Im Piratenwiki sind derzeit 11911 Mitglieder für die Piratenpartei vermerkt. Nicht alle davon sind aktive Mitglieder, nicht alle der aktiven Mitglieder können so viel Zeit in die Parteiarbeit investieren wie sie möchten. Für diese gibt es die Rubrik Piratige 5 Minuten, in der Hinweise auf piratige Aktionen erscheinen, die sich in wenigen Minuten unterstützen lassen.
Mehr Freizeit scheint so macher Abgeordnete zu haben, der trotz seines Mandats noch Zeit für eine einträgliche Nebentätigkeit findet. Die Einkünfte aus diesen Tätigkeiten unterliegen einer Veröffentlichungspflicht. Abgerechnet wird jedoch Tätigkeit für Tätigkeit, und was für sich weniger als 1000.- € pro Monat einbringt fällt unter den Tisch. Diese Regelung ist in Parlamentskreisen nicht unumstritten, fürchtet man doch den gläsernen Abgeordneten. Benjamin Stöcker, ehemals Beisitzer im Bundesvorstand der Piratenpartei, geht die Regelung jedoch nicht weit genug: er möchte Nebeneinkünfte ab dem ersten Euro veröffentlicht sehen. Die ePetition 17955 wird dem Wähler genauer als bisher informieren wer von wem Geld bekommt. Ob sich gering bezahlte Nebentätigkeiten nach dem Motto Wes Brot ich ess, des Lied ich sing auf das Abstimmungsverhalten auswirkt wird dann zu untersuchen sein.
About Michael Renner
Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervor ging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites grosses Hobby, den Amateurfunk, investiert.
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Kommentare
2 Kommentare zu ePetition zu Nebeneinkünften von Abgeordneten
Warum soll ich mich bei Flattr registrieren? Finde keine Beschreibung zu diesem Dienst.
Ich habe ganz normal “Deutscher Bundestag – Petitionen” meine Stimme abgegeben: https://epetitionen.bundestag.de/index.php
Lasse mich aber auch gern eines Besseren belehren.
Gruß Lita
Es ist der Wunsch der Meisten zu wissen woher Politiker Geld erhalten. Besonders Einnahmen aus Kapitalanlagen und Spekulation sind interessant. Wenn PIRATEN-Abgeordnete hier mit Beispiel voran gehen – wird den anderen die Düse gehen – wetten daß?