Nachrichten mit dem Tag Zensur
Zensur trifft Piraten – Isländische Piraten werden Opfer eines Inhaltefilters
Zensur, Internetsperren, Inhaltefilter – Themen, die die Piratenpartei immer wieder kritisch betrachtet und hinterfragt. Wenn die Zensur dann dazu führt, dass eine Partei nicht mehr die gewohnten Tools zur Zusammenarbeit nutzen kann und die politische Arbeit dieser Partei kurzzeitig unmöglich gemacht wird, ist das schon besonders beachtenswert. So erging es kurz vor den Feiertagen der isländischen Piratenpartei.
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EU-Kommision will Veröffentlichung von Schriftsätzen zur Vorratsdatenspeicherung verbieten
Patrick Breyer, PIRAT aus Schleswig-Holstein, hatte seine Klageschrift und die Erwiderung der EU-Kommission im Internet veröffentlicht. Die Kommission droht mit Klage und fordert die Löschung dieser Unterlagen binnen dreier Tage.
MEHR ZUM THEMA Vorratsdatenspeicherung
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Blogger und Netzaktivisten gelten als Vorreiter des Arabischen Frühlings
Die tunesische Bloggerin Lina Ben Mhenni, fordert in ihrem Büchlein “Vernetzt euch!” die Leser auf sich politisch zu engagieren und zu vernetzen. In Hamburg nahm sie an der #vernetzt teil.
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Am 2. Juni: Hinauf zum Hambacher Schloss!
Piraten rufen neben Familienpartei, ÖDP und dem Verein “Mehr Demokratie” anlässlich des Hambacher Festes zur Demonstration für Demokratie, Recht und Freiheit auf.
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- Politik ist Politik. Gestaltung ist Gestaltung.
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Piratenpartei der Niederlande muss weiter zensieren
Die Piratenpartei der Niederlande darf keinen Proxy zu The Pirate Bay anbieten. Auch Anleitungen, wie die Sperren der ISPs umgangen werden können, sind nach der nun rechtskräftigen einstweiligen Verfügung auf Betreiben der niederländischen Antipiraterieorganisation BREIN verboten.
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- Chinesische Freiheitsproxies
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Websperren fressen ihre Kinder
Wieder einmal schlug ein Filterproxy in einer Schule zu, um Jungendliche zu schützen. Das Wahlpgrogramm der Piraten in Nordrhein-Westfalen wurde teils weggefiltert. Die Forderung Canabis zu entkriminalisieren sollte Schülern verborgen bleiben.
MEHR ZUM THEMA Netzneutralität
Mir fehlt die UdSSR, und auch die DDR!
Was ist nur aus uns geworden, seitdem der Eiserne Vorhang fiel und die Mauer eingerissen wurde? Früher, in den goldenen Zeiten des kalten Krieges, gab es Gewissheiten. Die – das waren die Bösen. Sie hatten ihren Gulag, sperrten Kritiker weg, bürgerten sie aus oder verbannten sie nach Sibirien.
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An die Verteidiger des freien Internets
Es reicht. Wir haben es probiert. Wir haben gekuschelt. Wir haben es mit Diskussionen versucht. Wir haben argumentiert. Wir waren freundlich. Damit ist jetzt Schluss
Neues aus Baden-Württemberg
Die Piraten in BaWü kündigen an, die Arbeit der grün-roten Koalition in Baden-Württemberg konstruktiv-kritisch außerparlamentarisch zu verfolgen. Für die ersten 100 Tage der neuen Koalition unter einem Ministerpräsidenten Kretschmann haben die BaWü-Piraten eine Liste von neun Initiativen zusammengestellt, die wichtige Reformen einleiten und zugleich keinerlei Haushaltsmittel erfordern. Die Piraten in BaWü kündigen an, die Arbeit …
Attac Büro durchsucht
Die Münchner Staatsanwaltschaft hat am Donnerstag den 14.04.2011 mit sechs Beamten das Bundesbüro von Attac in Frankfurt am Main durchsuchen lassen. Im Zusammenhang steht die Razzia offenbar mit der von globalisierungkritische Netzwerk ins Internet gestellten Studie zur Bayern LB. Mit der Veröffentlichung dieses Gutachtens soll Attac angeblich das Urheberrecht verletzt haben. Die gesamte Aktion ist …
Piratenpartei veröffentlicht geheim ausgehandelten Glücksspielstaatsvertrag im Volltext
Das Zensur-Gesetz ist noch nicht formell begraben, da werden schon wieder Internetsperren geplant. Als Vorwand dienen jetzt Änderungen am Glücksspielstaatsvertrag. Erneut geht es darum, eine Zensurinfrastruktur zu errichten und das Fernmeldegeheimnis einzuschränken. In der von der Piratenpartei gestern veröffentlichten – wahrscheinlichen – Endversion des GlückStV-Vertragstextes heißt es in Paragraph 9 Absatz 1 Nummer 5: „Die …
China weitet Internetzensur aus
Seit einigen Monaten melden diverse Anbieter von verschlüsselten Kommunikationsdiensten, dass sie in China einen zunehmend schwachen Datendurchsatz haben. Auch das soziale Netzwerk XING, welches sich auf Businesskontakte spezialisiert hat, vermeldet seit einiger Zeit, dass seine Mitglieder gar nicht oder nur kaum auf den Internetdienst zugreifen können. Die XING AG verkündet in ihrem offiziellen Blog, das ein …
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