön redend. Ministerposten werden nicht nach Fähigkeiten vergeben, man muss nur langegenug Linientreu den Sapper lecken und schon darf man unsere Republik ein Stück näher zum Niedergang führen. Ein Parteisoldat, keine praktische Berufsausbildung, Rechtswissenschaften was jeder Depp in wenigen Jahren hinbekommt, um dann in der Politik zu versickern. Leider haben wir sehr viele Anwälte in den Ämtern, weil man sich untereinander für was Besseres hält und hofiert. Aber unsere Mutti des Grauens, hat mit diesem Schritt den Schwachsinn unserer Regierung einmal mehr unter Beweis gestellt. Würdet Ihr Eure gebärende Frau einen Maurer anvertrauen? Aber ein Herr Altmaier der alle Fehlentscheidungen geduldet und verteidigt hat, erlaubt Ihr für Euer Land Wirtschaftsentscheidungen zu treffen. Was muss in diesem Deutschland noch für ein Schwachsinn geschehen, das Ihr begreift, das mit Eurer Zukunft falsch gespielt wird? Lasst Euch wie Schafe zur Schlachtbank treiben. Deutschland bricht Europa das Herz. „Wollt Ihr den totalen „Wachstum“. JAAAAAAAAAAAA, bis wir platzen. Frank Poschau http://www.frank-poschau.jimdo.com

  5. Frank Poschau schrieb am

    Dank an Herrn Sarrazin Herr Sarrazin hat mal wieder recht und das in jeder seiner Ausführungen. Es ist nicht zu begreifen, dass ein Politiker wie Herr Steinbrück, der sich als Bundeskanzler zur Wahl stellen will, sich gegen Tatsachen stellt und die Realität ignoriert. Aber das ist seit Jahren der Tenor unserer Politiker, verschleiern und schön reden. Herr Sarrazin hat in einer sachlichen Art den Verfall unserer Gesellschaft dargestellt, mit der politischen Unfähigkeit das Versagen anzuerkennen. So wie es jetzt auch in Afghanistan geschieht, wo die Politiker sich durch jahrelange Zahlverträge freikaufen, um das Scheitern zu verschleiern und die Menschen einer korrupten Regierung zu überlassen. Herr Steinbrück musste Herrn Sarrazin oft recht geben, um seine Lügen verantwortungslos preisgeben zu können. Der Euro ist gegen das Volk, gegen jede politische Vernunft von Herrn Kohl befohlen worden. Herr Kohl, der heute seine Akten noch immer nicht frei gibt, so dass wir ihn zur Verantwortung ziehen könnten. Deutschland unter dem Deckmantel der ewigen Sühne zu verbrennen, ist das Aufgeben unserer Gemeinschaft, die sich Jahrelang von dem Tun der Mörder, die nicht nur in Deutschland zu suchen waren und nach dem Krieg in der Wirtschaft, sowie in der Politik versickert sind, distanziert hat. Herr Steinbrück verdreht die Realität, es kommt einer Volksverhetzung gleich. Griechenland hat auch betrogen, die europäische Gemeinschaft hat es zugelassen, um wie in einem Schneeballsystem zu glauben, mehr bringt mehr. Es ist nach wie vor ein Experiment, was nun nur noch teurer wird, weil wieder verschleiert wird, um Versagen und Betrügereien schön zu reden. Ich danke Herrn Sarrazin zum zweiten Mal für seinen Mut und verleihe ihm meine Anerkennung, einen der verlogenen Orden unserer Gesellschaft, wo meist Blut dran klebt, will ich Herrn Sarrazin nicht zumuten. „Der Euro ist eine Totgeburt, Selbstsucht, Größenwarn versteckt in Einigkeit, Volksvermögen, Ideologie auf der Strecke bleibt.“ Frank Poschau 21.05.12 http://www.frank-poschau.jimdo.com

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