Emanuel Schach zu #servergate (Hintergründe und Beschwerde)

CC-BY Tobias M. Eckrich

Kommentare

4 Kommentare zu Emanuel Schach zu #servergate (Hintergründe und Beschwerde)

  1. Uli-E schrieb am

    Zitat: “Mit Schriftsatz vom 20. Mai 2011 habe ich für die Piratenpartei Deutschland Beschwerde gegen diesen Durchsuchungsbeschluss eingelegt”

    leider finde ich keinen Schriftsatz und auch der eigentliche Beschluss ist nicht für einfache Mitglieder zu sichten.

    Wer doch toll wenn man diese im Sinne der Tansparenz veröffentlicht, oder?

  2. Emanuel schrieb am

    Das mit dem Schriftsatz wird der Vorstand in den nächsten Tagen bestimmt noch ändern. Das mit dem Beschluss wohl eher nicht, weil das nach § 353d Nr. 3 StGB zu erheblichen Problemen führen kann, zumal in Darmstadt, wo gerade ein Verfahren wegen sowas läuft. 😉

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