A-K-K und das Ende von Saarmaika. Strategie oder Notwendigkeit?

Saarschleife by Niesefrosch | CC BY-SA 3.0

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Ob das Aus für die Jamaika-Koalition an der Saar von A. Kramp – Karrenbauer bewußt ausgerechnet zum Zeitpunkt des FDP-Dreikönigtreffens kam, darüber kann man nur spekulieren. Sicher ist, dass dies eine zusätzliche Demütigung für die ohnehin angeschlagene Partei war. Mit einem Paukenschlag hat die Ministerpräsidentin des Saarlandes die Dreier-Koalition platzen lassen. Sie begründet dies mit innerparteilichen Personalquerelen innerhalb der FDP.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass das nicht der eigentliche Grund gewesen sein kann. Die Regierungsgeschäfte wurden nicht behindert. Warum also der brutale Schlussstrich? Und warum jetzt? Da Frau Kramp-Karrenbauer im Zusammenhang mit dem Saarbrücker Museumsskandal in der öffentlichen Kritik steht, könnte ihr dies als Ministerpräsidentin tatsächlich gefährlich werden. Das Ergebnis, zu welchem der eingesetzte Untersuchungsausschuss kommen wird, wird sie, wie alle anderen, welche in diesen Skandal verstrickt sind, mit Bangen erwarten. Dieser Untersuchungsausschuss wurde von der SPD und den LINKEN beantragt. Würde es jetzt im Saarland zu einer Koalition von CDU und SPD kommen, müsste sich der Koalitionspartner SPD im Hinblick auf die Skandalauflärung zurückhalten, um das gegenseitige koalitionäre Vertrauen nicht zu gefährden. Es müsste sozusagen Burgfriede herrschen.

Würde dieses Kalkül für Frau Kramp-Karrenbauer aufgehen, hätte sie zweierlei erreicht: Sie hätte zum einen Macht und Durchsetzungsvermögen demonstriert und zum anderen die Gefahr für ihre Position als saarländische Ministerpräsidentin, am Museumsskandal zu scheitern, zumindest vorerst abgewendet oder wenigstens gemildert.

Jasmin Karrenbauer


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