In 60 Tagen in den NRW-Landtag


Kommentare

8 Kommentare zu In 60 Tagen in den NRW-Landtag

  1. Pingback: In 60 Tagen in den NRW-Landtag | Orden des Leibowitz

  2. ulrics schrieb am

    Ich habe etwas vom 10.4. als letztmögliche Abgabe von Unterschriftenlisten gehört. Wären also nicht einmal 60 Tage sondern tendenziell eher 20. Wird hart aber wir können es schaffen.

    • Uwe Werner schrieb am

      Wo kann ich mich in die Unterstützer-Unterschriftenliste eintragen? Geht das auch online, über meine mailadresse?

  3. Oly50 schrieb am

    Hallo, am 14.3.2012 wurde der Landtag in NRW aufgelöst. Unter Drucksache 15/4293 wurde aber noch direkt vorher (sehr spannend im Plenarprotokoll des Landtages nachzulesen, die Anträge auf Auflösung des Landtages laufen unter Drucksache 15/4290 f) eine Finanzspritze für die Fraktionen beschlossen und zwar von allen Fraktionen in trauter Gemeinsamkeit. Den Steuerzahler belastet diese Aktion mit 1,87 Millionen Euro.

    So funktioniert der Selbstbedienungsladen der Politiker.

    • Herr Lehmann schrieb am

      Wenn ich es richtig verstehe, dann geht es bei den 1,87 Millionen Euro allerdings um Ausgaben, die bei Nicht-Auflösung des Landtages ebenfalls entstanden wären. Ohne Gesetzesänderung würden die Fraktionen nach der Auflösung ohne finanzielle Mittel dastehen. Bisher ist es nur noch nicht aufgefallen, da noch kein Landtag in NRW aufgelöst wurde.

      • Oly50 schrieb am

        zu beachten ist dabei, dass hier große Einigkeit unter den Parteien herrscht, wenn es um die eigenen Finanzen und Interessen geht. Auch viele andere müssen sich nun wegen des fehlenden Haushalts anderweitig zwischenfinanzieren. Außerdem ist der Landtag aufgelöst und es gibt keine Fraktionen mehr. Aber wie man am Beispiel der FDP im Bundestag sieht, werden Fraktionsgelder ja auch mal zweckentfremdet eingesetzt.

  4. Uwe Werner schrieb am

    Hallo, wo kann ich mich in einer Unterschriftenliste eintragen? Liegen die irgendwo aus, oder kann sie an meine mail-adresse geschickt werden? Eine Antwort wäre super? Glück auf!

  5. Gilda Offergeld schrieb am

    Liebe Piratenmitglieder, ich würde gerne aktiv in der Piratenpartei NRW teilnehmen und bei den Stützungsunterschriften mithelfen. Würde mich über eine rasche Antwort freuen. Lieben Gruß Gilda Offergeld

Schreibe einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt. Verbindlich einzugebende Felder werden mit diesem Zeichen kenntlich gemacht: *

Weitere Informationen

Archiv aller Artikel

  • Feinstaubsensoren
  • SH-STOPPT-CETA