Online-Parteitage rechtlich möglich

Online-Streaming des BPT11.1 in Heidenheim | CC-BY-SA Tobias Eckerich

Kommentare

11 Kommentare zu Online-Parteitage rechtlich möglich

  1. Blarg schrieb am

    Diskussionen usw ok, aber wie will man denn Wahlen online durchführen? Kann nicht kontrolliert werden, zumindest nicht geheime Wahlen.

    • anonymous schrieb am

      Geheime Wahlen und deren Auszählung könnte man dabei an allen dezentralen Standorten per Stimmzettel-Urnenwahl durchführen.

      • Richtig. Bei offenen Abstimmungen (Stimmkarte) gilt der Geheimhaltungsaspekt weniger.. allerdings ist es immer noch ein großer Unterschied, ob man per Augenmaß die Mehrheiten abschätzt, oder die Details der Stimmabgabe per TAN oder so dokumentiert..

  2. pirat schrieb am

    “Heute habe ich die wundervolle Nachricht erhalten, dass der Bundestag die grundsätzliche Zustimmung für die Durchführung von Online-Parteitagen beschlossen hat.”

    Sagt mal, gehts euch noch gut? So einen abstrusen Schwachsinn zu verbreiten… Lest doch einfach auf der AG Recht mit und fragt vor Veröffentlichung jemanden, der sich damit auskennt.

    Einmal mit Profis und so

    • RP schrieb am

      Ich finde ja dir gehts nicht gut, wenn ich mir anschaue, was du für einen unhöflichen Umgangston hier an den Tag legst 🙁

  3. icke schrieb am

    Was hat der Bundestag? Wie sagt der Pinguin so schön seit mindestens 2006 vergebens: “Wenn man keine Ahnung hat…” http://www.youtube.com/watch?v=5KT2BJzAwbU

    Der Bericht bezieht sich im Übrigen ausschließlich auf den Parteitag der Grünen und die Anfrage von wohl Beck(?). Urteile wie vom BVerfG zu Wahlen mit (Wahl)Computern werden schlichtweg ignoriert. Der Laden ist ja auch nicht sooo wichtig… Stattdessen wird die elektronische Wahl dem Papierankreuzen gleich gestellt. Das die Geräte auf dem Parteitag der Grünen, wo sie eingesetzt wurden, direkt live vor Ort wieder geknackt wurden, scheint auch egal. Hätte man durchaus mal erwähnen oder hinterfragen können…

    Wenigstens sind dann die Ergebnisse demnächst auch auf sozialistischem Niveau von 90%+X. Wieder ein Stück etablierter…

  4. Monika Belz schrieb am

    Ich hätte gern den Link zum Beschluss des Bundestages, dass Online-Parteitage durchgeführt werden können. Er existiert nicht. Der Wissenschaftliche Dienst hat lediglich eine Betrachtung geschrieben und leider dort meines Erachtens auch Fehler gemacht. Eine Darstellung des wissenschaftlichen Dienstes ist weder Gesetz noch Beschluss. Vielleicht, das nächste Mal auch etwas was vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages geschrieben wird, kritischer betrachten. Die Darstellung von geheimen Wahlen im Netz entspricht dem, was man allgemein unter Wahlcomputer bezeichnet. Ich frage mich, wer von den Zitatgebern und den Verfassern des Artikels dieses Schriftstück gelesen hat.

    • RP schrieb am

      Aber Moni. das hört sich jetzt aber an, wie damals, als es noch kein lf gab und alle nur darüber debattierten. Neues entsteht durch das Anpacken auch heißer Eisen. Bei lf hats geklappt, beim dezentralen PT wirds auch klappen. Und deshalb ist diese Meldung der Juristen des wiss. Dienstes des BT eine ermutigendes Meldung, die hier entsprechend gewürdigt wurde. Jetzt muss von vielen engagierten Piraten das Prozedere im Detail ausgearbeitet werden, und dann klappt das auch bald mit der Beteiligung von mehr als 10% der Piraten 🙂

  5. SlickRights schrieb am

    RICHTIGSTELLUNG: Einen Beschluss des Bundestages, daß Online-Parteitage zulässig sind, ist nicht Richtig. Ich bitte diesen Fehler in meiner Darstellung zu entschuldigen!Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes beurteilt lediglich die rechtlichen Rahmenbedingungen die durch das Parteiengesetz vorgegeben werden bei dem Einsatz technischer Hilfsmittel der heutigen Zeit. Hierzu können bei den Piraten Liquid Feedback und andere Tools eingesetzt und dezentrale Parteitage grundsätzlich abgehalten werden. Eine Bevorzugung von Liquid Feedback ist meinerseits nicht beabsichtigt gewesen, sondern wurde nur als Beispiel erwähnt. Da die grundsätzlichen rechtlichen Voraussetzungen allerdings gegeben sind, kann man sich jetzt gesteigerte Gedanken über Umsetzungsmöglichkeiten durch Zuhilfenahme von entsprechender Technik und Verfahren machen.

  6. checkinger schrieb am

    RICHTIGSTELLUNG: Einen Beschluss des Bundestages, daß Online-Parteitage zulässig sind, ist nicht Richtig.

    Was ist an dem Satz richtig ?

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