Frühling der Freiheit: Mit blühenden Argumenten gegen Einschränkungen der Grundrechte


Kommentare

3 Kommentare zu Frühling der Freiheit: Mit blühenden Argumenten gegen Einschränkungen der Grundrechte

  1. FranKee schrieb am

    Das klingt sehr gut! Mehr Grundthemen, mehr über Demokratieerhalt bzw. Demokratieabbau. Und mit Tiefe informieren, über die (ziemlich unstrittigen) Grundmotive. Sehr geil!

  2. Pingback: AK Vorrat leakt Bundestags-Innenausschuss « Jasminrevolution

  3. Den schönen Freiheitsfrühling wollen uns einige leider kaputtmachen (aus Brüssel und Berlin, Rote, Gelbe, Schwarze, Grüne -die ganze nicht “netzaffine” Rasselbande): Artikelauszug: “Ein Wortprotokoll dieser Anhörung wurde vom AK Vorrat (Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung) auf seiner Website publiziert. EU-Kommissar Priebe beklagt dort die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie, das Urteil aus Karlsruhe ändere nichts an der Verpflichtung zur EU-konformen Datenschnüffelei. SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz gibt dann zu, dass der Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder und dessen grüner Vize Joschka Fischer die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung mit betrieben hätten. Wolfgang Wieland, der Innenpolit-Sprecher der Grünen, schiebt dagegen die Schuld auf den Ex-Grünen und SPD-Ex-Bundesinnenminister Otto Schily in der rotschwarzen Regierung. Ansonsten ärgert sich der Grüne Wieland, dass die FDP nun auf Bürgerrechte macht und den Grünen dabei den Rang abläuft. Piraten waren leider nicht im Ausschuss, die hätten Grünen wie Gelben wohl eine lange Nase dazu gemacht. …” (mehr:) http://jasminrevolution.wordpress.com/2012/06/11/ak-vorrat-leakt-bundestags-innenausschuss/

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