Piratige 5 Minuten: Netzsperren, sie drohen erneut!

Ist ein Vorhaben erst als Irrweg erkannt, wird es oft umso verbissener verfolgt. Uns Piraten fällt dies bei den Themen Websperren, Vorratsdatenspeicherung und anderen Themen auf, die die Herzen konservativer Law-and-Order Anhänger höher schlagen lassen. Ein Wiedergänger längst begrabener Vorhaben sind die Websperren. Nachdem Pläne zu ihrer Einführung scheiterten war klar, dass hiesige Politiker das beliebte Spiel machen wir’s über Bande und kippen es über Brüssel ein veranstalten werden. Nun soll also das EU-Parlament die Drecksarbeit übernehmen und ein Gesetz, welches hierzulande dank des vielfachen Protests (nicht nur von Piraten) verhindert wurde, als EU-Gesetz verabschieden. Eine Onlinepetition sammelt derzeit Mitstreiter gegen Websperren auf EU-Ebene. Unumstritten ist diese Petition nicht. Sie wird als unkoordiniert und ungesichert gegen Bots bezeichnet. Tatsächlich finden sich in der Liste der Unterstützer die Namen einschlägig bekannter Law-and-Order Politiker, die kaum gegen Websperren für alles mögliche eingestellt sein dürften (und als klassische Internetausdrucker mit der Bedienung eines Browsers überfordert sein dürften). Es wurde vorgeschlagen beim Europäischen Parlament eine gleich lautende Petition einzureichen. Damit hat das Anliegen auch gleich einen offiziellen Charakter. Und wir Piraten die Möglichkeit, uns als europäischen Parteienverbund zu empfehlen.

About Michael Renner

Meine Karriere als Redakteur bei der Piratenpartei startete 2009 beim Bundesnewsletter, aus dem 2010 die Flaschenpost hervor ging. Im Sommer 2012 wurde ich stellvertretender Chefredakteur, Anfang 2014 Chefredakteur. Da die unzähligen Aufgaben an der Spitze der Flaschenpost einen Vollzeitjob in der Freizeit mit sich bringen machte ich nach zwei guten, aber auch stressigen Jahren zwei Schritte zurück und gab die Redaktionsleitung ab. Die gewonnene Freizeit wird in die Familie und mein zweites grosses Hobby, den Amateurfunk, investiert.


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