Neues aus den Landesverbänden KW 41 & 42

Baden-Württemberg

Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat ihr Programm für die Landtagswahl im März 2011 veröffentlicht. Das Wahlprogramm umfasst mehr als 180 Einzelpunkte zu Themen wie Bildung und Forschung, Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bauen und Verkehr, Energie und Umwelt sowie Verbraucherschutz und Wirtschaft. Mehrere hundert Piraten haben an der Erstellung des Programms mitgearbeitet. Zuletzt war es auf zwei jeweils zweitägigen Parteitagen in Tübingen und Konstanz verabschiedet worden.

Pressemeldung auf der Homepage der PIRATEN Baden-Würtemberg

Bayern

Die bayerischen Piraten tanzen vor ausverkauftem Haus: Unter der Leitung des Choreographen Richard Siegal haben Mitglieder der Piratenpartei, zusammen, mit Green City, dem ATTAC Chor und anderen Organisationen an der Welturaufführung der CoPirates mitgewirkt. Beide Abende waren komplett ausverkauft. Die Piraten haben nicht nur getanzt, sondern Richard mit Konzepten wie das Piratenpad oder eine Twitterwall gefüttert sowie im Rahmen der Proben an der Choreographie mit entwickelt. Zusätzlich dazu wurde das Streaming beider Abende von den Piraten zur Verfügung gestellt. Wer es diesmal verpasst hat könnte im Frühling noch ein Chance haben. Die Resonanz war so überwältigend, dass die Veranstalter über weitere Termine nachdenken. Bis dahin kann man sich die Zeit damit vertreiben, die Website zur Projekt zu besuchen. Im Anschluss daran gab es am Sonntag eine Podiumsdiskussion zu Copyright, Piraterie und Kreativität, an der das Vorstandsmitglied des Landesverbandes Bayern Klaus Mueller teilnahm. Abmahnwahn ohne technische Basis: In Regensburg ist ein Fall bekannt geworden, in dem eine Kanzlei aufgrund komplett falscher technischer Angaben 20 Mal abmahnte. Details dazu auf der Pressemeldung der Piratenpartei Bayern sowie auf Gulli.com Piratenstammtisch Nürnberger Land feiert 1jähriges bestehen! Eine besondere Einladung erging entsprechend an alle Piraten und an die Presse Gute Beteiligung beim Schwul-Lesbischen Bowlingturnier in Erlangen: Nicht nur hat es viel Spaß gemacht. Die Truppe, in der die Piraten mitmischten hat auch gewonnen! Wahlkampfunterstützung Sachsen-Anhalt:  Am Samstag sammelten bayerische Piraten Unterschriften für die Wahlbeteiligung der Piratenpartei in Sachsen-Anhalt. Am 9.10.2010 fand mit großem Erfolg eine CC-Disco statt. Planungen für die nächste laufen schon. Die Piraten in Bayern haben informell damit angefangen, Patenschaften für andere Piraten in Bayern zu übernehmen, die sich ihren Beitrag gar nicht leisten können. Wir wollen niemanden aussperren nur deswegen, weil er knapp bei Kasse ist.
Berlin
Die Berliner Piraten rufen offiziell zur BGE-Demo am 6.11.2010 in Berlin auf und untermauerten dies  unter Anderem auch durch Beschlüsse für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und das Recht auf sichere Existenz und Gesellschafliche Teilhabe auf ihrer Landesmitgliederversammlung, die am 23. und 24.10 stattfand. Bei dieser äußerst produktiven Veranstaltung wurde das Programm der Berliner Piraten um viele Punkte erweitert, so zum Beispiel in der Drogenpolitik, Geschlechter und Familienpolitik, Bildung und Wissenschaft, Mehr Demokratie, Polizeirecht und Trennung von Staat und Religion. Bremen Der Landesparteitag für Bremen und Bremerhaven war bereits schon. Hier wurden unter anderem für die kommenden Stadtwahlen im nächsten Jahr Kandidaten für die Beiratswahlen aufstellt. Auch wurde. Auch die jeweiligen Wahlprogramme sind inhaltlich auf den Weg gebracht worden. Genauere Infos zu den einzelnen Kandidaten und zu den Inhalten der Wahlprogramme  findet ihr unter http://bremen.piratenpartei.de/ Hamburg In Hamburg steht am 31.10.2020 der 10. Landesparteitag an. Dort sollen vornehmlich ein neuer Landesvorstand und ein neues Schiedsgericht gewählt werden. Die im Moment kommissarische Vertretung des Landesvorstands lädt hierzu alle stimmberechtigten Hamburger Piraten in das Cafe Sternchance.  Über den weiteren Verlauf werden wir in den nächsten Landesnews oder in einer separaten Meldung berichten. Weitere Infos zum Landesverband Hamburg findet Ihr unter http://www.piratenpartei-hamburg.de/ Am 23.10 haben die Hamburger und Bergedorfer Piraten gleich zwei Infostände zum Thema E-Perso organisiert. Das Ziel war aufzuklären, Präsenz zu zeigen, aber vor allem möglichst viele Bürger dazu zu annimieren vor dem 1.November noch einen neuen alten Perso zu beantragen. Hessen Der Landesverband Hessen hat seinen Landesparteitag 2010 abgehalten. Vorsitzender des Landesverbands ist weiterhin Uwe Schneider aus Limeshain. Der stellvertretende Vorsitzende Ralf Praschak und der Schatzmeister Knut Bänsch wurden ebenfalls wiedergewählt. Neu im Boot sind Tim Guck ist als Politischer Geschäftsführer, und Peter Wenz als Generalsekretär. Der LV spricht sich für einen Sendestopp der Sendung Tatort Internet aus. “Das gesamte Konzept der Sendung ist nicht nur politisch fragwürdig sondern, wie der aktuelle Fall beweist, auch gefährlich.” ekrlärt Ralf Praschak, Stellvertretender Vorsitzendes des Landesverbands, die Forderung der hessischen PIRATEN. “Frau zu Guttenberg ist offensichtlich bereit, das Leben vieler Menschen zu zerstören, nur um die Stoppschild-Propaganda für Internetsperren wieder salonfähig zu machen.” Niedersachsen Die aktuellen Themen rund um das Thema Gorleben bzw. deren wieder aufgenommene Erkundung als atomares Endlager geben zum Anlass friedlich gegen eine Solche Intention zu protestieren. An dieser Stelle möchten wir einmal auf http://www.antiatompiraten.de/ verweisen, hier werden Themen rund um Castortransporte, den Atomausstieg und Widerstand gegen Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke  diskutiert, Aktionen koordiniert und Infos zur Verfügung gestellt. Nordrhein-Westfalen Der Landesverband NRW hat am 16.10. seinen dritten Landesparteitag veranstaltet. Er war vor allem von Kompromissbereitschaft geprägt: Die seit längerem bestehenden strukturellen Probleme sollen nun endlich mit einem für alle NRW-Piraten zustimmungsfähigen Konsens gelöst werden. Rheinland-PfalzDie Piratenpartei Rheinland-Pfalz hat ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2011 beschlossen. Einen großen Schwerpunkt im Wahlprogramm bildet unter anderem die Modernisierung der Demokratie. Des weiteren beschäftigte sich die Partei mit Themen wie Verbraucherschutz, Energiepolitik und Bildung. Das sehr umfangreiche Programm ist hier einsehbar. Saarland Die saarländischen Piraten unterstützen das Bündnis“Leipzig nimmt Platz”, dass sich gegen Rechtsextremismus engagiert. Außerdem erhielten die tschechischen Piraten in ihrem Wahlkampf tatkräftige Hilfe. Sachsen In Sachsen fand am 22. 10 der zweite Kreisparteitag in Leipzig statt. Es wurde neben einem neuen Vorstand, auch eine neue vereinfachte (KISS-Prinzip) Satzung verabschiedet und die Amtszeit des Vorstandes auf zwei Jahre verlängert. Die KISS-Satzung entfernt unnötige Dinge und referenziert wenn möglich direkt auf die Bundssatzung um sie einfacher und kürzer darzustellen. Die Amtszeit wurde verlängert, damit die zukünftigen Versammlungen nicht primär durch Personalwahlen geprägt werden, sondern durch inhaltliche Arbeit. Ein Kurzbericht findet sich unter http://piraten-leipzig.de/news/kurzberich-kreisparteitag-2010.2. Weiterhin kann man  auf dem Blog der Sächsischen Piraten einen Kurzebricht über den Wahlerfolg der tschechischen Nachbarpiraten bei den Kommunalwahlen zu lesen, welche immerhin drei Mandate erringen konnten. Sachsen-Anhalt Die Piraten Halle sind der Meinung, dass jeder Bürger einen guten Zugang zum Internet haben sollte, und haben sich deshalb kurzerhand dazu entschlossen, für Bedürftige Rechner zu sammeln, um sie an diese zu verschenken. Schleswig-Holstein In Flensburg schickt die Piratenpartei einen eigenen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl ins Rennen. Matthias Nagel hat nun alle notwendigen Unterschriften und Formalitäten auf den Weg gebracht und ist nun offizieller Kandidat. Wir wünschen Matthias viel Erfolg am 31.10.2010. Für weitere Infos über den Kandidaten, Spenden für seinen Wahlkampf oder den aktuellen Verlauf in Flensburg schaut mal unter http://piratenpartei-flensburg.de/ vorbei. Thüringen Es ist ein zweites Plenum der Piraten Thüringen geplant. Am Samstag, den 4. Dezember 2010, treffen sich die Mitglieder des Landesverbandes Thüringen zum zweiten Landesplenum. Das Treffen dient der inhaltlichen Arbeit, sowie um die strukturelle Organisation zu besprechen. Die gesamte Veranstaltung ist natürlich öffentlich. Informationen hierzu befinden sich im Wiki. Weiterer Erfolg der Piraten Thüringen.Wieland Rose wurde zum stellvertretenden Ortsteilbürgermeister für Jena-Zentrum gewählt. Nachdem die Piraten in Jena bereits zwei Kandidaten in die jeweiligen Ortsteilräte entsenden haben, ist dies ein weiterer kommunalpolitischen Erfolg. Autoren: adh, pr, gt, jj

About Gefion Thürmer

Gefion Thuermer war von 2009-2014 Chefredakteurin der Flaschenpost. Sie hat die Piratenpartei, und mit ihr die Flaschenpost-Redaktion, 2014 verlassen.


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