Neues aus den Landesverbänden, KW 27 & 28

Baden-Württemberg

Die Piratenpartei Baden-Württemberg unterstützt die Forderungen der IG Metall nach gerechter Entlohnung von Leiharbeitnehmern. Warum das so ist, kannst du hier nachlesen.

Bayern

In Ingolstadt trafen sich rund 80 Teilnehmer zur Operation Magellan, die auch per Livestream zu verfolgen war. Hierbei ging es ausnahmsweise nicht um politische Themen, sondern darum, sich kennenzulernen. Die Idee dahinter: Wer sich gut kennt, kann auch effektiv zusammenarbeiten. Über das Treffen hat auch der Donau Kurier berichtet

Berlin

Das Bündnis Megaspree ist ein Zusammenschluss von Kunst- und Kulturschaffenden, Clubbetreibern, politischen Gruppen und Freiraum-Bewohnern. Die Piraten in Berlin unterstützen dieses Bündnis und nahmen auch an der „Rette deine Stadt“-Demo am 10. Juli teil.

Die Junge Union forderte unterdes in einer Pressemitteilung eine Internetsperre für kinderpornografische Inhalte. Mittlerweile zog die Junge Union ihre Mitteilung zurück. Was die Piraten dazu zu sagen haben, erfährst du hier.

Das Anfang des Jahres gescheiterte Projekt für ein freies WLAN in Berlin erlebt seit heute eine Renaissance, nachdem sich nun der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit für ein solches Projekt ausspricht. Die Piratenpartei Berlin, die sich bereits mit dem “Piratenfreifunk” am Aufbau eines kostenlosen und für jeden zugänglichen WLANs in Berlin beteiligt, unterstützt das Ziel Wowereits und sind gern bereit, ihre Erfahrung mit Wowereit und dem Berliner Senat zu teilen und die erworbene Fachkompetenz in die Entwicklung eines freien und unkommerziellen WLANs einzubringen.

Brandenburg

In Brandenburg machen sich die Piraten Gedanken zum Solidarprinzip und die  „Rösler-Abgabe”.

Die Piraten-Hochschulgruppe an der Universität Potsdam ist bei den diesjährigen Stupa-Wahlen an der UP mit zwei Piraten ins Studierendenparlament eingezogen.

Am 17. Juli fand das „Bürgermeister-Casting“ statt.

Außerdem laden die Brandenburger Piraten zur Mitgliederversammlung am 7. August ein. Mehr erfährst du hier

Bremen

Tschüss, ELENA – Bundeswirtschaftsminister Brüderle will das Projekt einstampfen.

Außerdem machen die Bremer Piraten auf die Ausstellung „Bremen plant – mach mit!“aufmerksam, die Interesse am Mitgestalten der Bremer Stadtteile wecken soll.

Assoziationen zu Goethes Zauberlehrling weckt der Rat der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, denn gleich mehrere Mitglieder raten von einer nationalstaatlichen Regulierung des Internets ab.

Was eigentlich die Begriffe Open Government, Tranparency Board etc. meinen, kannst du hier nachlesen, und was es mit der Idee eines Hinweis-Buttons für Internet-Abo-Fallen auf sich hat, erfährst du hier

Hamburg

Ist die Videoüberwachung der Reeperbahn gescheitert? Meldungen der Taz und des Hamburger Abendblattes lassen das vermuten.

Am Sonntag, den 18. Juli bestand außerdem zum letzten Mal die Möglichkeit, seine Stimme für die Hamburger Schulreform abzugeben. Die Piraten unterstützen die Idee der Primarschule

Mecklenburg-Vorpommern

Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern hat am Samstag, den 3. Juli 2010, im Technologiepark Warnemünde den ersten Landesparteitag des Jahres 2010 abgehalten. Neben der Entlastung des alten Vorstandes standen u. a. auch die Wahlen des neuen Vorstandes sowie des Schiedsgerichts auf der Tagesordnung.

Außerdem werden die Piraten aus Mecklenburg-Vorpommern die Aktion „Freiheit statt Angst“ auch in diesem Jahr wieder aktiv unterstützen.

Niedersachsen

Gern nutzt die Politik die Fußballeuphorie einer WM, um unliebsame Reformen klammheimlich in die Wege zu leiten. Diesmal: Die Gesundheitsreform

Nordrhein-Westfalen

Mit ihrer Teilnahme beim CSD-Straßenfest in Köln haben die nordrhein-westfälischen PIRATEN zusammen mit hunderttausenden Menschen ein Zeichen gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender gesetzt.

Rheinland-Pfalz

Auf dem letzten Landesparteitag am 27. Juni hat die Piratenpartei Rheinland-Pfalz eine Landesliste für die Landtagswahl 2011 aufgestellt. Jetzt benötigen wir deine Unterschrift, um zur Wahl zugelassen zu werden. Mehr liest du hier.

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schließt sich der Kritik der Menschenrechtsorganisation Amnesty International an, dass Polizeigewalt in Deutschland unzureichend aufgeklärt wird. Zugleich fordern die PIRATEN die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle.

Sachsen

Die Landtagswahlen sind zwar noch in weiter Ferne, aber um ein gutes Landesprogramm zusammenzustellen, ist es wichtig, den richtigen Kurs einzuschlagen und sich langfristig mit Themen wie Bildung, Informationsfreiheit, Umwelt und Soziales ernsthaft auseinander zu setzen. Alle, die sich für die Landespolitik interessieren und uns Piraten helfen wollen, ein gutes Programm auf die Beine zu stellen, sind ausdrücklich dazu aufgefordert, sich rege zu beteiligen.

Außerdem veröffentlichten die sächsischen Piraten ein Positionspapier zu ELENA.

Am 17. Juli fand zudem die ordentliche Vollversammlung des Kreisverbandes Chemnitzstatt.

Thüringen

Auch die Thüringer Piraten werden am 11. September bei der „Freiheit statt Angst“-Demonstration teilnehmen.

Autor: Silke Dürrhauer

About Gefion Thürmer

Gefion Thuermer war von 2009-2014 Chefredakteurin der Flaschenpost. Sie hat die Piratenpartei, und mit ihr die Flaschenpost-Redaktion, 2014 verlassen.


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