Partei der Woche: Piratenpartei Irlands

Diese Woche stellen wir die Piratenpartei Irlands vor. Wie immer findet ihr das englische Original dieses Artikels auf der Webseite der PPI.

Wir ermuntern jeden dazu, die Seite mit den Fragen und Antworten zu bewerben, die Webseite sowie die Youtube- und Facebook Accounts der Partei der Woche zu verlinken und diese Artikel auf Blogs und Webseiten zu veröffentlichen und Freunden zu zeigen.

Lernt die Piratenparteien aller Herren Länder kennen!

Wird die Piratenpartei Irlands an Wahlen teilnehmen? Was sind eure Erwartungen dafür?

Wie die meisten Parteien innerhalb der Piratenbewegung hoffen wir, bei unseren nächsten Parlamentswahlen 2012 Kandidaten ins Rennen schicken zu können. Natürlich rufen viele wegen der schweren Rezession nach vorgezogenen Neuwahlen. Ein weiterer Grund ist die Bereitschaft der Regierung, Schulden zur Rettung von Banken anzuhäufen, die ihrerseits nicht die geringste Bereitschaft zu Vergabe von Krediten zeigen.

Es ist höchst unwahrscheinlich, aber mit etwas Glück (Daumendrücken) kommt es zu Neuwahlen. Genauso unwahrscheinlich ist eine Nachwahl. Derzeit sind aus verschiedenen Gründen im irischen Unterhaus Dáil 3 Abgeordnetensitze vakant. Die Regierung scheut Nachwahlen, da ihre Mehrheit im Parlament sehr dünn ist und der Verlust eines einzigen Sitzes könnte zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse führen. Sollte es doch zu Nachwahlen kommen, hoffen wir natürlich, für die Sitze kandidieren zu können.

Die Tabellen zur letzten Parlamentswahl geben einen ersten Einblick in die nötigen Stimmen, die wir pro Wahlkreis benötigen. Die Einstiegsseiten für einzelne Kreise können leicht verwirren, weil sie erst die Vorzugsstimmen statt der Gesamtstimmen nach Übertragung darstellen. In Irland gilt das System der übertragbaren Einzelstimmgebung. Ein Klick auf den Reiter “count details” offenbart die komplette Wahlstatistik.

Was sind die Kernthemen der Piratenpartei Irlands? Gibt es Spezialthemen, welche die PP Ireland von anderen Piratenparteien unterscheidet?

Wir haben über die Standardziele aller Piratenparteien (Copyright / Reform des Patentwesens) hinaus keine bestimmte politische Agenda. Die Piratenpartei Irlands ist so gestaltet, dass sie kein oder kaum ein Programm außerhalb der zentralen Piratenziele haben wird. Zumindest nicht in absehbarer Zeit.

Dadurch lässt unsere Partei sehr viel Freiraum. Im Gegensatz zu allen anderen irischen Parteien unterliegen wir keinem Fraktionszwang. Unsere Mitglieder haben das Recht, ihre eigenen Ansichten und Meinungen frei zu äußern.

Erzählt uns über den inneren Aufbau der PPIE

Zu Beginn bestand die PPIE nur aus einer Handvoll Idealisten. Wir hatten keinen Plan für das genaue Vorgehen außer einer Satzungsvorlage, entworfen von einer noch kleineren Gruppe (2 Personen).

In den ersten paar Tagen entschieden wir, dass die Partei für den Anfang eine Struktur und grobe Richtungsvorgabe benötigt. Wir beriefen eine zunächst sechsköpfige Satzungskommission ein. Mit der Zeit änderte sich ihre Zusammensetzung, wenn Leute hinzukamen oder aufgrund anderer Verpflichtungen ausschieden.

Als die Partei wuchs und langsam die Aufmerksamkeit einiger weniger Medien auf sich zog, fand die Kommission kaum mehr Zeit für erforderliche Administrationsaufgaben. Ihre Mitglieder realisierten, dass die Kommission ihren Zweck erfüllt hatte und nicht mehr länger gebraucht wurde.

Einige Monate nach Auflösung der Kommission war die Zeit reif für die Anwartschaft von Führungspersönlichkeiten in der Partei. Das Interesse an solchen Positionen war aber weiterhin gering. Noch heute sind die einzigen Oberhäupter in der Partei das kleine Team von Webseiten-Administratoren und mehrere, mit allgemeinen Verwaltungsarbeiten wie dem Verfassen von Pressemitteilungen oder von News Artikeln betraute Freiwillige.

Unglücklicherweise gab es in den letzten Wochen wegen einer Serverumschaltung kaum Aktivitäten und die Arbeit der Freiwilligen wurde kaum bemerkt.

Wenn ihr 5 Jahre in die Zukunft blickt, wie wird sich die Situation im Vergleich zu heute ändern?

Im Idealfall hielte die PPIE die Regierungsmehrheit und erstellte eine utopische Gesellschaft aus dem Trümmerfeld, das die jetzige Regierung zurück ließ.

In der Realität hoffen wir auf einen Wahlerfolg mit mindestens einem Teachta Dála (Abgeordneten im Parlament). Wir müssen davon ausgehen, dass wir das Ziel nicht erreichen, aber wir geben unser Äußerstes dafür. Etwas wahrscheinlicher erreichen wir den für staatliche Parteifinanzierung nötigen Mindestprozentsatz an Stimmen. Erreichten wir diese 2 % aller Erstpräferenzstimmen bei der nächsten Parlamentswahl, fiele uns die Teilnahme an künftigen Wahlen leichter.

Wie finanziert ihr euch? Nutzt ihr spezielle Fundraising Methoden? Wie kann man die PPIE unterstützen?

Bis dato verlangt die Partei von keinem Mitglied Geld. Anfallende Kosten werden von Mitgliedern gedeckt, die dafür zahlen möchten. Üblicherweise kommt das Team der Webseiten-Administratoren dafür auf. Momentan nimmt die Partei keine Geldspenden entgegen.

Ob wir letztlich wie jede andere irische Partei Mitgliedsbeiträge erheben werden, wurde noch nicht entschieden. Auf absehbare Zeit streben wir keine Pflichtzahlungen für Mitglieder an.

Wie viele Mitglieder hat die irische Piratenpartei im Moment? Können Ausländer beitreten?

Die PPIE hat heute 319 Mitglieder mit unterschiedlichem Aktivitätsgrad in der Partei. Derzeit sind die einzigen Aufnahmebedingungen:

1.    Du bist eingetragener Wähler in Irland

2.    Wenn du nicht auf der Wählerliste stehst, musst du über 18 sein und einen Wohnsitz in Irland haben.

Das sind keine willkürlichen Beschränkungen von uns, sondern rechtliche Rahmenbedingungen für Parteien, die nach einer offiziellen Registrierung gelockert werden können.

Weiterführende Links

1.    Webseite der irischen Piratenpartei http://pirateparty.ie/

2.    Twitter Account der irischen Piratenpartei http://twitter.com/piratepartyie

3.    Facebook Account der irischen Piratenpartei http://www.facebook.com/pages/Pirate-Party-Ireland/96928887549

Verantwortlich: Ralph Hinterleitner

About Gefion Thürmer

Gefion Thuermer war von 2009-2014 Chefredakteurin der Flaschenpost. Sie hat die Piratenpartei, und mit ihr die Flaschenpost-Redaktion, 2014 verlassen.


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